Wertpapierkaufprogramme des Eurosystems

Die Wertpapierkaufprogramme des Eurosystems sind Maßnahmen unter der Leitung der Europäischen Zentralbank (EZB), die die Kreditvergabe im Euroraum unterstützen und die Inflation verstärken sollen. Sie wurden im Zuge der Finanzkrise ab 2007 und der Eurokrise begonnen und umfassen den Kauf zinstragender Wertpapiere öffentlicher und privater Emittenten durch das Eurosystem, das heißt durch die nationalen Notenbanken der Eurozone und durch die EZB. Diese Maßnahmen sind politisch und wissenschaftlich umstritten. Im Mai 2020 wurde vom Bundesverfassungsgericht eine der Maßnahmen aufgrund mangelnder Überprüfung der Verhältnismäßigkeit als „kompetenzwidrig“ eingestuft.

  1. ↑ Markus Sehl: BVerfG: EZB-Beschlüsse kompetenzwidrig. In: Legal Tribune Online. 5. Mai 2020, abgerufen am 5. Mai 2020.
  2. ↑ Corinna Budras, Christian Siedenbiedel: Nach der Entscheidung: Was das Urteil zum EZB-Kaufprogramm bedeutet. In: FAZ.NET. ISSN 0174-4909 (faz.net [abgerufen am 6. Mai 2020]).
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