Begriffsbestimmung im Rechnungswesen

Ein Finanzinstrument im Sinne des Bilanzrechts bezeichnet alle Ansprüche, sonstige Vermögenswerte und Verpflichtungen, die unmittelbar oder mittelbar den Austausch von Zahlungsmitteln zum Gegenstand haben. Diese aus Finanzkontrakten oder sonstigen finanziellen Vereinbarungen sich ergebende Rechte bzw. Pflichten müssen dabei stets auf finanziellen Sachverhalten beruhen.

Der Rechtsbegriff des Finanzinstruments kam bis Dezember 2004 im deutschen Bilanzrecht lediglich in der nur für Kreditinstitute seit Januar 1991 geltenden Bestimmung des § 340c Abs. 1 HGB vor, wonach in der Gewinn- und Verlustrechnung als Ertrag oder Aufwand des Handelsbestands der Unterschiedsbetrag aller Erträge und Aufwendungen aus Geschäften mit Finanzinstrumenten des Handelsbestands und dem Handel mit Edelmetallen sowie der zugehörigen Erträge aus Zuschreibungen und Aufwendungen aus Abschreibungen auszuweisen ist. Was unter einem Finanzinstrument konkret zu verstehen war, ließ das HGB hierbei allerdings offen.

Mit Inkrafttreten des Bilanzrechtsreformgesetzes im Januar 2005 tauchte der Begriff Finanzinstrument erstmals auch betriebszweckneutral in den §§ 285 HGB, § 289 HGB und den Parallelvorschriften für den Konzernabschluss (§ 314 HGB, § 315 HGB) auf.

Begriffsbestimmung im Bank- und Wertpapierrecht

Ein Finanzinstrument dient der Kapitalanlage. Es hat damit eine ähnliche Zweckbestimmung wie Versicherungsanlageprodukte oder Sachwerte.

Das Wertpapierhandelsgesetz (§ 2 WpHG) fasst unter Finanzinstrumente

• Wertpapiere (Aktien, mit Aktien vergleichbare Gesellschaftsanteile, Hinterlegungsscheine, die Aktien vertreten, Schuldtitel wie Inhaberschuldverschreibungen, Orderschuldverschreibungen, Genussscheine und Hinterlegungsscheine, die Schuldtitel vertreten)
• Anteile an Investmentvermögen (Investmentzertifikate, Fondsanteile)
• Geldmarktinstrumente
• Derivate und strukturierte Finanzprodukte
• Vermögensanlagen mit Ausnahme von Genossenschaftsanteilen und Namensschuldverschreibungen
• Emissionszertifikate

Durch die Berücksichtigung von Vermögensanlagen werden auch Treuhandvermögen, partiarische Darlehen und Nachrangdarlehen als Finanzinstrumente erfasst (§ 1 Abs. 2 VermAnlG).

Der Kreditwesengesetz fasst auch noch unter den Begriff des Finanzinstruments (vgl. § 1 Abs. 11 KWG):

• Kryptowerte
• Devisen und Rechnungseinheiten
• Schwarmfinanzierungsinstrumente
• und Namensschuldverschreibungen

Damit stimmt der wertpapierrechtliche Begriff des Finanzinstruments nicht vollständig mit dem bankrechtlichen überein, weil er die wertpapierfernen Finanzinstrumente ignoriert.

Der Begriff der Finanzinstrumente dient vor allem der Abgrenzung zu Versicherungsanlageprodukten und Krediten und Bankeinlagen, die anderen Vorschriften unterliegen. Die Einlagen bei Kreditinstituten (Sicht-, Termin- und Spareinlagen) sind aufsichtsrechtlich keine Finanzinstrumente, doch sind sie im Rahmen des Einlagengeschäfts als Bankgeschäfte definiert (§ 1 Abs. 1 Nr. 1 KWG). Das gilt auch für Kredite, die als Kreditgeschäft (Geld- und Kreditleihe) erfasst sind (§ 1 Abs. 1 Nr. 2 KWG). Werden Einlagen bei den Gläubigern und Kredite bei den Schuldnern bilanziert, so gelten sie bei diesen bilanzrechtlich als originäre Finanzinstrumente, weil sie Forderungen oder Verbindlichkeiten darstellen. Das gilt auch für die Bilanzierung bei Kreditinstituten.

Da Edelmetalle und Sorten nicht aufgezählt sind, gelten diese nicht als Finanzinstrumente, so dass beispielsweise Wechselstuben nicht der Bankenaufsicht unterstehen.

Arten

• Originäre Finanzinstrumente sind Forderungen, Verbindlichkeiten und Eigenkapital.
• Derivative Finanzinstrumente sind nach IAS 39.9 Finanzinstrumente, die ihren Wert verändern infolge einer Veränderung des Zinssatzes, Wechselkurses, Index oder einer anderen bestimmten Variablen, die nur geringe oder keine Anschaffungsauszahlungen erfordern und zu einem späteren Zeitpunkt beglichen werden. Hierzu gehören Forwards, Futures, Optionen oder Swaps.

Zu den Finanzinstrumenten gehören auch Energiekontrakte an Energiebörsen, bei denen eine effektive Lieferung vorgesehen ist und die über ein organisiertes Handelssystem gehandelt werden.

Kategorien

Finanzinstrumente werden nach IAS 39.9 bei der Bilanzierung alternativ folgenden Kategorien zugeordnet:

• Bestandshaltung bis zur Fälligkeit (englisch Held to Maturity): Laufzeiten oder Fälligkeiten werden vom Unternehmen eingehalten (Forderungen, Darlehen oder Anleihen).
• Bestandhaltung für Handelszwecke (englisch Held for Trading): sie dienen der Gewinnmaximierung und werden kurzfristig verkauft oder zurückgekauft. Hierzu gehören alle derivativen Finanzinstrumente, die nicht als Sicherungsgeschäft dienen.
• Kredite und Forderungen (englisch Loans & Receivables) werden nicht auf öffentlichen Märkten gehandelt.
• Zum Verkauf bestimmt (englisch Available for Sale) sind alle zur Veräußerung verfügbaren finanziellen Vermögenswerte, die nicht zu einer der drei anderen Kategorien gehören.

Ein Wechsel der Kategorie ist nur mit genauer Begründung möglich.

Bankwesen

Das Geschäft mit Finanzinstrumenten in weiten bankrechtlichen Sinnee (einschließlich wertpapierferner Finanzinstrumente) unterliegt verschiedenen Zulassungsanforderungen:

Börsenwesen

Nach § 2 Abs. 4 WpHG zählen zu den Finanzinstrumenten Wertpapiere (Aktien, Schuldverschreibungen, Genussscheine, Investmentzertifikate), Geldmarktpapiere, Derivate, Emissionszertifikate und Vermögensanlagen. In § 2 Abs. 8 Nr. 9 WpHG werden neben Schuldverschreibungen und Derivaten auch strukturierte Finanzprodukte und Emissionszertifikate zu den Finanzinstrumenten gezählt.

Die Aufzählung in § 2 WpHG hat Rechtsfolgen insbesondere für die Tätigkeit der Wertpapierdienstleistungsunternehmen und Wertpapierfirmen und die Anlageberatung der Kreditinstitute, bei der vor dem Kauf oder Verkauf von Finanzinstrumenten dem Privatanleger eine Geeignetheitserklärung nach § 64 Abs. 4 WpHG zu erteilen ist.