Flüchtlingsfeindliche Angriffe in der Bundesrepublik Deutschland

Flüchtlingsfeindliche Angriffe in der Bundesrepublik Deutschland gibt es seit Gründung dieses Staates 1949, stark vermehrt seit der Wiedervereinigung Deutschlands 1990 und nochmals seit der Flüchtlingskrise in Europa 2015. Dazu gehören direkte verbale und physische Straftaten gegen Geflüchtete, Flüchtlingsunterkünfte, Einrichtungen für Asylbewerber und Aussiedler, bei denen fremdenfeindliche, ausländerfeindliche, rechtsextreme und rassistische Motive der Täter offensichtlich, nachgewiesen oder wahrscheinlich sind.

Das Bundeskriminalamt (BKA) erfasst seit 2001 politisch motivierte Kriminalität nach Tätermotivation aufgeschlüsselt in den Phänomenbereichen „Links“, „Rechts“ und „Ausländer“ (mutmaßlich durch nichtdeutsche Herkunft geprägte Einstellung des Täters entscheidend für Tatbegehung), auch zur „Ausländer/Asylthematik“. Darin sind auf die „Unterbringung von Asylbewerbern“ bezogene Delikte bei Demonstrationen, außerhalb von Unterkünften oder mittels Internet enthalten. Seit Januar 2014 werden direkte Delikte „gegen Asylunterkünfte“ gesondert erfasst, das heißt gegen „bestehende, im Bau befindliche sowie geplante Aufnahmeeinrichtungen, Gemeinschaftsunterkünfte und Wohnungen Asylbegehrender, Asylberechtigter und Personen mit Flüchtlingsschutz bzw. Angriffe auf genannte Personen innerhalb der Unterkunft“. Seit 2016 erfasst das BKA auch Straftaten gegen Flüchtlinge außerhalb der Flüchtlingsunterkünfte insgesamt.

Seit 1990 erfassen einige Initiativen gegen Rechtsextremismus in Deutschland die Todesopfer rechtsextremer Gewalt in der Bundesrepublik Deutschland, aber noch nicht gesondert die Angriffe auf Asylbewerber, Aussiedler, Geflüchtete und für diese bestimmte Einrichtungen. Seit 2005 führen manche Initiativen Chroniken zu rechten Gewalttaten auf Flüchtlinge und Asylsuchende für einzelne Bundesländer, die sich auf Regierungsangaben und verlässliche Medienberichte stützen. Seit 2014 führen der Verein Pro Asyl und die Amadeu Antonio Stiftung (AAS) eine Chronik flüchtlingsfeindlicher Vorfälle. Sie ist die einzige bundesweite Chronik, die spezifisch rassistisch motivierte Übergriffe auf Flüchtlinge dokumentieren und einen Abgleich mit den Angaben des BKA dazu ermöglichen soll.

1. 1 2 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Monika Lazar, Luise Amtsberg, Volker Beck (Köln), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 18/6513 – Fragen zur polizeilichen Lagebilderstellung von Anschlägen gegen Flüchtlingsunterkünfte (PDF; 284 kB), Deutscher Bundestag, Drucksache 18/7000, 14. Dezember 2015, S. 2–3
2. ↑ Mut gegen rechte Gewalt: Chronik der Todesopfer rechtsextremer und rassistischer Gewalt seit 1990
3. ↑ Mut gegen rechte Gewalt: Rechte Hetze gegen Flüchtlinge: Eine Chronik der Gewalt (2014); Chronik flüchtlingsfeindlicher Vorfälle (2015/16); siehe auch Netz gegen Nazis: Monatschroniken
4. ↑ Jörg Diehl: BKA-Warnung vor Gewalt: Mehr als 500 Angriffe auf Flüchtlingsheime. In: Spiegel Online. 22. Oktober 2015, abgerufen am 22. Oktober 2015. 
5. 1 2 Fremdenfeindlichkeit: Zahl der Angriffe auf Asylbewerberheime hat sich verdoppelt. In: zeit.de. 2. März 2014, abgerufen am 21. September 2016. 
6. ↑ Jörg Diehl: Gewaltwelle: BKA zählt mehr als tausend Attacken auf Flüchtlingsheime. In: Spiegel Online. 28. Januar 2016, abgerufen am 21. September 2016. 
7. ↑ Rechte Hetze gegen Flüchtlinge – Eine Chronik der Gewalt 2014 (Memento vom 20. September 2016 im Internet Archive), Mut gegen rechte Gewalt, 31. Dezember 2014
8. ↑ Kriminalität: BKA-Chef warnt vor Gefahr neuer rechter Terrorzellen. Süddeutsche Zeitung, 25. Juni 2016, abgerufen am 26. August 2020. 
9. 1 2 Mut Gegen Rechte Gewalt. In: mut-gegen-rechte-gewalt.de. 29. Dezember 2015, abgerufen am 24. September 2016. 
10. ↑ sueddeutsche.de: Mehr als 3500 Angriffe auf Flüchtlinge
11. ↑ Chronik flüchtlingsfeindlicher Vorfälle, 2016, abgerufen am 13. Februar 2017
12. ↑ Chronik flüchtlingsfeindlicher Vorfälle, 2016, abgerufen am 13. Februar 2017
13. ↑ sueddeutsche.de: Mehr als 3500 Angriffe auf Flüchtlinge
14. ↑ sueddeutsche.de: Mehr als 3500 Angriffe auf Flüchtlinge
15. ↑ Chronik flüchtlingsfeindlicher Vorfälle, 2016, abgerufen am 26. Februar 2017
16. ↑ Rechte Angriffe auf Flüchtlingsheime: 251 Fälle bis Mitte Dezember. In: taz.de. 22. Dezember 2017, abgerufen am 22. Dezember 2017. 
17. ↑ proasyl.de: Gewalt gegen Flüchtlinge 2017: Von Entwarnung kann keine Rede sein
18. ↑ proasyl.de: Gewalt gegen Flüchtlinge 2017: Von Entwarnung kann keine Rede sein