Ehud Olmert

Ehud Olmert ^ⓘ (hebräisch אֵהוּד אוּלְמֶרט; * 30. September 1945 in Binjamina, Völkerbundsmandat für Palästina) ist ein israelischer Politiker (Kadima). Er war von April 2006 bis März 2009 Ministerpräsident Israels. Die Amtsgeschäfte führte er bereits ab dem Abend des 4. Januar 2006, nachdem Ariel Scharon einen schweren Schlaganfall erlitten hatte. Am 11. April 2006 wurde Scharon formal für regierungsunfähig erklärt. Vom 18. Januar 2008 bis 13. April 2008 war Olmert zusätzlich Minister für strategische Angelegenheiten.

Am 21. September 2008 erklärte Olmert seinen Rücktritt vom Amt des Ministerpräsidenten, den er im Juli bereits angekündigt hatte. Er blieb bis zur Bildung einer neuen Regierung unter Benjamin Netanjahu am 31. März 2009 im Amt und führte eine Übergangsregierung. Anfang Juli 2012 wurde er wegen Untreue von einem Gericht in Tel Aviv schuldig gesprochen. Es war das erste Mal, dass ein früherer israelischer Regierungschef verurteilt wurde. Das Urteil wurde im Dezember 2015 letztinstanzlich bestätigt. Er wurde zu einer Haftstrafe von 27 Monaten verurteilt. Nach 16 Monaten wurde er Anfang Juli 2017 vorzeitig entlassen. Des Weiteren fand eine Investigativrecherche der Tageszeitung Haʾaretz im Oktober 2023 heraus, dass Olmert als Verbindungsstelle zwischen dem Spionage-Konsortium Intellexa und interessierten Regierungen und Käufern agierte. Olmert räumte dies später ein, gab jedoch an, dass seine Zusammenarbeit mit Intellexa wenige Monate zuvor geendet habe. Die sogenannte Intellexa-Allianz ist eine Gruppe unter der Leitung ehemaliger israelischer Militärs, die aus Firmen besteht, die an der Entwicklung und Vermarktung von Überwachungsprodukten arbeiten. Die genaue Art der Verbindung zwischen den beteiligten Unternehmen ist unklar, da sich die Strukturen der Intellexa-Allianz immer wieder verändert haben.

1. ↑
2. ↑ Ex-Regierungschef Olmert vorzeitig aus Haft entlassen. In: Die Zeit online. 2. Juli 2017.
3. ↑ Israels Ex-Regierungschef Olmert aus Gefängnis entlassen. In: Spiegel Online. 2. Juli 2017.
4. ↑ Nach 16 Monaten Gefängnis: Israels ehemaliger Regierungschef Olmert aus Haft entlassen. In: t-online.de. Abgerufen am 2. Juli 2017.
5. ↑ Ex-Israeli PM Olmert Worked for U.S. Blacklisted Spyware Maker Intellexa. In: Haʾaretz. (haaretz.com [abgerufen am 30. Januar 2024]). 
6. ↑ Global: ‘Predator Files’ investigation reveals catastrophic failure to regulate surveillance trade. 5. Oktober 2023, abgerufen am 30. Januar 2024 (amerikanisches Englisch).