Linksjugend solid (Eigenschreibweise Linksjugend ['solid]) ist ein politischer Jugendverband in Deutschland. Seine inhaltlichen Selbstverortungen sind Feminismus, Sozialismus, Basisdemokratie und Antifaschismus. Er steht der Partei Die Linke nahe und ist von dieser als Jugendorganisation anerkannt.

Der Studierendenverband Die Linke.SDS ist ein Bundesarbeitskreis der Linksjugend solid mit Sonderstatus.

Selbstverständnis

Die Linksjugend solid versteht sich selbst als antikapitalistisch, sozialistisch, antifaschistisch, basisdemokratisch und feministisch. Die Bezeichnung „['solid]“ im eigenen Namen betont dabei die Ausrichtung des Jugendverbandes als „sozialistisch, links, demokratisch“.

Die Jugendorganisation sieht sich als eine Plattform für radikale Gesellschaftskritik und selbstbestimmte Politik, die verschiedene linke Strömungen zusammenführen soll. Dabei begreift sie sich als Teil emanzipatorischer Bewegungen und sucht auch auf internationaler Ebene die Zusammenarbeit mit gleichgesinnten politischen Jugendstrukturen. Zudem betrachtet sich die Linksjugend solid als Interessenvertretung linker Jugendlicher in und bei der Partei Die Linke.

Der Jugendverband bekennt sich zur Errichtung einer „klassenlose[n] Gesellschaft“, in der der Kapitalismus, der Rassismus und das Patriarchat überwunden sind. Banken und Konzerne sollen letztlich verstaatlicht und der Kontrolle der Beschäftigten unterstellt werden. Die Wirtschaft soll nach einem demokratisch legitimierten „gesamtgesellschaftlichen Produktionsplan“ gelenkt werden. Dennoch soll in „kritisch-solidarischer“ Zusammenarbeit mit der Partei Die Linke auch für grundlegende Reformen innerhalb des kapitalistischen Systems gekämpft werden.

Die Linksjugend solid betrachtet dabei den Staat nicht als neutralen Raum, sondern als Verdichtung von Kräfteverhältnissen zwischen Klassen. Potentielle Regierungsbeteiligungen der Partei Die Linke erachtet die Linksjugend solid nur für sinnvoll, wenn ein „klarer Transformationsprozess“ erkennbar ist und „rote Haltelinien“ eingehalten werden.

Aufgrund der Entstehung aus verschiedenen Jugendverbänden und durch das pluralistische Selbstverständnis der Linksjugend solid wie auch der Partei Die Linke ist im Jugendverband ein breites Spektrum politischer Meinungen vertreten. Daraus ergibt sich die Existenz verschiedener Strömungen, die etwa durch den israelsolidarischen Bundesarbeitskreis (BAK) Shalom oder durch den dem Trotzkismus nahestehenden BAK Revolutionäre Linke repräsentiert werden.

Geschichte

Am 20. Mai 2007 wurde auf der 9. Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) von ['solid] – die sozialistische Jugend, dem PDS-nahen Jugendverband, die Linksjugend solid gegründet. An dieser Gründungsveranstaltung nahmen auch Delegierte der WASG-Jugend (z. B. Links!WASGeht Bayern) und der Jungen Linken.PDS Berlin-Brandenburg und Sachsen teil. Der Parteitag der Partei Die Linke am 16. Juni 2007 hat die Linksjugend solid als Jugendorganisation der Partei anerkannt. Der am 5. Mai 2007 gegründete Studierendenverband Die Linke.SDS wurde Teil der Linksjugend solid.

Auf dem ersten Bundeskongress (BuKo) im April 2008 in Leipzig beschloss der Jugendverband sein Grundsatzprogramm.

Wichtige Kampagnen der Linksjugend solid richteten sich gegen eine Reihe von Gipfeltreffen (etwa gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm 2007, den G7-Gipfel auf Schloss Elmau 2015 oder den G20-Gipfel in Hamburg 2017) und Klimakonferenzen (etwa die UN-Klimakonferenz in Kopenhagen 2009). Die Linksjugend solid beteiligte sich auch an zahlreichen „Bildungsstreiks“ und war aktiver Teil des kapitalismuskritischen Blockupy-Bündnis. 2009 initiierte die Linksjugend solid eine antifaschistische „aufmucken gegen rechts“-Kampagne. Darüber hinaus beteiligte sich die Linksjugend solid an Wahlkämpfen der Partei Die Linke. Eine Reihe von Mitgliedern der Linksjugend solid zogen über Listenplätze der Partei Die Linke in Landtage oder den Bundestag ein (etwa Victor Perli oder Niema Movassat) und kandidierten auf aussichtsreichen Listenplätzen für das Europaparlament.

Im Rahmen der Fußball-Weltmeisterschaft 2018 rief die Linksjugend auf ihrer Webseite zur Aktion „Deutschland knicken“ auf, bei der Fahnen „eingesammelt“ werden sollen, gemeint ist damit auch das Abbrechen von an Fahrzeugen angebrachten Deutschlandfahnen. 2022 kritisierte die Linksjugend solid den Umgang mit sexualisierter Gewalt innerhalb der Partei Die Linke.

Organisation

Der Jugendverband ist ein von der Partei rechtlich entkoppelter Verein mit verschiedenen Organen die bundesweit agieren (siehe unten), gleichzeitig ist er der Dachverband für die Landesverbände. Die Organisationsstruktur der Landesverbände ist unterschiedlich: einige sind, wie der Bundesverband, nicht Teil der Partei (z. B. der Landsverband Brandenburg). Andere sind an die Partei angegliedert (z. B. der Landsverband Sachsen). Innerhalb der Landesverbände ist die Struktur je nach Satzung unterschiedlich. Üblicherweise bilden die Kreise und Kreisfreien Städte die kommunale Organisationsebene, innerhalb dieser kann es mehrere Basisgruppen (BG) geben.

Verhältnis zum Verfassungsschutz

Die Linksjugend solid fordert – gemeinsam mit den Jusos und der Grünen Jugend – die Abschaffung des Bundesamtes und der Landesbehörden für Verfassungsschutz. Anlass für die gemeinsame Forderung war im Mai 2020 die Einstufung von Ende Gelände als linksextremistische Bewegung durch den Verfassungsschutz Berlin. Schon seit 2014 ist die Forderung nach der Abschaffung der Verfassungsschutz-Behörden Bundeskongress-Beschlusslage bei der Linksjugend solid.

Die Linksjugend wird auf Bundesebene nicht mehr vom Verfassungsschutz beobachtet, aber einige Landesverbände. Im Zuge der Beobachtung der Partei Die Linke durch den Verfassungsschutz wurde sie in den Bundesverfassungsschutzberichten 2007 und 2008 erwähnt und unter „linksextremistische Bestrebungen und Verdachtsfälle“ geführt. In den Berichten der Jahre 2010 und 2011 wurde der Jugendverband noch im Bereich „Linksextremismus“ genannt, aber seit 2012 nicht mehr erwähnt.

Dem Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg, dem Bayerischen Landesamt für Verfassungsschutz und dem Verfassungsschutz Nordrhein-Westfalen gelten die dortigen Landesverbände, in Baden-Württemberg und Bayern inklusive des Sozialistisch-demokratischen Studierendenverbandes, als linksextremistische Bestrebungen.

Umgang mit dem Antisemitismus

Insbesondere Anfang der 2010er Jahre fielen einige Landesverbände Linksjugend solid zum Teil durch antisemitische Parolen am Rande von Demonstrationen auf. So unterzeichnete die Linksjugend solid Ruhr einen Appell zu einer Demonstration in Essen, der Israel einseitig die Schuld an den Bombardierungen im Gazastreifen gab. Auch beteiligte sich die Linksjugend NRW 2014 an israelkritischen Demonstrationen, bei denen Neonazis mitmarschierten und die Linksjugend über soziale Medien positive Kommentare von rechts erhielt. Nach einer Pro-Gaza-Kundgebung von etwa 2000 Menschen in Essen unter Beteiligung der Linksjugend solid Ruhr, die friedlich verlief, kam es zu Auseinandersetzungen mit Gegendemonstranten, bei denen etwa 200 Pro-Gaza-Demonstranten gegen Pro-Israel-Demonstranten vorgingen.

Seit 2007 existiert der Bundesarbeitskreis „Shalom“, der als „Plattform gegen Antisemitismus, Antizionismus, Antiamerikanismus und regressiven Antikapitalismus“ dienen soll. 2015 verabschiedete der Bundeskongress einen Appell unter dem Titel Gegen jeden Antisemitismus, der solchen Vorfällen entgegenwirken sollte.

Am 10. April 2022 stimmte eine Vollversammlung des Berliner Landesverbandes der Linksjugend mehrheitlich für einen Beschluss, Israel konsequent als Apartheidsstaat sowie den „Zionismus als reaktionäre, bürgerliche Ideologie“ zu benennen. Der Verband beruft sich dabei auf die Menschenrechtsorganisationen Human Rights Watch und Amnesty International, die Israel ebenfalls als Apartheidsstaat bezeichnen.

Weblinks

• Linksjugend solid

Einzelnachweise