Улсын Их Хурал
Großer Staats-Chural
Basisdaten
Sitz: Regierungspalast, Ulaanbaatar,
Mongolei Mongolei
Legislaturperiode: vier Jahre
Erste Sitzung: November 1924
Abgeordnete: 76
Aktuelle Legislaturperiode
Vorsitz: Vorsitzender
Gombodschawyn Dsandanschatar
Sitzverteilung:
  • MVP 65
  • DP 9
  • MRV 1
  • Unabhängig 1

    • Der Große Staats-Chural (mongolisch Улсын Их Хурал Ulsyn Ich Chural, deutsch ‚Staats-Großversammlung‘) ist das Parlament der Mongolei. Es handelt sich um ein Einkammersystem. Nach mongolischer Tradition nennen sich auch die Parlamente der russischen Teilrepubliken Burjatien und Kalmückien „Volks-Chural“.

    Wahlrecht

    Das Parlament umfasst 76 Abgeordnete, die als Direktkandidaten jeweils mit der Mehrheit der Stimmen aus einem Wahlkreis gewählt werden. Eine Wahl ist nur gültig, wenn 50 % der registrierten Wähler des Wahlkreises ihre Stimme abgegeben haben. Das aktive Wahlrecht haben mongolische Staatsbürger über 18 Jahre mit Wohnsitz in der Mongolei. Für das passive Wahlrecht gilt eine Altersgrenze von mindestens 25 Jahren.

    Vorsitzender

    Der Vorsitzende des Parlaments wird von den Mitgliedern mit einer Zweidrittelmehrheit aus ihrer Mitte gewählt. Er ist der Sprecher der Legislative sowie der Stellvertreter des Staatspräsidenten und nimmt nach diesem in der Staatshierarchie den zweiten Rang ein. Der Vorsitzende leitet die Parlamentssitzungen und ist für die Abwicklung der Abstimmungen verantwortlich. Er wird automatisch (ex officio) zum Mitglied des nationalen Sicherheitsrates.

    Vorsitzender ist seit Februar 2019 Gombodschawyn Dsandanschatar (MVP).

    Aufgaben

    Zusammen mit der Regierung arbeitet der Große Staats-Chural Gesetze aus und beschließt deren Einführung. Die im Parlament vertretenen Parteien nominieren die Kandidaten für die Direktwahl des Staatspräsidenten. Das Parlament bestätigt den Premierminister sowie die übrigen Minister. Es kann das Veto des Staatspräsidenten mit einer Zweidrittelmehrheit überstimmen. Eine solche ist ebenfalls notwendig für Verfassungsänderungen.

    Wahlergebnisse

    Die Wahlen am 28. Juni 2012 brachten einen Sieg der Demokratischen Partei (DP) über die bislang regierende Mongolische Volkspartei (MVP). Die Verteilung der insgesamt 76 Sitze sah wie folgt aus: Demokratische Partei (DP): 31, Mongolische Volkspartei (MVP): 25, Mongolische Revolutionäre Volkspartei (MRVP) zusammen mit der Mongolischen Nationaldemokratischen Partei (MNDP): 11, Partei des Bürgerwillens – Grüne Partei: 2, Unabhängige Kandidaten: 3. Vier Sitze blieben vakant.

    Bei der Wahl am 29. Juni 2016 löste die Mongolische Volkspartei (MVP) die Demokratische Partei (DP) wieder als Regierungspartei ab.

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    Einzelnachweise

    1. ↑ Erdrutschsieg der Mongolischen Volkspartei, Publikationen, Auslandsbüro Mongolei. In: Konrad-Adenauer-Stiftung. (kas.de [abgerufen am 28. März 2017]).
    2. ↑ Mongolei. Innenpolitik. Auswärtiges Amt, Stand November 2016
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