Schulreform in Hamburg 2010

Die Schulreform in Hamburg 2010 umfasste die Bestrebungen und durchgeführten Umgestaltungen der Hamburger Schul- und Bildungsstruktur ab dem Schuljahr 2010/2011. Kern der Reform war die Abkehr vom traditionellen dreigliedrigen Schulsystem hin zu einem zweisäuligen gegliederten Schulsystem, das aus Stadtteilschulen und Gymnasien besteht. Die gesetzliche Neuregelung basierte auf dem Koalitionsvertrag vom 17. April 2008 zwischen der CDU und der Grün-Alternativen Liste (GAL). Nachdem die Hamburgische Bürgerschaft die Reform am 7. Oktober 2009 beschlossen hatte, wurde sie durch einen Volksentscheid am 18. Juli 2010 teilweise wieder rückgängig gemacht.

Die Schulreform beinhaltete, dass ab August 2010 neben dem Gymnasium, in dem nach der zwölften Klasse das Abitur gemacht werden konnte, eine Stadtteilschule eingeführt wurde, in der man alle Schulabschlüsse (einschließlich des Abiturs nach der 13. Klasse) abgelegen können sollte. Mit dieser Regelung wurden Haupt- und Realschule mit dem Beginn des Schuljahres abgeschafft. Zahlreiche Maßnahmen begleiteten die Umstrukturierung. Dazu gehörten die Schaffung zusätzlicher Lehrerstellen und die Verkleinerung der Klassenstärken, die Förderung einer sogenannten neuen Lernkultur und eine verstärkte Lehrerfortbildung, die Einrichtung weiterer Ganztagsschulen und die Integration von Kindern mit Behinderung.

Ein weiterer Teil der Schulreform sah vor, statt der bestehenden vierjährigen Grundschule eine sechsjährige Primarschule einzuführen und das Elternwahlrecht abzuschaffen. Sowohl der Gesetzgebungsprozess wie die öffentliche Diskussion um die Schulreform waren begleitet von weitreichender Kritik. So gelang es der Bürgerinitiative „Wir wollen lernen“ am 18. November 2009 mit dem gleichnamigen Volksbegehren das geforderte Unterschriftenquorum zu überwinden. Nachdem im Februar 2010 Kompromissverhandlungen zwischen der Initiative und der Bürgerschaft gescheitert waren, wurde für den 18. Juli 2010 der Volksentscheid abgesetzt.

Der Senat einigte sich noch im Februar 2010 mit den oppositionellen Bürgerschaftsparteien SPD und Die Linke auf Nachbesserungen zur Reform, die am 3. März 2010, diesmal einstimmig, von der Bürgerschaft verabschiedet wurden. Mit diesem am 13. März 2010 in Kraft getretenen Gesetz wurde insbesondere die Abschaffung des Elternwahlrechts zurückgenommen und das von den Eltern zu zahlende Büchergeld abgeschafft. Zudem verpflichteten sich CDU, GAL und SPD in einer „Schulfrieden“ genannten Vereinbarung, für mindestens zehn Jahre keine weiteren Änderungen an der Schulstruktur vorzunehmen, sofern die Primarschule eingeführt werde.

Im Volksentscheid standen neben der Vorlage der Initiative auch eine Gegenvorlage der Bürgerschaft unter dem Titel „Für eine bessere Schule“ zur Abstimmung. Beim Plebiszit wurden beide Vorlagen getrennt voneinander abgestimmt. Von den gültig abgegebenen Stimmen für die begehrte Vorlage aus dem Volksbegehren lauteten 58 % auf „Ja“, während die Gegenvorlage der Bürgerschaft überwiegend abgelehnt wurde (45,5 % „Ja“-Stimmen). Weiterhin gelang es der volksbegehrten Vorlage, das geforderte 20-%-Zustimmungsquorum zu überspringen. Die Stimmbeteiligung betrug 39,3 %. Damit scheiterte ein Teil der Hamburger Schulreform. Andere Maßnahmen hatten dagegen Bestand. So wurden insbesondere die weiterführenden Schulformen ab August 2010 auf das Gymnasium, das achtstufig blieb, und die neu eingeführte Stadtteilschule, die neunstufig konzipiert wurde, reduziert.

1. ↑ Goetsch macht weiter – trotz Debakels beim Volksentscheid. Artikel Hamburger Abendblatt vom 19. Juli 2010
2. ↑ Homepage Schulreform Hamburg, abgerufen am 10. März 2010.
3. ↑ BSB: Rahmenkonzepte für Primarschule, Stadtteilschule und das sechsstufige Gymnasium. (pdf; rd. 782 kB) In: www.hamburg.de. März 2009, archiviert vom Original am 6. März 2009; abgerufen am 21. Februar 2020. 
4. ↑ Volksbegehren „Wir wollen lernen!“ beendet (Memento vom 21. November 2009 im Internet Archive), Meldung auf hamburg.de, abgerufen am 3. März 2010.
5. ↑ Änderungen im Schulgesetz, abgerufen am 10. März 2010