Nationalratswahl in Österreich 2019
XXVII. Österreichischen Nationalrat
- Regierung: 97
- Opposition: 86
Die 27. Nationalratswahl in Österreich fand am 29. September 2019 statt.
Regulär hätte die Wahl am Ende der XXVI. Legislaturperiode im Herbst 2022 stattgefunden. Jedoch kündigte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am 18. Mai 2019 nach Rücksprache mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen aufgrund der „Ibiza-Affäre“ um FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Strache eine vorgezogene Neuwahl an. Diese Ankündigung wurde im Juni 2019 von den Nationalratsabgeordneten umgesetzt, der Nationalrat beschloss mit Mehrheit die Selbstauflösung.
Stimmenstärkste Partei wurde erneut die ÖVP unter Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz mit 37,5 % (plus 6,0 Prozentpunkte im Vergleich zur Wahl 2017; bestes Ergebnis seit 2002). Auf dem zweiten Platz erhielt die SPÖ mit Pamela Rendi-Wagner 21,2 % (minus 5,7 Prozentpunkte), das bis dahin schlechteste Ergebnis bei einer Nationalratswahl. Noch stärker verlor die FPÖ unter Norbert Hofer, die mit 16,2 % fast 10 Prozentpunkte einbüßte. Mit 13,9 % kehrten die Grünen mit dem besten Nationalratsergebnis ihrer Geschichte ins Parlament zurück. Auch NEOS schaffte mit 8,1 % einen neuen Höchststand, während JETZT mit 1,9 % unter der Vier-Prozent-Hürde blieb und aus dem Nationalrat ausschied. Mit insgesamt 1,3 % spielten die sonstigen Parteien keine nennenswerte Rolle.
Die Wahlbeteiligung sank auf 75,6 %, dem zweitniedrigsten Wert in der Zweiten Republik.
Die konstituierende Sitzung der XXVII. Gesetzgebungsperiode fand am 23. Oktober 2019 statt. Nach dem Abschluss der Regierungsbildung in Österreich 2019 bildete sich mit der Bundesregierung Kurz II die erste türkis-grüne Koalition auf der Bundesebene Österreichs.
- ↑ Nationalratswahl 2019 – Wahltag, Stichtag, Gesamtergebnis.
- ↑ Der Standard: Strache und Gudenus treten zurück, Kurz und Van der Bellen kündigen Neuwahlen an, 18. Mai 2019
- ↑ Parlamentskorrespondenz Nr. 591 vom 27. Mai 2019: Neuwahlantrag im Parlament eingelangt
- ↑ 29. September als Wahltermin fix. Abgerufen am 3. Juli 2019.
- ↑ BGBl. I Nr. 52/2019
- ↑ Präsidiale legt Termin für konstituierende Sitzung des neu gewählten Nationalrats für 23. Oktober fest. 27. Juni 2019, abgerufen am 6. Juli 2019.