Kabinett Risch
38. Regierung des Fürstentums Liechtenstein
Regierungschef Daniel Risch
Wahl 2021
Ernannt durch Alois von und zu Liechtenstein
Bildung 25. März 2021
Dauer 2 Jahre und 193 Tage
Vorgänger Kabinett Adrian Hasler II
Zusammensetzung
Partei(en) VU und FBP
Regierungsmitglieder 5
Stellvertreter der Regierungsmitglieder 5
Repräsentation
Landtag
20/25

Das Kabinett Risch ist seit 25. März 2021 die 38. amtierende Regierung des Fürstentums Liechtenstein unter Vorsitz von Daniel Risch in seiner ersten Amtszeit als Regierungschef.

Nach der Landtagswahl am 7. Februar 2021 bildeten die Vaterländische Union (VU) und die Fortschrittliche Bürgerpartei (FBP) eine Koalitionsregierung, die im Landtag des Fürstentums Liechtenstein zusammen 17 der insgesamt 25 Sitze einnimmt.

Für nach dem 18. März 1965 gebildete Regierungen gilt gemäss Artikel 79 der Verfassung des Fürstentums Liechtenstein, dass sie stets fünfköpfige Kollegialregierungen sind, bestehend aus einem Regierungschef als primus inter pares und vier Regierungsräten, von denen einer zum Regierungschef-Stellvertreter bestimmt wird. Aus jeder der beiden Landschaften Oberland und Unterland müssen wenigstens zwei Regierungsmitglieder kommen. Ernannt und entlassen werden sie vom Landesfürsten, die reguläre Amtsperiode beträgt vier Jahre.

Da das Ergebnis der Landtagswahl äusserst knapp ausgefallen war, die VU erreichte nur 42 Stimmen mehr als die FBP, war der Führungsanspruch zunächst umstritten. Das galt umso mehr, als rechnerisch die FBP von rund 100 Wählern (0,6 %) mehr gewählt wurde. Die Diskrepanz ergab sich dadurch, dass auf das aufsummierte Parteistimmenergebnis die Wähler im Oberland mit 15 Stimmen pro Wahlzettel ein höheres Gewicht hatten als die Wähler im Unterland mit 10 Stimmen pro Person. Knapp zwei Wochen nach der Wahl unterstrich die FBP, dass sie der VU den Regierungschef-Posten zwar weiterhin zubilligt, aber als Ausgleich die Sitzmehrheit in der Regierung und/oder das Landtagspräsidium (die traditionell ebenfalls dem Wahlsieger zustehen) fordert. Eine erwartete schnelle Regierungsbildung wurde nun als unwahrscheinlich angesehen. Nichtsdestotrotz konnte die Regierung nach Abschluss der doch relativ zügigen Koalitionsverhandlungen am 25. März vereidigt werden.

Die Ernennung des Kabinetts Daniel Risch erfolgte durch Erbprinz Alois, der seit dem 16. August 2004 als Prinzregent für den Landesfürsten Hans-Adam II. fungiert. Die Regierung Risch ist die erste liechtensteinische Regierung, die mehrheitlich aus Frauen (drei von fünf Mitglieder) besteht.

Kabinettsmitglieder

Kabinett Risch und Stellvertreter
Ressort Bild Name Partei Stellvertreter Partei
Regierungschef Daniel Risch VU Renate Feger VU
Präsidiales und Finanzen
Regierungschef-Stellvertreter Sabine Monauni FBP Ralph Wanger FBP
Inneres, Wirtschaft und Umwelt
Infrastruktur und Justiz Graziella Marok-Wachter VU Peter Hilti VU
Äusseres, Bildung und Sport Dominique Hasler VU Violanda Lanter VU
Gesellschaft und Kultur Manuel Frick FBP Patrik Oehri FBP
Regierungssekretär
Horst Schädler parteilos
Leiter der Regierungskanzlei

Siehe auch

Einzelnachweise

  1. ↑ Landtagswahlen: Ergebnisse der Wahlen 2021. landtagswahlen.li, abgerufen am 9. Juni 2022.
  2. ↑ Liechtensteinisches Landesgesetzblatt Jahrgang 1921 Nr. 15, ausgegeben am 24. Oktober 1921. gesetze.li, abgerufen am 17. August 2018.
  3. ↑ Liechtensteinisches Landesgesetzblatt Jahrgang 1965 Nr. 22, ausgegeben am 18. März 1965. gesetze.li, abgerufen am 17. August 2018.
  4. ↑ Eigentlich hätte die FBP mit rund 100 "Nasen" die Nase vorn. Liechtensteiner Volksblatt, 8. Februar 2020, abgerufen am 9. Juni 2022.
  5. ↑ FBP verlangt von VU, Zugeständnisse zu machen. Liechtensteiner Vaterland, 19. Februar 2021, abgerufen am 9. Juni 2022.
  6. ↑ Liechtensteinisches Landesgesetzblatt Jahrgang 2004 Nr. 171, ausgegeben am 16. August 2004. gesetze.li, abgerufen am 17. August 2018.
  7. ↑ Landtagsprotokoll vom 25. März 2021, abgerufen am 10. April 2023.
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