Edathy-Affäre

Als Edathy-Affäre werden die politischen und juristischen Vorgänge sowie die Auseinandersetzungen und Debatten bezeichnet, die Ende Januar 2014 durch ein Ermittlungsverfahren gegen den SPD-Politiker Sebastian Edathy ausgelöst wurden.

Gegenstand der Ermittlungen war der Verdacht, dass Edathy sich strafrechtlich relevantes kinderpornografisches Material beschafft habe. Edathy legte zum 7. Februar 2014 sein Bundestagsmandat nieder. Am 8. Februar 2014 teilte Edathy mit, er habe sich aus gesundheitlichen Gründen dazu entschieden. Für ihn rückte Gabriele Groneberg in den Deutschen Bundestag nach.

Die Affäre weitete sich zu einer Regierungskrise aus, nachdem bekannt geworden war, dass der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel im Oktober 2013, während der Koalitionssondierungen nach der Bundestagswahl 2013, durch den damaligen Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) von den laufenden Ermittlungen unterrichtet worden war. Friedrich trat daraufhin am 14. Februar 2014 nach nur zwei Monaten Amtszeit von seinem neuen Amt als Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft zurück. Das Gerichtsverfahren gegen Edathy wurde aufgrund dessen „geständigen Einlassung“ gemäß § 153a StPO gegen Zahlung von 5000 Euro eingestellt.

  1. ↑ Sebastian Edathy: Pressemitteilung. edathy.de, 8. Februar 2014, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 14. Februar 2014; abgerufen am 15. Februar 2014.
  2. 1 2 han/dpa: Gesundheitliche Gründe: Innenexperte Edathy zieht sich aus Bundestag zurück. Spiegel Online, 8. Februar 2014, abgerufen am 8. Februar 2014.
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