Der Krieg um Bergkarabach 2020 war eine militärische Auseinandersetzung zwischen den Streitkräften Armeniens und denen der Republik Arzach auf der einen Seite und den Streitkräften Aserbaidschans auf der anderen Seite, die im Juli 2020 begann und vier Monate später mit einem Sieg Aserbaidschans endete. Sie ist Teil des Konflikts um die Region Bergkarabach, wo sich 1991 die Republik Arzach für unabhängig erklärte und einen Krieg gegen Aserbaidschan 1994 mit armenischer Unterstützung gewann, international jedoch nicht anerkannt wurde.

Die Kämpfe begannen im Juli 2020 an der gemeinsamen armenisch-aserbaidschanischen Staatsgrenze nordwestlich von Bergkarabach, wobei sich beide Seiten gegenseitig der Eskalation beschuldigten. Im Anschluss kam es zu weiteren Kämpfen und Zwischenfällen an der gemeinsamen Grenze sowie an der Waffenstillstandslinie zwischen Aserbaidschan und der Republik Arzach. An der Waffenstillstandslinie eskalierten die Kämpfe am 27. September 2020 zu einer großräumigen bewaffneten Auseinandersetzung und einer aserbaidschanischen Offensive, die weit in das Gebiet von Arzach vorstieß. Dabei wurden auch Städte nahe der Front sowie ferner liegende Orte bombardiert und beschossen. Am 10. November 2020 wurden die direkten Kampfhandlungen in einer von Russland vermittelten Waffenstillstandsvereinbarung zwischen den Konfliktparteien beendet. 2021 ging der Konflikt in den armenisch-aserbaidschanischen Grenzkonflikt über, in dem es seither regelmäßig zu gewaltsamen Zwischenfällen entlang der gemeinsamen Staatsgrenze sowie in Bergkarabach kam. Nach erneuten Kampfhandlungen im September 2023 sah sich die Führung von Arzach zur Kapitulation gezwungen und erklärte, die Republik zum 1. Januar 2024 aufzulösen.

Weg in den Krieg

Den Hauptstreitpunkt zwischen Armenien und Aserbaidschan bildet die Region Bergkarabach, die im Zuge des militärisch ausgetragenen Konflikts zwischen 1992 und 1994 gemeinsam mit umliegenden Gebieten von armenischen Streitkräften besetzt wurde. Bis dahin waren Schätzungen zufolge seit 1988 zwischen 20.000 und 40.000 Menschen in dem Konflikt getötet worden. Etwa 750.000 Aserbaidschaner aus Bergkarabach und den benachbarten von Armenien eroberten aserbaidschanischen Regionen wurden zu Flüchtlingen beziehungsweise Binnenvertriebenen. Ungefähr 200.000 Aserbaidschaner flohen aus Armenien, 300.000 Armenier aus dem unbesetzten Rest Aserbaidschans. Völkerrechtlich gehört das mehrheitlich von Armeniern bewohnte Bergkarabach, das seit der Zeit der Sowjetunion eine Autonome Oblast im Verband der Aserbaidschanischen SSR gebildet hatte, zu Aserbaidschan. Seit dem Krieg stehen sich beide Staaten und zu weiten Teilen auch die Angehörigen beider Völker feindselig gegenüber und lehnen ein Zusammenleben miteinander ab.

Seit der Waffenruhe 1994 fanden wiederholt Kämpfe statt. Zuletzt konnte Aserbaidschan 2016 einige Quadratkilometer Land an der Waffenstillstandslinie erobern und 2018 einige Stellungen in Nachitschewan an der Grenze zu Armenien einnehmen. Während sich die Türkei im Konflikt stets an die Seite Aserbaidschans stellt, in der engen Beziehung beider Staaten werden die kulturellen Gemeinsamkeiten beider Turkstaaten betont, unterhält der nördliche Nachbar Russland gute Beziehungen zu beiden Staaten. Während die Türkei mit Aserbaidschan auch militärisch zusammenarbeitet, liefert Russland an beide Länder Waffen in großer Zahl – an Armenien allerdings zum Vorzugspreis, wo auch eine russische Militärbasis unterhalten wird. Analyst Stefan Meister zufolge versuche Russland beide Staaten in Abhängigkeit zu halten, ohne wirklich Schutzmacht Armeniens zu sein. So war Russland seit den 1990ern mehrfach, jedoch erfolglos, als Vermittler im Bergkarabachkonflikt aktiv. Der westliche Nachbar Georgien nimmt ähnlich wie Russland eine ambivalente Rolle im Konflikt ein, hat aber wenig Einfluss. Der Iran, der direkt an die Republik Arzach grenzt, steht eher Armenien nahe, da er den wachsenden Einfluss der Türkei in der Region fürchtet, ebenso wie die möglicherweise Separatismus fördernde Wirkung eines erfolgreichen Aserbaidschans auf die aserbaidschanische Minderheit im Nordwesten Irans. Auf der Gegenseite bezieht Aserbaidschan inzwischen viele seiner Waffen aus Israel: 2015 bis 2019 kamen 60 % der aserbaidschanischen Waffenimporte von dort, darunter hochmoderne Waffen wie Drohnen sowie Luft- und Raketenabwehrtechnik. Die Europäische Union hat wenig direkten Einfluss in der Region, ist aber an einer Beruhigung des Konflikts interessiert.

Anlässlich der Vorfälle im Juli ging die aserbaidschanische Seite davon aus, dass Armenien mit den Vorstößen das Ziel verfolgte, die Ölpipeline Baku–Tiflis–Ceyhan und die Gaspipeline Baku–Tiflis–Erzurum in Tovuz zu treffen, die von internationaler Bedeutung sind und Energieressourcen des Kaspischen Beckens über Georgien und Türkei nach Europa transportieren. Auch die Bahnstrecke Kars–Achalkalaki–Tiflis–Baku als Teil des Transportkorridors Europa-Kaukasus-Asien durchquert die Gegend. Jerewan habe es auf die Beeinträchtigung der genannten Leitungen durch Einnahme der strategischen Positionen abgesehen. Aserbaidschanische Offizielle warfen der armenischen Führung vor, mit ihrem Vorgehen die Öffentlichkeit vom Lösungsprozess des Bergkarabachkonfliktes abzuwenden und eine zweite Frontlinie eröffnen zu wollen. Zudem vermutet man hinter der armenischen „Provokation“ die Absicht Russland und die von ihm geführte Organisation des Vertrages über Kollektive Sicherheit (OVKS), der auch Armenien angehört, in den Konflikt hineinzuziehen. Ferner habe Armenien darauf abgezielt, die schwierige soziale und wirtschaftliche Situation vor dem Hintergrund der Covid-19-Pandemie herunterzuspielen. Nach Auffassung des armenischen Premierministers Nikol Paschinjan wollte die aserbaidschanische Regierung mit massiven Militärschlägen Stärke demonstrieren und die Aufmerksamkeit von innenpolitischen Problemen ablenken. Die aserbaidschanischen Attacken hätten sich auf eine Region konzentriert, in welcher solche für Armenien am wenigsten zu erwarten wären. Einen ähnlichen Standpunkt vertrat auch Außenminister Sohrab Mnazakanjan in einem Interview mit Sky News Arabia. Er beschuldigte außerdem die Türkei, die Lage in der Region destabilisieren zu wollen.

Laut einer Analyse des Regionalexperten Thomas de Waal lag allein bei Aserbaidschan ein Interesse zur Eskalation, da die armenische Seite im Krieg Anfang der 1990er ihre Ziele bereits erreicht hatte und diese nun nur verteidigen wolle. Aserbaidschan dagegen hat sich zum Ziel gesetzt, das Territorium wieder unter eigene Kontrolle zu bringen. Seit dem letzten Krieg haben beide Seiten aufgerüstet und seit Aufflammen des Konflikts im Juli auch die gegenseitige Rhetorik verschärft. Der kürzliche Regierungswechsel in der Republik Arzach und deren veränderte Politik, wie der angekündigte Umzug des Parlaments in die traditionell aserbaidschanische Stadt Şuşa, könnten von der Regierung in Baku zudem als Provokation aufgefasst worden sein. Der aserbaidschanische Verbündete Türkei ist mittlerweile, anders als früher, bereit sich international militärisch zu engagieren, während die Politik der Vereinigten Staaten mit dem Präsidentschaftswahlkampf beschäftigt ist und Russland bereits mit anderen Konflikten beschäftigt sei. Aserbaidschan wolle daher womöglich die internationale Lage ausnutzen und in der Zeit bis zum Winter die eigene Position im Konflikt verbessern. Laut de Waal sind auch die Belastung der westlichen Länder mit der Coronapandemie, die Uneinigkeit in der Europäischen Union hinsichtlich ihrer Politik gegenüber der Türkei, wie sie sich etwa beim Gasstreit im Mittelmeer zeigte, und die daraus folgende eingeschränkte diplomatische Handlungsfähigkeit der Europäischen Union begünstigende Voraussetzungen für Aserbaidschan, mit türkischer Unterstützung gerade jetzt den Krieg zu beginnen. Analyst James Palmer ergänzt, dass sich die Beziehungen zwischen den Konfliktparteien bereits 2019 verschlechtert hätten und in diesem Jahr durch die Coronapandemie und deren wirtschaftliche Auswirkungen innenpolitisch unter Druck stehen. Als Grund für das aserbaidschanische Vorgehen ergänzt Stefan Meister, dass die armenische Seite durch Bauvorhaben und Ansiedlung von Armeniern in Arzach Fakten schaffe, die aus aserbaidschanischer Sicht international ignoriert werden, aber nicht länger hingenommen werden wollten. Bereits in den Wochen vor den ersten Kampfhandlungen kritisierte İlham Əliyev, dass die Minsk-Gruppe der OSZE in dieser Sache untätig sei. Christian Esch teilt die Ansicht, dass nur Aserbaidschan und nicht Armenien ein Interesse am erneuten Krieg hatte. In Baku sei man auf einen Krieg gut vorbereitet und habe nach all den Jahren die Hoffnung verloren, dass Armenien zu Zugeständnissen bereit ist, insbesondere nachdem auch der neue Premierminister Paschinjan betonte, dass „Arzach Armenien ist“. Außerdem müsse der autoritär herrschende Əliyev auf die Stimmung im Land achten, die schon nach den Kämpfen im Juli auf einen Krieg gegen Armenien gerichtet war und seiner Regierung vorwarf, zu nachgiebig zu sein.

Entwicklung

Informationskrieg und Propaganda

Die Berichterstattung von der aserbaidschanischen Seite der Front fand stets unter Beobachtung von Regierungsvertretern statt, wobei sich diese, so die ARD, aber nicht in die eigentlichen Recherchen einmischten. Laut Aussage deutscher Journalisten lief im aserbaidschanischen Fernsehen während des Krieges häufig Propaganda, bis hin zu Schlagersängern, die „mit Inbrunst die Nation überhöhende Schnulzen“ vortragen. Große aserbaidschanische Medien werden von der Regierung durch politischen oder wirtschaftlichen Druck zensiert, kritische Journalisten werden polizeilich verfolgt und Webseiten können von der Regierung ohne Gerichtsbeschluss gesperrt werden. Mit Beginn des Krieges konnte Aserbaidschans Präsident aber auch die Opposition größtenteils hinter seinem Ziel versammeln, Bergkarabach zurückzuerobern. Ähnlich war die Stimmung in Armenien. Doch wurde hier angesichts des von Anfang an ungünstigen Kriegsverlaufs offene Kritik an einzelnen Entscheidungen der Regierung geäußert. Im Laufe des Krieges wurde jedoch auch in Armenien das Kriegsrecht verschärft, so dass öffentliche Kritik und Zweifel an der armenischen Verteidigungsfähigkeit verboten wurden und die Polizei befugt wurde, gegen entsprechende Veröffentlichungen vorzugehen.

Neben Berichten großer Medien verbreiteten sich auf beiden Seiten viele Informationen über soziale Netzwerke, insbesondere auch Propagandameldungen, beispielsweise über angebliche Kriegsverbrechen und die besondere Grausamkeit der jeweils anderen Seite. Weltweit fanden so Bilder der Kämpfe, Truppenbewegungen, Drohnenbilder und Verlautbarungen von Militärs und Staatsvertretern schnell Verbreitung. Auch einzelne Angehörige der Streitkräfte verbreiteten Informationen und Bilder aus ihren Einsätzen im Internet. Die Beiträge zum Konflikt in sozialen Netzwerken nahmen zu Beginn des Krieges sprunghaft zu, ebenso wie viele neue Nutzer dazukamen, die zum Thema schrieben. Englische Schlagworte wurden auch in Beiträgen in den regionalen Sprachen verwendet und Nutzer in sozialen Netzwerken haben sich in Gruppen organisiert, um ihre Botschaften zu verstärken – darunter sowohl echte Gruppen individueller Nutzer als auch solche mit gefälschten Identitäten oder Einzweckkonten. Unter den verbreiteten Bildern und Videos waren häufiger alte Bilder von anderen Ereignissen, die nun als neu ausgegeben und in einem bestimmten Sinne interpretiert wurden. Das betraf vor allem vermeintliche Aufnahmen der Kampfhandlungen, die in einem Fall sogar aus einem Computerspiel stammten und dennoch als angebliche Exklusivbilder bis ins indische Fernsehen gelangten.

International wurden die Mitteilungen in den sozialen Medien vor allem von prominenten Mitgliedern der armenischen Diaspora bestimmt, die sich für die Unterstützung Armeniens einsetzten. Für die Diaspora beider Konfliktparteien war die Meinungsäußerung ein Ausdruck der Verbundenheit mit ihren Landsleuten und der Beteiligung am Konflikt. Die bekannte amerikanische Rockband System of a Down, deren Mitglieder armenische Wurzeln haben, veröffentlichte zwei neue Songs, die zur Unterstützung Armeniens aufriefen.

In Aserbaidschan waren viele Soziale Netzwerke zu Beginn des Kriegs von der Regierung gesperrt worden. Als Grund wurde der Schutz vor armenischen Provokationen genannt. Nur zu Twitter und Telegram war der Zugang frei, sodass vor allem über diese Dienste viele Aserbaidschaner ihre Sicht auf den Konflikt verbreiteten und dabei in der Regel ihre Regierung unterstützten. Laut der Recherchen des Journalisten Tigran Petrosyan für die Tageszeitung taz sind viele Profile anonym und enthalten Profilbilder mit aserbaidschanischen nationalen Symbolen, aber keinerlei biografische Informationen. Viele Konten wurden direkt nach Ausbruch der neuen Gefechte registriert. Facebook löschte 589 Facebook-Accounts, die aserbaidschanische Propaganda verbreiten, sowie 7906 Seiten und 447 Instagram-Accounts. Auch Armenier waren auf Twitter verstärkt aktiv, sodass dort beide Sichtweisen aufeinander trafen. Die aserbaidschanische Seite, so Katy Pearce in der Washington Post, habe es verstanden, mit Grafiken und Videos die Online-Plattformen für sich optimal zu nutzen. Warum vor allem Twitter genutzt werde, sei nicht sicher. Es könne sein, dass die Plattform besonders geeignet für koordinierte Kampagnen und schnelle Verbreitung ist. Möglicherweise habe man sich am Erfolg des US-Präsidenten Donald Trump auf Twitter orientiert. Der eigentlich in sozialen Medien erfahrenere armenische Präsident, der diese bei seinem Weg ins Amt zwei Jahre zuvor erfolgreich nutzte, sei mit seiner Regierung zu unkonventionell und unkoordiniert aufgetreten, um der Propaganda der Gegenseite zu begegnen. Eine große Rolle für beide Seiten habe auch gespielt, dass die Propaganda der Gegenseite auch außerhalb der beabsichtigten Zielgruppe zu sehen war, insbesondere beim Gegner, wo sie oft zur Rechtfertigung des eigenen Standpunkts dienen konnte. Durch die auf beiden Seiten aufgeheizte Stimmung wurde auch die Verbreitung von Falschinformationen befeuert – ebenso durch Bots – und die Neigung, diese zu glauben begünstigt. Der starke soziale Druck unter öffentlicher Beobachtung in Sozialen Netzwerken beförderte die in beiden Gesellschaften von allen gesellschaftlichen Akteuren sehr einseitigen Äußerungen mit nur sehr wenigen Abweichlern.

Neben den Aktivitäten der staatlichen Organisationen und der Anhänger beider Seiten wurden von Beobachtern und Interessierten auch vermehrt online Beobachtungen und Bewertungen der verfügbaren Informationen und Bilder verbreitet und kollektiv ausgewertet. Dabei wurde sich um eine unabhängige Darstellung und einen Blick durch die Propaganda beider Seiten hindurch bemüht. Das konnte jedoch nur eingeschränkt passieren, da für die Auswertung nur die bereits von den Konfliktbeteiligten ausgewählten Daten zur Verfügung standen.

Zerstörungen und Opferzahlen

Flüchtlinge und Rückkehrer

Im Zuge des Krieges von 1992 bis 1994 waren aus dem von der armenischen Armee erfolgreich gehaltenen und eroberten Gebieten die nicht-armenische Bevölkerung, vor allem Aserbaidschaner, aber auch viele Kurden, nach Aserbaidschan geflohen oder waren vertrieben worden. Außerhalb der früheren Autonomen Oblast Bergkarabach stellten diese bis dahin die weit überwiegende Mehrheit, sodass diese Gebiete nun menschenleer waren, viele der Siedlungen und Städte wurden zerstört. Im Gebiet zwischen der früheren Oblast und Armenien ließen sich in den folgenden Jahrzehnten dann mehrere Tausend armenische Siedler nieder, die dann die alleinige Bevölkerung dieser Gegend ausmachten. Diese waren armenische Flüchtlinge aus Aserbaidschan, in den letzten Jahren auch armenisch-syrischen Bürgerkriegsflüchtlingen und einige armenische Libanesen. Von den aus Aserbaidschan in den 1980er Jahren nach Bergkarabach geflüchteten Menschen sind bis heute einige ohne Unterkunft. Deren Schicksal wurde nun durch neue Flüchtlinge überschattet.

Bereits in den ersten beiden Wochen des Krieges begab sich die Hälfte der Bevölkerung Bergkarabachs auf die Flucht nach Armenien: bis zu 75.000 Menschen, darunter 90 % der Frauen und Kinder des Landes. Zum Zeitpunkt des Waffenstillstands waren etwa 100.000 Menschen aus Bergkarabach nach Armenien geflohen, wo sie aufgenommen und – oft mit Unterstützung von Spenden aus der Diaspora – versorgt werden. Mit Umsetzung des Waffenstillstands konnten nach Angaben des Präsidenten von Arzach, Arajik Harutjunjan, innerhalb von fünf Tagen über 25.000 Flüchtlinge zurückkehren. Vier Tage nach Kriegsende berichtete der Bürgermeister von Stepanakert, dass schon ein Drittel der Flüchtlinge aus der Stadt zurückgekehrt seien. Viele der Rückkehrer fühlen sich so nah am aserbaidschanisch kontrollierten Schuscha jedoch nicht sicher. Ähnlich geht es den Bewohnern des Latschin-Korridors, weswegen viele von dort flohen. Am 30. November 2020 nannte der arzachische Minister für Territorialverwaltung und Entwicklung, Schirair Mirsojan, eine Zahl von etwa 30.000 Armeniern, die bis dahin auf eigene Faust und ohne Wissen der Russen nach Arzach zurückgekehrt waren. Am 7. Dezember 2020 bezifferte Mirsojan die Anzahl der insgesamt zu dem Zeitpunkt in Arzach lebenden Personen auf „über 70.000“. Unter dem russischen Schutz der Konvois entlang des Latschin-Korridors setzte sich die Rückkehr fort, am 15. Februar 2021 nannte das russische Militär über 52.700 Rückkehrer, die seit dem Waffenstillstandsabkommen mit russischer Hilfe gebracht worden waren.

Aus anderen Gebieten Bergkarabachs setzte sich nach dem Waffenstillstand die Flucht fort, insbesondere aus der an Aserbaidschan zu übergebenden Region Kəlbəcər. Die hier wohnenden armenischen Siedler zogen nach Armenien, nahmen dabei so viel wie möglich mit sich und zerstörten das nicht Bewegliche, wie ihre Häuser, um sie keinem Aserbaidschaner zu überlassen. Besondere Sorge galt den Überresten Verstorbener, sodass einige vor der Flucht auch deren Gräber öffneten und den Inhalt mit sich nahmen. Auch Kunstwerke und Denkmäler wurden nach Armenien verbracht. Ähnliche Szenen wiederholten sich vor der Übergabe des westlichen Rayons Ağdam. Unter den armenischen Flüchtlingen waren auch die Bewohner des Dorfs Nor Maragha (=„Neu Maragha“, aserbaidschanisch Qızıl Kəngərli), deren Bewohner Flüchtlinge aus dem armenischen Dorf Maragha und ihre Nachkommen waren (heute das verlassene Dorf Sıxarx im Frontstreifen), die das Massaker von Maraga überlebt hatten. Die sieben im Rajon Ağdam am 19. November 2020 geräumten armenischen Dörfer waren nach dem ersten Krieg um Bergkarabach von armenischen Flüchtlingen aus Dörfern besiedelt worden, die auch nach 1994 unter aserbaidschanischer Kontrolle geblieben waren. Außer Nor Maragha waren dies Nor Haykajur (Boyəhmədli), Nor Karmiravan (Papravənd), Nor Seysulan (Seysulan), Nor Aygestan (Çaylı), Nor Jraberd (Çiləbörd) und Hovtashen (Aliağalı). Bilder einiger von armenischen Bewohnern geräumter Orte zeigen aber, dass nicht überall die Häuser niedergebrannt werden. Ähnliche Szenen wie zuvor in Kəlbəcər und Ağdam wiederholten sich bei der Räumung des Bezirks Laçın, von dem nur der Korridor an der Straße zwischen Armenien und Stepanakert unter armenisch-russischer Konfrolle blieb.

Während manche der Geflüchteten bei Verwandten unterkamen, finden sich viele in prekären Verhältnissen mit nur wenig Unterstützung wieder. Im Laufe des Novembers wurde von Armenien ein Hilfsprogramm aufgelegt. Seit dem 23. November können sich Flüchtlinge aus Arzach Hilfszahlungen beantragen: 68.000 Dram für solche ohne Wohnung, 15.000 Dram für alle mit Immobilienbesitz in Armenien. Dennoch wird weiter eine unzureichende Versorgung beklagt, viele der Flüchtlinge sind auf Spenden angewiesen und kehren auch deswegen in die verbliebenen Gebiete Arzachs zurück. Noch im November 2021 hielten Flüchtlinge aus Bergkarabach in Jerewan Demonstrationen ab und forderten mehr Unterstützung und eine Anerkennung ihres Status als Flüchtlinge. Auch für die innerhalb Bergkarabach vertriebenen Menschen werden die von Arzach vorgesehenen Hilfen als unzureichend kritisiert. Von den schätzungsweise 34.000 Menschen, die ihre Wohnung oder ihr Haus verloren haben, konnten bis Ende Januar 2021 etwa 8.000 mit provisorischen Unterkünften versorgt werden. In Stepanakert wurde im Juni 2021 die Einrichtung eines eigenen Distrikts für die Unterbringung der Flüchtlinge begonnen, in dem insbesondere die aus Schuschi und Hadrut Geflohenen untergebracht werden sollen. Geflüchtete aus ländlichen Gebieten sollen in dem bei Arzach verbliebenen Landgemeinden unterkommen. Bis Ende 2021 wurden 111 Familien mit neuen Wohnungen versorgt, weitere 6.500 Wohnungen und Häuser sollen für die Flüchtlinge in Arzach errichtet werden. Nach Angaben von Alexander Iskandarjan, Direktor des Kaukasus-Instituts in Jerewan, war die aserbaidschanische Ankündigung, Armenier könnten in die aserbaidschanisch beherrschten Teile Bergkarabachs zurückkehren, PR für die Weltöffentlichkeit. Faktisch ließen die aserbaidschanischen Behörden keine Armenier in die besetzten Teile Bergkarabachs oder in den Rest Aserbaidschans zurückkehren und fahren wie bisher fort, die ethnische Gruppe der Armenier als Feinde Aserbaidschans zu betrachten. Die Zivilbevölkerung von Hadrut und der eingenommenen Dörfer sei geflüchtet oder umgekommen und unter den Umständen auch nicht bereit, zurückzukehren. Die Unterbringung der nach Armenien geflohenen Bewohner Bergkarabachs war auch 2022 noch nicht gelöst, sodass deren Vertreter unter anderem die Errichtung einer eigenen Siedlung für die Flüchtlinge in Armenien forderten.

Während Armenier aus Teilen Bergkarabachs geflohen sind, bereiteten sich Aserbaidschaner auf die Rückkehr vor, die im Krieg bis 1994 aus der Region geflohen waren. Einige von ihnen lehnen eine Rückkehr jedoch ab, da sie ihr neu aufgebautes Leben nicht aufgeben wollen und sich bei einer Rückkehr keine besseren Perspektiven erhoffen. Anfang März 2021 kündigte die aserbaidschanische Regierung an, dass die den Flüchtlingen aus Bergkarabach zur Verfügung gestellten Unterkünfte bald anderen Bedürftigen zukommen und die Flüchtlinge ihren Status verlieren sollen. Die ersten Rückkehrer in den Bezirk Zəngilan wurden im Juli 2022 in das neu aufgebaute Dorf Agaly angesiedelt.

Kriegsverbrechen

Beide Kriegsparteien werfen einander Kriegsverbrechen vor. Unabhängige Quellen bestätigen, dass sowohl Aserbaidschan als auch Armenien Kriegsverbrechen begingen wie etwa den Beschuss ziviler Ziele oder die Misshandlung und Ermordung von Kriegsgefangenen. Zahlenmäßig überwiegen dabei bei weitem die von der aserbaidschanischen Seite begangenen Kriegsverbrechen, die auch nach Abschluss des Waffenstillstands fortgesetzt wurden.

Während des Krieges beschossen Einheiten der Karabach-Armenier wiederholt Wohngebiete in Gəncə, Tərtər und Barda. Die Behörden der Republik Arzach verwiesen Anfang Oktober darauf, dass sich in Gəncə ein Militärflughafen befinde, der auch getroffen worden sei. Aserbaidschan nahm dagegen Ortschaften in Bergkarabach, insbesondere die Hauptstadt Stepanakert unter anhaltenden Beschuss und konnte so umfangreiche Schäden verursachen.

Beide Seiten warfen einander den Einsatz von Streumunition gegen Zivilisten vor. Am 5. Oktober veröffentlichte die Menschenrechtsorganisation Amnesty International einen Bericht und verurteilte Angriffe auf die Zivilbevölkerung. In der Veröffentlichung bestätigt Amnesty International, dass die armenisch bewohnte Hauptstadt von Bergkarabach, Stepanakert, mit verbotener Streumunition beschossen wurde. Human Rights Watch bestätigte am 23. Oktober 2020 den Einsatz von Streumunition durch Aserbaidschan gegen zivile Ziele in Stepanakert. Am 29. Oktober 2020 veröffentlichte Untersuchungen von Amnesty International bestätigten, dass auch die armenische Seite beim Angriff auf Bərdə am Vortag mit 21 Toten und 70 Verletzten verbotene Streumunition einsetzte, was Human Rights Watch am 30. Oktober 2020 bestätigte. Genauere Untersuchungen von Human Rights Watch im November 2020 wiesen sogar vier aserbaidschanische Einsätze von Streumunition gegen die Bevölkerung von Arzach nach – drei in Stepanakert und einen in Hadrut. Ebenfalls wurden vier armenische Einsätze von Streumunition gegen aserbaidschanische Dörfer nahe der Front registriert – zwei im Rayon Goranboy, einer im Rayon Tərtər und der oben erwähnte im Rayon Bərdə. Als es ab dem 30. Oktober zu Bränden auf der armenischen Seite der Front kam, wurden Vorwürfe des Einsatzes von Phosphor an Aserbaidschan gerichtet, das damit diese Brände ausgelöst habe. Eine Auswertung der Bilder konnte Phosphor-Einsatz jedoch nicht bestätigen, so Militärexperte Wassili Dandykin. Im Januar 2021 berichtete die aserbaidschanische staatliche Minenräumungsbehörde, dass im Rayon Ağdam Granaten mit weißem Phosphor in verlassenen armenischen Stellungen gefunden wurde.

Bei der Eroberung der Stadt Hadrut erschossen aserbaidschanische Spezialkräfte um den 14. Oktober 2020 zwei armenische Bewohner, kurz nachdem sie diese gefangen genommen hatten. Zwei Videos, welche die Gefangennahme und die Erschießung zeigten, kursierten in den sozialen Medien und konnten von der aserbaidschanischen Regierung nicht mehr aus dem Netz entfernt werden. Unabhängige Analysen der Bilder bewiesen ihre Authentizität. Flüchtlinge aus Hadrut erkannten auf den Bildern die Opfer, einen 73-jährigen aus Hadrut und einen 25-jährigen aus dem Nachbarort Tyaq.

Ein Bericht von Human Rights Watch vom 2. Dezember konnte einige der in sozialen Netzwerken kursierenden Videos, die die Misshandlung und Folter armenischer Soldaten in aserbaidschanischer Kriegsgefangenschaft zeigen, als echt bestätigen und untersucht parallel auch ähnliche Videos von der Gegenseite. Auch die aserbaidschanische Staatsanwaltschaft sowie Aktivisten aus der Zivilgesellschaft fordern die Bestrafung aserbaidschanischer Täter, geben aber an, dass die meisten der kursierenden Video gefälscht seien. Am 15. Dezember bestätigte der Guardian auch laut eigenen Recherchen, dass zwei Videos von Enthauptungen zweier älterer Männer in den Dörfern Madataschen und Asoch im Süden Bergkarabachs durch aserbaidschanische Soldaten echt seien. Nach den Recherchen des Guardian wurden die Opfer von ehemaligen Nachbarn – nunmehr Flüchtlingen – eindeutig erkannt.

Im Dezember 2020 wurde in Aserbaidschan Anklage erhoben gegen 13 armenische Soldaten. Diese sollen Kriegsgefangene gefoltert und misshandelt haben. Später berichteten ein aserbaidschanischer Soldat sowie zwei schon länger in Arzach gefangen gehaltene Aserbaidschaner öffentlich von Misshandlungen und Folter.

Am 12. März berichtete Human Rights Watch erneut über Kriegsverbrechen Aserbaidschans. Die von Aserbaidschan eroberten armenischen Ortschaften in Bergkarabach waren großenteils von ihren Bewohnern verlassen worden, doch hatten sich insbesondere ältere Bewohner geweigert, zu fliehen. Zahlreiche karabach-armenische Zivilpersonen wurden von den aserbaidschanischen Truppen verschleppt und körperlich und psychisch misshandelt. Im Februar 2021 wandte sich Armenien an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in der Angelegenheit der nicht freigelassenen Kriegsgefangenen in Aserbaidschan. Für 240 Gefangene legte Armenien Beweise wie Augenzeugenberichte vor, in 90 % der Fälle auch Fotos oder Videos. Nach Angaben armenischer Rechtsanwälte sind über 10 % dieser Gefangenen Zivilpersonen. Von zwei Zivilpersonen ist dokumentiert, dass sie in der Gefangenschaft gewaltsam starben: Der 79-jährige Eduard Schahkeldjan aus Awetaranoz starb im Gefängnis in Baku unter ungeklärten Umständen mit Verletzungen am Kopf. Der 44-jährige Arsen Karachanjan, eigentlich nur aus Moskau in Hadrut auf Familienbesuch, wurde mit seinem Vater verschleppt, blieb aber anders als dieser bis in den Januar 2021 Gefangener und wurde am 6. und 8. Januar auf aktuellen Videos gezeigt, wo er öffentlich gedemütigt wurde. Am 13. Januar wandte sich der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte an Aserbaidschan, um das Schicksal Karachanjans aufzuklären. Am 18. Januar wurde seine Leiche bei Hadrut gefunden, und eine Obduktion ergab, dass er am 15. Januar durch Kopfschuss getötet und gleich danach beerdigt wurde. Armenische Menschrechtsaktivisten berichteten dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Anfang Mai 2021, dass 19 Armenier in aserbaidschanischer Gefangenschaft getötet seien, zwölf Zivilisten und sieben kriegsgefangene Soldaten.

Am 19. März veröffentlichte Human Rights Watch Berichte von vier armenischen Soldaten, die über schwere Misshandlungen, darunter Schläge mit scharfkantigen Eisenstangen, Stiefeltritte und Elektroschocks, in der Zeit ihrer Gefangenschaft berichteten. Ebenso berichteten sie davon, dass sie am Schlaf gehindert wurden und kein Essen, sehr wenig Wasser und keine medizinische Versorgung erhielten. Ein großer Teil dieser Misshandlungen fand laut den Berichten nicht im Rahmen von Verhören statt, sondern erfolgte aus Selbstzweck.

Am 20. April 2021 befasste sich die Parlamentarische Versammlung des Europarates mit der Thematik der armenischen Gefangenen in Aserbaidschan. Die Versammlung nahm das Thema mit 93 Stimmen dafür, 21 dagegen und 18 Enthaltungen an. Ablehnung gab es unter anderem von den russischen Vertretern, was in Armenien Verärgerung auslöste. Neben den armenischen Vertretern, unter ihnen Naira Sohrabjan, forderten auch europäische Delegierte, darunter der französische Vertreter Bernard Fournier, eine Freilassung der Gefangenen. Hierbei wurde nicht nur auf die Bestimmungen des Waffenstillstandsabkommens zur Freilassung der Gefangenen, sondern auch auf die Genfer Konventionen verwiesen. Wladimir Wardanjan erklärte vor dem Europarat, dass angesichts der berichteten Misshandlungen und Ermordungen das Leben der armenischen Gefangenen in Aserbaidschan in großer Gefahr sei. Aserbaidschan bestritt nicht, Armenier gefangen zu halten, bezeichnete diese jedoch als „Kriegsverbrecher“ und „Saboteure“, die nach dem Waffenstillstand aserbaidschanische Soldaten und Zivilisten getötet hätten, und lehnte eine Freilassung ab. Auch gesteht Aserbaidschan nur eine viel geringere Anzahl an Gefangenen ein als von Armenien angegeben, nämlich 52 „Saboteure“, nachdem es zehn der insgesamt 62 gefangenen „Saboteure“ freigelassen habe. Nikol Paschinjan hatte die Erfüllung des achten Artikels des Waffenstillstandsabkommens, also die Freilassung aller Gefangenen, zur „Chefsache“ erklärt, konnte dies aber auch ein knappes halbes Jahr nach dem Waffenstillstand nicht erreichen, weshalb er unter erheblichen Druck geraten ist. Nach armenischen Berichten erheben die aserbaidschanischen Behörden gegen alle Gefangenen, die vom Alter her bereits im ersten Karabachkrieg gekämpft haben könnten, Anklage wegen angeblicher damaliger Kriegsverbrechen. So wird etwa dem Kriegsgefangenen Lyudvig Mkrtchyan vorgeworfen, seinerzeit aserbaidschanische Gefangene gefoltert zu haben. Am 22. Mai 2021 forderte auch das Europäische Parlament Aserbaidschan auf, alle Kriegsgefangenen freizulassen. Einige wurden nach Unterzeichnung des Waffenstillstands bei Zusammenstößen an der Grenze zwischen beiden Staaten gefangen genommen. Wiederholt kam es zur Freilassung einiger der Kriegsgefangenen nach Verhandlungen, so im Mai 2021 sowie im Juni 2021 im Austausch für Karten der Minenfelder in Ağdam. Im Juli 2021 wurden 13 Armenier von einem aserbaidschanischen Gericht verurteilt, weil sie im Dezember 2020 illegal die Grenze überquert und Waffen geschmuggelt hätten. 13 weitere Armenier wurden wegen Terrorismus verurteilt, sowie zwei wegen Spionage. Im September 2021 äußerte der russische Außenminister Sergei Lawrow zu den Kriegsgefangenen, dass das Waffenstillstandsabkommen nur für die damaligen Gefangenen galt. Die noch immer in Aserbaidschan festgehaltenen Armenier wurden danach gefangen genommen.

Auch Aserbaidschan wandte sich an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte und warf Armenien im Gegenzug die Misshandlung 13 aserbaidschanischer Gefangener sowie in der Zeit der Besetzung Bergkarabachs die Vertreibung hunderttausender Aserbaidschaner und die Zerstörung ihrer Häuser und Kulturdenkmäler vor, womit Armenien gegen die Europäische Menschenrechtskonvention verstoßen habe. Am 12. Mai 2021 erklärte die Große Kammer des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, dass sie die Klagen bezüglich der Menschenrechtsverletzungen gegen 228 gefangene Armenier und gegen 13 gefangene Aserbaidschaner prüfen werde, und forderte von beiden Staaten weitere Informationen hierzu ein.

Militärische Strategie und Ausrüstung

Im März 2021 wurden bei Räumungen in Şuşa Reste von Iskander-Raketen gefunden, die nur von Russland selbst verwendet werden. Die aserbaidschanische Seite weist zurück, diese für Beschuss eingesetzt zu haben und beschuldigt Russland, sich mit dem Einsatz oder der Lieferung direkter als bis dahin bekannt auf Seite Armeniens in den Konflikt eingemischt zu haben. Russland weist das zurück.

Internationale Reaktionen

Im Juli kamen von der internationalen Gemeinschaft unterschiedliche Reaktionen auf die Zuspitzung der Sicherheitslage an der armenisch-aserbaidschanischen Staatsgrenze. Die Türkei als engster Verbündeter stellte sich auf die Seite Aserbaidschans und sicherte Baku uneingeschränkte Rückendeckung zu. Kurz nach den Zusammenstößen an der Grenze fanden planmäßige gemeinsame und großangelegte türkisch-aserbaidschanische Militärübungen mit Beteiligung von Bodentruppen und Luftwaffen beider Länder in der Autonomen Republik Nachitschewan statt. Ihre Unterstützung für Aserbaidschan brachten unter anderem Moldawien, Pakistan und die Ukraine zum Ausdruck. Das Koordinationsbüro der Bewegung der Blockfreien Staaten verabschiedete ein Kommuniqué, in dem die „militärischen Provokationen Armeniens“ scharf verurteilt wurden. Kritik am Vorgehen Armeniens kam auch aus der Organisation für Islamische Zusammenarbeit. Armenien erhielt dagegen Unterstützung aus der Republik Zypern, die neben Aserbaidschan auch die „destruktiven Schritte der Türkei“ kritisierte. Das Außenministerium der Russischen Föderation rief beide Parteien zur Zurückhaltung und sofortigen Beendigung der Kampfhandlungen auf. Der US-amerikanische Außenminister Mike Pompeo forderte Baku und Jerewan ebenfalls zur Deeskalation auf. Die Kongress-Abgeordneten Brad Sherman, Frank Pallone, Adam Schiff und Ed Markey bekundeten ihre Solidarität mit Armenien. Sherman und Pallone reichten auf Ersuchen vom Armenian National Committee of America (ANCA), einer einflussreichen armenischen Diasporaorganisation, zwei Änderungsanträge zum Verteidigungsetat der USA für 2021 ein, die das Verkaufsverbot von US-Waffen an Aserbaidschan vorsahen. Diese wurden am 21. Juli vom Kongress abgelehnt. Im Gegenzug initiierten Kongressabgeordnete Steve Cohen und Steve Chabot zwei mit US-Außen- und Verteidigungsministerien abgestimmten Änderungsanträge über die vertriebenen und umgebrachten Bürger in einigen post-sowjetischen Ländern (Ukraine, Moldawien, Georgien und Aserbaidschan). Diese wurden vom Repräsentantenhaus der Vereinigten Staaten gebilligt und in Aserbaidschan als „großen politischen Sieg über das armenische Lobby in den USA“ gefeiert. António Guterres, Generalsekretär der UNO, appellierte an Konfliktparteien und verlangte, die „provokative Rhetorik“ zu unterlassen und zum Verhandlungsprozess zurückzukehren. Die Ko-Vorsitzenden der OSZE-Minsk-Gruppe, die im Bergkarabachkonflikt vermitteln, richteten Aufforderung an Armenien und Aserbaidschan, auf Gewalt zu verzichten und substantive Verhandlungen zwecks einer umfassenden Konfliktlösung in die Wege zu leiten. Auch Versuche, unilateral das bestehende Verhandlungsformat zu ändern, wurden im Statement verurteilt.

Zu Beginn des Kriegs im September warf Aserbaidschan Armenien vor, Verhandlungen durch zuletzt erhobene Forderungen sinnlos gemacht zu haben sowie mit armenischen Beschuss von frontnahen Orten die Eroberung weiterer Gebiete Aserbaidschans vorzubereiten, und begründete so sein militärisches Vorgehen. Beobachter, darunter der Kaukasus-Experte Thomas de Waal oder Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, sprechen allerdings von einem Angriffskrieg seitens Aserbaidschan. Die Eskalation der Gewalt wurde von der UN, Russland, dem Iran wie auch von westlichen Staaten kritisiert und zur Rückkehr zu Verhandlungen aufgerufen. Noch im September begannen diplomatische Bemühungen, bilateral und im Rahmen der Minsker Gruppe der OSZE, um eine Vermittlungslösung und Rückkehr zum Waffenstillstand. Die Türkei dagegen sagte Aserbaidschan Unterstützung zu. Die Russische Föderation übte dagegen während der Kämpfe Druck auf Armenien aus, die eigenen neu erworbenen Su-30 Jagdflugzeuge aus russischer Produktion nicht gegen aserbaidschanische Luftziele einzusetzen, um so einen möglichen Konflikt mit der Türkei zu verhindern. Russland habe, so folgerte Gustav Gressel vom European Council on Foreign Relations den Türken und Aserbaidschanern „die Luftüberlegenheit auf einem Silbertablett“ serviert.

Russland und Iran reagierten auf die Kämpfe an der iranischen Grenze und die Gebietsgewinne Aserbaidschans auch mit militärischen Drohgesten. Am 17. Oktober hielt die russische Marine in internationalen Gewässern vor der Apscheron-Halbinsel ein Marine-Manöver ab, bei dem auch der Abschuss unbemannter Drohnen vorgeführt wurde. An der Ostgrenze Armeniens zogen nach Bildern der TASS russische Truppen auf. Um russische Unterstützung – beide Länder sind in einem Militärbündnis – wurde von Armenien nicht gebeten. Die Voraussetzung dafür wären Angriffe gegen das Territorium Armenien selbst gewesen, die nur vereinzelt in Form von Beschuss oder Bombardierung erfolgten. Auch wurde von der armenischen Regierung noch Ende Oktober betont, die Verteidigung selbst bewältigen zu können. Russland war an der Aushandlung zweier erfolgloser Waffenstillstände beteiligt. Der russische Präsident war täglich im Austausch mit beiden Kriegsparteien und kritisierte die einseitige Parteinahme der Türkei. Ende Oktober rief die russische Regierung daher auch die Vereinigten Staaten auf, die Vermittlungen zu unterstützen. Doch auch das vom Weißen Haus für den 26. Oktober verhandelte Abkommen scheiterte.

Bereits am 7. Oktober drohte der Iran, der Konflikt könne eskalieren, wenn iranisches Gebiet beschossen werde. Nachdem am 21. Oktober nach umstrittenen Meldungen bei den Kämpfen an der Grenze am Aras auf iranischer Seite ein Zivilist getötet und drei verletzt worden sein sollen, forderte der Iran, schwere Artillerie vom Fluss abzuziehen, oder selbst für seine Grenzsicherheit zu sorgen. In den folgenden Tagen zog der Iran größere Einheiten der Armee und auch der Iranischen Revolutionsgarden an die Aras-Grenze und begann am 25. Oktober mit großangelegten Manövern am Aras mit Beteiligung von Infanterie, Artillerie und Drohnen. Am 28. Oktober bot die iranische Regierung an, in Verhandlungen zwischen den Konfliktparteien zu vermitteln.

In einer Stellungnahme vom 18. Oktober bezeichnet der UN-Generalsekretär António Guterres Angriffe auf Zivilisten, wie in Gəncə oder Stepanakert als vollkommen inakzeptabel und forderte die Kriegsparteien dazu auf, den Beschuss ziviler Wohngebiete inner- und außerhalb der Konfliktzone einzustellen. In etwa ähnlicher Weise äußerte sich auch Peter Stano, Hauptsprecher für auswärtige Angelegenheiten und Sicherheitspolitik der Europäischen Union. Am 20. Oktober befasste sich der UN-Sicherheitsrat mit dem Krieg und rief die Kriegsparteien zur Einhaltung des Waffenstillstands auf.

Nach Abschluss des Waffenstillstands wurde am 25. November vom Französischen Senat eine Resolution beschlossen, die zur Anerkennung der Republik Arzach aufruft. Daraufhin kam es zu Protest der aserbaidschanischen Regierung und zur Forderung, Frankreich aus der OSZE auszuschließen. Die französische Regierung antwortete, dass sie weiterhin die Unabhängigkeit Arzachs nicht anerkenne. Zwischen dem 7. Oktober und dem 9. Dezember fasste das niederländische Parlament 11 Beschlüsse, die sich mit dem Konflikt befassten. Darunter Sanktionen gegen den Präsidenten Aserbaidschans und weitere Politiker wegen Kriegsverbrechen und zuletzt die Forderung nach einer möglichst schnellen Friedenslösung, die die Sicherheit der Bürger und der Region schützt. Diese wurden von Aserbaidschan als einseitig zurückgewiesen.

In Deutschland wurden im Zusammenhang mit dem Krieg um Bergkarabach die Verwicklungen einer Reihe von Politikern der deutschen Regierungsparteien CDU und CSU in Geschäfte mit Aserbaidschan und die damit in Zusammenhang stehenden Vorwürfe von Lobbyismus und Korruption bekannt (siehe Aserbaidschan-Affäre).

Reaktionen in der Diaspora

Die Geschehnisse an der Front ließ auch die Spannungen zwischen Vertretern der armenischen und aserbaidschanischen Diaspora in europäischen und US-amerikanischen Städten zunehmen. In London, Brüssel, Los Angeles, New York, Berlin, Düsseldorf, Warschau etc. fanden Solidaritätskundgebungen auf beiden Seiten statt. Es kam zu gewaltsamen Ausschreitungen, bei denen mehrere Demonstranten verletzt wurden. In Los Angeles organisierte das mit der nationalistischen Armenischen Revolutionären Föderation verbundene Armenian National Congress of America (ANCA) am 22. Juli 2020 eine große Protestaktion vor dem Generalkonsulat der Republik Aserbaidschan, zu der sich laut Polizeiangaben ca. 500 armenische Demonstranten versammelten. Denen gegenüber standen 30 bis 50 aserbaidschanische Gegenprotestler. Die Situation geriet schnell außer Kontrolle, indem die zahlenmäßig überlegenen armenischen Demonstranten auf die anwesenden Aserbaidschaner losgingen und das ganze Geschehen mit Kameras festhielten. In der Folge erlitten sieben Aserbaidschaner Verletzungen (vier davon mussten im Krankenhaus behandelt werden). Auch ein US-Polizist wurde verletzt, der Angreifer wurde festgenommen. In mindestens drei Fällen ermittelt die Polizei auf Anklage der betroffenen Aserbaidschaner wegen Hasskriminalität, die Angreifer werden gesucht. In seinem an das Generalkonsulat Aserbaidschans adressierten Brief verurteilte Eric Garcetti, Bürgermeister von Los Angeles, die Gewaltanwendung gegen die Mitglieder der aserbaidschanischen Community scharf. Auch das Simon Wiesenthal Center und Los Angeles Office of the American Jewish Committee, zwei führende jüdische Organisationen der USA, bezeichneten den Gewaltakt der armenischen Demonstranten als verstörend und inakzeptabel. Ein weiterer Zwischenfall ereignete sich vor der Botschaft Aserbaidschans in Brüssel, als armenische Demonstranten das Botschaftsgebäude mit Steinen bewarfen. Dabei wurden vier Aserbaidschaner, darunter eine Reporterin, am Kopf schwer verletzt. Die belgische Polizei setzte Wasserwerfer ein, um die protestierenden Armenier vom Botschaftsgelände abzudrängen. Später nahm die Polizei 17 armenische Tatverdächtige fest. Am Rande der Kundgebung wurde ein aserbaidschanischer Jugendlicher von einer Gruppe armenischer Angreifer verprügelt. Auch das Dienstgebäude der diplomatischen Vertretung Aserbaidschans in Paris wurde beschädigt. Am 23. Juli 2020 wurde ein Dienstfahrzeug der armenischen Botschaft in Berlin in Brand gesteckt. Die AGBU, eine Diasporaorganisation der Armenier, vermutet dahinter ein armenienfeindliches Motiv. Die offiziellen Polizeiermittlungen haben dies bisher nicht bestätigt. Am 24. Juli hat eine Gruppe von 20 bis 30 maskierten Männern im Kölner Stadtteil Mülheim die Scheiben einer Shisha-Bar zerschlagen. Gemäß den Aussagen des armenischen Bar-Betreibers soll es sich bei den Angreifern um Aserbaidschaner gehandelt haben, die versucht hätten, ins Innere des Gebäudes einzudringen. Die Polizei spricht von einem erheblichen Sachschaden. Der Zentralrat der Armenier in Deutschland berichtet zudem von der Verwüstung weiterer armenischer Geschäfte in Hamburg. In allen genannten Fällen liegen noch keine polizeilichen Ermittlungsergebnisse vor. Die russische Hauptstadt Moskau war ebenfalls Schauplatz zahlreicher beiderseitiger Gewaltexzesse. Begleitet wurden diese Spannungen vom sogenannten „Aprikosenkrieg“, als armenische Obsthändler ihre Waren im „Food City“, dem größten Supermarkt Moskaus „wegen Sicherheitsbedenken“ nicht verkaufen durften. Dieser gehört God Nissanow und Sarach Ilijew, zwei russischen Geschäftsleuten aus Aserbaidschan. Einen Tag später gab ein Vertreter des russischen Handelsministeriums bekannt, dass der Konflikt beigelegt sei und armenische Artikel erneut im „Food City“ angeboten werden.

Seit Ausbruch weitreichender Kampfhandlungen Ende September rufen Angehörige der armenischen Diaspora, insbesondere in den USA, zur Unterstützung von Armenien und Arzach auf. Dies reicht von Aufrufen zur Anerkennung und internationalen Unterstützung bis zu Diaspora-Armeniern, die selbst in das Kriegsgebiet reisen, um sich an den Kämpfen zu beteiligen oder sie vor Ort zu unterstützen. Auch wurden Spenden gesammelt: Laut der Republik Arzach kamen in den ersten Tagen des Krieges bereits 50 Millionen Euro aus der Diaspora zusammen. In Deutschland wurde von hunderten armenischen Demonstranten die A1 blockiert, um auf den Krieg aufmerksam zu machen. In der Türkei gerät die dort lebende Minderheit von Armeniern gesellschaftlich unter Druck und ist Drohungen ausgesetzt, da sich große Teile der Gesellschaft und Politik an die Seite Aserbaidschans gestellt haben.

Am 27. Oktober 2020 gab es in Beirut zahlreiche Proteste armenischer Libanesen gegen die Offensive Aserbaidschans mit Hilfe der Türkei, wobei es vor der türkischen Botschaft im Vorort Rabieh zu Zusammenstößen mit libanesischer Polizei und Sicherheitskräften kam. Bei einer Autobahnblockade der Autoroute A 7 Lyon-Marseille durch armenisch-französische Demonstranten, die die internationale Anerkennung der Republik Arzach forderten, wurden einige Demonstranten von fünf türkisch-französischen Männern mit Hämmern und Messern angegriffen, wobei vier armenische Demonstranten verletzt wurden, einer davon lebensbedrohlich.

Geopolitische Einordnung

Der Wiederausbruch des Konflikts Ende wurde von Beobachtern als Ausdruck der Stärke Aserbaidschans und dessen Verbündeten Türkei gesehen, während Russland mit engen Bindungen zu beiden Konfliktparteien eher einen ausgleichenden Kurs habe fahren müssen, um eigene Interessen nicht zu gefährden. Die europäischen Staaten und die USA wurden zwar zu stärkerem Engagement aufgefordert, jedoch zu sehr mit Präsidentschaftswahlkampf, Coronapandemie und innerer Uneinigkeit beschäftigt, als dass mehr als Apelle an die Konfliktparteien erfolgten. Thomas de Waal verweist auf den Kosovo, wo wegen Angriffen auf eine ethnische Minderheit letztlich sogar militärisch eingegriffen wurde, als Vorbild für ein Vorgehen gegen Aserbaidschan zumindest auf diplomatischer Ebene. Doch weder kam es zu einer solchen Intervention, noch wurde die mit dem Konflikt betraute Minsk-Gruppe der OSZE aktiv, in der auch die USA und Frankreich vertreten sind. Einzig die USA unternahmen Ende Oktober eine Initiative für einen Waffenstillstand, der jedoch innerhalb weniger Stunden scheiterte. Es wurde daher erwartet, dass Russland und die Türkei als regionale Vormächte die Bedingungen des Friedens bestimmen werden. Ebenfalls wurde ein wachsender Einfluss der Türkei erwartet, die Aserbaidschan militärisch unterstützt und auch sonst enge Verbindungen zu dem Land hält. So beliefert Aserbaidschan die Türkei mit Gas, was diese unabhängiger von Russland macht. Die Türkei versuche seit längerem, ihren Einfluss in der Region auszuweiten. Ein Einflussverlust Russlands wurde erwartet, das steigenden Einfluss der Türkei durch eine Niederlage Armeniens verhindern wolle. Es riskiere bei deutlicher Positionierung für Armenien aber seine bisher guten Beziehungen zu Aserbaidschan, das dann wiederum näher an die Türkei rücken könnte. Entsprechend wird die Zurückhaltung Russlands erklärt, wo man mit einem russischen Eingreifen lediglich für den Fall drohte, dass die aserbaidschanische Offensive auf Armenien selbst übergreift. Zwei durch Russland vermittelte Waffenstillstandsvereinbarungen scheiterten, was die Grenzen des russischen Einflusses zeige. Russlands Chancen auf Erhalt des eigenen Einfluss lägen daher darin, Aserbaidschan entgegenzukommen, die Türkei aus einem Friedensabkommen herauszuhalten und eigene Truppen zu stationieren. Bisher sei der eingefrorene Konflikt auch ein Werkzeug Russlands gewesen, auf beide Konfliktparteien Einfluss zu nehmen. Dies könne mit dem Krieg nun zu Ende gehen.

Das Waffenstillstandsabkommen wurde als weitgehende Kapitulation Armeniens aufgefasst, da große Zugeständnisse gemacht wurden. Arzach verlor knapp ein Drittel seines Gebietes durch die Kämpfe und musste durch das Abkommen nochmals über ein Drittel seines Gebietes an Aserbaidschan übergeben. Für diese Gebiete werden ethnische Säuberungen befürchtet, falls die armenische Bevölkerung nicht zuvor flieht, sowie die Zerstörung armenischer Kulturgüter. Dagegen ist im Waffenstillstandsvertrag aber ein Rückkehrrecht, auch der armenischen Flüchtlinge aus diesen Gebieten festgeschrieben und zum Schutz der christlichen und islamischen Kulturgüter gleichermaßen haben zuerst Aserbaidschan, dann Russland die Hilfe der UNESCO angefordert und diese schickte daraufhin Beobachter. Der geschlossene Waffenstillstand wird für Russland als günstiger als erwartet bewertet. Aserbaidschan gewinne zwar große Gebiete zurück, der Rest Arzachs werde durch die Stationierung russischer Truppen in einen Zustand vergleichbar mit Südossetien und Abchasien vor dem dortigen Krieg 2008 versetzt. Dort waren nach Unabhängigkeitserklärung und -krieg Anfang der 1990er auch russische Truppen stationiert. Analysten betonen auch, dass das Abkommen für Armenien günstiger ist, als vor Ort wahrgenommen. So stoppt es die aserbaidschanische Offensive, die sonst womöglich bald ganz Bergkarabach erobert hätte, und ermöglicht zumindest eine verbleibende armenische Präsenz in der Region. Die Bereitschaft Aserbaidschans zum Waffenstillstand könne aus deren Befürchtung kommen, Russland würde sich nach dem Abschuss eines russischen Helikopters nun direkt einmischen. Noch am 1. November hatte Aserbaidschans Präsident Əliyev gesagt, man werde Bergkarabach mit allen Mitteln vollständig unter Kontrolle bringen.

In Armenien verbreitete sich spätestens zum Ausgang des Krieges nach dem Waffenstillstand vom 9. und 10. November Enttäuschung über die mangelnde internationale Unterstützung, insbesondere durch Russland aber auch durch die europäischen Staaten. Die Nichteinmischung Russlands wurde als Verrat wahrgenommen, während sich in Europa nur Frankreich auf die Seite Armeniens stellte. Diese, auf die dortige armenische Diaspora zurückzuführende Positionierung, beschränkte sich jedoch auf die Verurteilung der türkischen Unterstützung Aserbaidschans, ohne dass weitere Aktivitäten folgten. Zugleich eröffnet der Ausgang des Krieges die Möglichkeit zur Normalisierung der Beziehungen zwischen der Türkei und Armenien, für die der andauernde Konflikt bisher das größte Hindernis von türkischer Seite war. Die fehlende Initiative, ja weitgehend völliges Ausbleiben der europäischen Diplomatie wird auch in Europa als deren Schwäche verstanden, so Eric Bonse in der Taz. Sie hat im Gegensatz zu Russland keinerlei Einfluss in der Region, wenn Grenzen verschoben werden, und die Türkei könne sich bei ihren militärischen Auslandsabenteuern ermutigt sehen.

Am 14. April 2021 lobte die Minsk-Gruppe der OSZE die Stabilität des Waffenstillstands und forderte die Konfliktparteien zu weiteren diplomatischen Anstrengungen auf, um den Konflikt zu lösen. Aserbaidschanische Analysten sehen aber kaum noch Einfluss der Gruppe, nachdem Aserbaidschan seine Ziele weitgehend erreicht und Russland selbst Truppen entsandt hat.

Einzelnachweise