ÖVP-Korruptionsaffäre

Die ÖVP-Korruptionsaffäre ist ein noch nicht vollständig aufgeklärter, am 6. Oktober 2021 publik gewordener politischer Skandal, in deren Mittelpunkt Mitglieder der Österreichischen Volkspartei (ÖVP), darunter der damalige Bundeskanzler Sebastian Kurz stehen. Die Affäre hatte Kurz’ Rücktritt zur Folge und führte in kurzer Abfolge zu zwei neuen Bundesregierungen (Bundesregierung Schallenberg, Bundesregierung Nehammer). In den Medien wird die Affäre auch als Umfragenaffäre oder Inseratenaffäre bezeichnet, da bei der Affäre in Boulevardzeitungen publizierte Meinungsumfragen und von ÖVP-Ministerien geschaltete Inserate eine bedeutende Rolle spielen.

Sebastian Kurz bestritt jegliches strafrechtlich relevantes Verhalten und lehnte zunächst seinen von der Opposition geschlossen geforderten Rücktritt ab. Am 8. Oktober 2021 forderte der grüne Koalitionspartner von der ÖVP eine „untadelige Person“ im Amt des Bundeskanzlers. Tags darauf verkündete Kurz seinen Rücktritt als Bundeskanzler und seinen Wechsel in die Funktion des Klubobmannes im Parlament. Kurz’ Nachfolger als Bundeskanzler wurde am 11. Oktober Alexander Schallenberg, der für die ÖVP zuvor das Amt des Außenministers bekleidet hatte.

Am 2. Dezember 2021 gab Sebastian Kurz seinen vollständigen Rückzug aus der Politik bekannt. Er begründete diesen Schritt mit der Geburt seines Sohnes.

Am 9. Dezember 2021 wurde vom Parlament der ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss eingesetzt.

In Folge der Affäre verlor die ÖVP kontinuierlich an Zustimmung und rutschte in der Sonntagsfrage von Platz 1 mitunter auf unter 20 % und Platz 3 hinter SPÖ und FPÖ ab.

  1. ↑ ORF (Wien): ÖVP-Korruptionsaffäre / Die Beschuldigten und die Vorwürfe, 7. Oktober 2021.
  2. ↑ Neue Kronen Zeitung (Wien): Erste Festnahme: Wer packt noch alles aus?, 13. Oktober 2021.
  3. ↑ Stern: Ermittlungen gegen Kurz-Vertraute: Die Beschuldigen der Inseratenaffäre im Überblick. In: stern.de. 14. Oktober 2021, abgerufen am 14. Dezember 2021.
  4. ↑ APA: Inseratenaffäre: Zadic lädt Rechtsschutzbeauftragte zu Gespräch. In: diepresse.com. 27. November 2021, abgerufen am 14. Dezember 2021.
  5. ↑ name="Kleine Zeitung">APA: Inseratenaffäre - "Loyalitätsschock" in der ÖVP, Kogler als Krisengewinner. In: kleinezeitung.at. 17. Oktober 2021, abgerufen am 13. Dezember 2021.
  6. ↑ Kurz nach Hausdurchsuchungen: „Selbstverständlich bleibe ich Kanzler“. In: derStandard.at. 6. Oktober 2021, abgerufen am 8. Oktober 2021.
  7. ↑
  8. ↑ Zeit im Bild 1. In: ORF.at. 9. Oktober 2021, abgerufen am 12. Oktober 2021.
  9. ↑ Kurz-Abgang als Knalleffekt. In: ORF.at. 2. Dezember 2021, abgerufen am 4. Dezember 2021.
  10. ↑ Daniela Kittner: ÖVP wird für Corona-Chaos abgestraft. In: Kurier.at. 27. November 2021, abgerufen am 3. Dezember 2021.
  11. ↑ Sonntagsfrage: Einmal FPÖ vorne, zweimal SPÖ. Abgerufen am 17. November 2022.
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