Österreichische Unabhängigkeitserklärung

Basisdaten
Titel: Unabhängigkeitserklärung
Langtitel: Proklamation über die Selbständigkeit Österreichs
Typ: unklar; teilweise als Bundesverfassungsgesetz bezeichnet
Geltungsbereich: Republik Österreich
Rechtsmaterie: Bundesverfassung
Fundstelle: StGBl. Nr. 1/1945
Datum des Gesetzes: 27. April 1945
Inkrafttretensdatum: 1. Mai 1945
Gesetzestext: ris.bka
Bitte beachte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung!

Als österreichische Unabhängigkeitserklärung wird die am 27. April 1945 im Wiener Rathaus von Vertretern der drei Gründungsparteien der Zweiten Republik (SPÖ, ÖVP und KPÖ) unterzeichnete Proklamation über die Selbstständigkeit Österreichs bezeichnet, mit welcher der „Anschluss“ Österreichs an das Deutsche Reich vom 13. März 1938 für null und nichtig erklärt wurde. Die Erklärung war als politische sowie verfassungs- und staatsrechtliche Willenserklärung Basis für die am gleichen Tag erfolgte Konstituierung der Provisorischen Staatsregierung unter Vorsitz von Karl Renner.

  1. Felix Ermacora Die Entstehung, In: Herbert Schambeck (Hrsg.) Das Österreichische Bundes-Verfassungsgesetz und seine Entwicklung, Duncker & Humblot, Berlin 1980, S. 33.
  2. 1 2 Siehe § 0 Unabhängigkeitserklärung [= Präambel und Metadaten] im RIS: Typ BVG [= „Rechtsvorschrift im Verfassungsrang (Bundesverfassungsgesetz)“. In: RIS-Abfragehandbuch – Bundesrecht konsolidiert (PDF; S. 9) in der Fassung März 2017, abgerufen am 2. November 2017].
  3. Staatsgesetzblatt Jahrgang 1945, ausgegeben am 1. Mai 1945, Stück 1, Nr. 1. Proklamation über die Selbständigkeit Österreichs (= StGBl. Nr. 1/1945).
  4. Teilweise auch als „historisch erstes Verfassungsdokument“ bezeichnet, von der die gesamte spätere (Verfassungs-)Rechtslage abgeleitet wurde, vgl. dazu Alexander Balthasar: Die österreichische bundesverfassungsrechtliche Grundordnung unter besonderer Berücksichtigung des demokratischen Prinzips: Versuch einer Interpretation. Springer, Wien/New York 2006, ISBN 3-211-35435-2, S. 74.
  5. Vgl. Manfried Welan in: Eintrag zu Unabhängigkeitserklärung im Austria-Forum (im AEIOU-Österreich-Lexikon)
  6. Staatsgesetzblatt Jahrgang 1945, ausgegeben am 1. Mai 1945, Stück 1, Nr. 2. Kundmachung über die Einsetzung einer provisorischen Staatsregierung (= StGBl. Nr. 2/1945).