Bundessozialgericht

Deutschland
Bundessozialgericht
 BSG p1
Staatliche Ebene Bund
Stellung Oberster Gerichtshof des Bundes
Aufsichts­organ(e) Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Bestehen seit 11. September 1954
Hauptsitz Kassel
Leitung Christine Fuchsloch, Präsidentin
Andreas Heinz, Vizepräsident
Website www.bsg.bund.de

Das Bundessozialgericht (BSG) ist das oberste Gericht der Sozialgerichtsbarkeit in Deutschland und gehört mit dem Bundesarbeitsgericht, dem Bundesfinanzhof, dem Bundesgerichtshof und dem Bundesverwaltungsgericht zu den fünf obersten Gerichtshöfen des Bundes. Es sitzt in Kassel (§ 38 Abs. 1 SGG).

Als Behörde ist das Bundessozialgericht – wie das Bundesarbeitsgericht – dem Ressort des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales unterstellt und unterliegt dessen allgemeiner Dienstaufsicht. In seiner Tätigkeit als Gericht ist es jedoch unabhängig.

  1. Sozialgerichtsgesetz § 38 Absatz 3 – Einrichtung