Hintergrund

Die Küste vor Somalia gilt aufgrund der Bedrohung durch Piraten als eines der gefährlichsten Gewässer der Welt. Besonders im Golf von Aden, der eine zentrale Schifffahrtsroute vor allem für Öllieferungen aus dem Nahen Osten bildet, ist der Schutz der Handelsschiffe notwendig. Die EU-Mission trat die Nachfolge der NATO-Operation Operation Allied Provider an.

Im Jahr 2008 kaperten Piraten aus Somalia mehr als 30 Schiffe.

Aufstellung

Im September 2008 wurde zunächst eine Zelle (European Union Naval Coordination Cell – EU NAVCO) eingerichtet, die den Auftrag hatte, im Rahmen der Resolution 1816 des UN-Sicherheitsrates den Schutz des Schiffsverkehrs vor der somalischen Küste zu koordinieren.

Anfang November 2008 beschloss die Europäische Union, im Rahmen der Mission EU NAVFOR Somalia (Operation Atalanta) mehrere Kriegsschiffe und Soldaten zur Bekämpfung der Piraterie vor die Küste Somalias zu entsenden und die bisherige NATO-Operation Allied Provider mit Schiffen der Standing NATO Maritime Group 2 abzulösen. Die EU-Operation übernahm die Aufgaben der EU NAVCO und begann am 8. Dezember 2008 mit französischen und britischen Schiffen. Sie war zunächst auf einen Zeitraum von zwölf Monaten begrenzt.

Am 23. März 2012 wurde das Einsatzgebiet auf das somalische Küstengebiet und Gewässer im Landesinnern ausgeweitet.

Verlauf der Operation

Die Operation begann am 8. Dezember 2008, am 13. Dezember wurde eine erste Anfangsbefähigung (Initial Operational Capability) erreicht und der erste Einsatz erfolgte mit der Begleitung des Motorschiffes Semlow von Mombasa nach Mogadischu durch die britische Fregatte HMS Northumberland.

Am 25. Dezember 2008 wehrten deutsche Soldaten einen Piratenangriff auf den ägyptischen Frachter Wabi al Arab ab. Die Kaperung konnte durch den Einsatz eines Bordhubschraubers der Fregatte Karlsruhe verhindert werden. Das Piratenboot wurde im weiteren Verlauf durch die Karlsruhe aufgebracht und die Angreifer entwaffnet, später jedoch wieder freigelassen.

Die französischen Soldaten der Fregatte Floréal brachten am 27. Januar 2009 zwei verdächtige Schiffe auf und nahmen deren Besatzung fest.

Am 3. März 2009 konnten einige Piraten nach einem Angriff auf einen Frachter festgenommen werden. Beteiligt waren Hubschrauber der Fregatte Rheinland-Pfalz und des Kreuzers USS Monterey.

Nach Angaben der EU wurden in den ersten drei Märzwochen 2010 durch Einheiten von Atalanta und der NATO-Operation Ocean Shield insgesamt 15 Piratengruppen zerschlagen.

Am 13. August 2011 übernahm Deutschland die Operationsführung, mit der Fregatte Bayern als Flaggschiff. Die Deutsche Marine hat ihren Beitrag für die Zeit der deutschen Führung vergrößert und neben der Fregatte Köln Seefernaufklärer entsandt. Das deutsche Kommando endete am 6. Dezember 2011.

Am 15. Mai 2012 wurden erstmals Einrichtungen von mutmaßlichen Seeräubern an der Küste Somalias aus der Luft beschossen, was in Übereinstimmung mit der somalischen Übergangsregierung geschah. Ausrüstung von Piraten sei zerstört worden, wobei kein Somalier zu Schaden gekommen sei und auch kein Soldat des EU-Einsatzes somalischen Boden betreten habe. Alle Kräfte seien nach Einsatzende sicher zu den EU-Kriegsschiffen zurückgekehrt.

Am 14. Oktober 2013 wurden der somalische Piratenführer Mohammed Abdi Hassan und sein Stellvertreter Mohammed Aden wegen Piraterie auf dem Flughafen Brüssel-Zaventem festgenommen.

Von 2009 bis Juli 2015 wurden 313 Schiffe mit insgesamt 959.804 Tonnen Hilfsgüter des Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen (WFP) und 126 Schiffe für die Mission der Afrikanischen Union in Somalia (AMISOM) durch die Marineoperation geschützt. Insgesamt 155 Piraten wurden den Behörden zur Strafverfolgung übergeben und davon bisher 128 gerichtlich verurteilt.

Am 13. März 2017 wurde der Tanker Aris 13 mit acht Seeleuten aus Sri Lanka an Bord von Piraten im Golf von Aden geentert. Das Schiff nahm anschließend Kurs auf Aluula. Nach vier Tagen verließen die Piraten das gekaperte Schiff wieder. Die Besatzung wurde anschließend von Seeleuten der französischen Fregatte Courbet (als Teil von EUNAVFOR Atalanta) mit Lebensmitteln versorgt.

Zum Jahr 2022 hat die Bundeswehr sich aus der Operation Atalanta zurückgezogen.

Operationsziel

Der Hauptauftrag des Marineverbands sind der Schutz humanitärer Hilfslieferungen des Welternährungsprogramms der Vereinten Nationen nach Somalia sowie der Schutz logistischer Seetransporte der Mission der Afrikanischen Union in Somalia (AMISOM). Weitere Bestandteile des Auftrages sehen den Schutz der Handelsschifffahrt im Golf von Aden und die Bekämpfung jeglicher Piraterie sowie die Mitwirkung bei der Überwachung der Fischerei vor der somalischen Küste vor. Laut Beschluss des Rats der Europäischen Union vom 10. November 2008 ist die Mission zur Abwehr von Überfällen auf See zum Einsatz aller notwendigen Mittel befugt, um ihre Aufgabe durchzusetzen.

Auf einem informellen Treffen haben die EU-Verteidigungsminister am 24. Februar 2010 beschlossen, die Mission von Ende März an dahingehend auszuweiten, dass zum einen die Häfen, von denen aus Piraten operieren überwacht werden und zum anderen die Mutterschiffe der Piraten neutralisiert werden sollen.

Das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK) der EU hat am 13. Mai 2011 als Reaktion auf die sich verschlechternde Lage eine Änderung des Operationsplans und neue Einsatzregeln für Atalanta beschlossen. Zu den neuen Maßnahmen gehören der verstärkte Einsatz von individuellen Schutzteams für Schiffe (Vessel Protection Detachments; VPD), das Vorhalten von Kräften und Fähigkeiten für Geiselbefreiungsoperationen, der Einsatz von Reizstoffen zur Auftragsdurchsetzung und das robustere Vorgehen gegen die Mutterschiffe der Piraten.

Rechtsgrundlage

Die rechtliche Grundlage der Operation bilden das allgemeine Völkerrecht, das Seerechtsübereinkommen (SRÜ) der Vereinten Nationen von 1982, die Bestimmungen folgender Resolutionen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen (UNSC):

• 1814 (2008) vom 15. Mai 2008,
• 1816 (2008) vom 2. Juni 2008,
• 1838 (2008) vom 7. Oktober 2008,
• 1846 (2008) vom 2. Dezember 2008,
• 1851 (2008) vom 16. Dezember 2008,
• 1897 (2009) vom 30. November 2009,
• 1950 (2010) vom 23. November 2010,
• 2020 (2011) vom 22. November 2011,
• 2077 (2012) vom 21. November 2012,
• 2125 (2013) vom 18. November 2013,
• 2184 (2014) vom 12. November 2014

und nachfolgender Resolutionen des Sicherheitsrates in Verbindung mit der Gemeinsamen Aktion 2008/851/Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) des Rates der Europäischen Union vom 10. November 2008 und nachfolgender Beschlüsse des Rates der EU:

• Beschluss 2009/907/GASP vom 8. Dezember 2009,
• Beschluss 2010/437/GASP vom 30. Juli 2010,
• Beschluss 2010/766/GASP vom 7. Dezember 2010,
• Beschluss 2012/174/GASP vom 23. März 2012,
• Beschluss 2014/827/GASP vom 1. November 2014 und dem
• Beschluss 2016/2082/GASP vom 28. November 2016 sowie gegebenenfalls erforderliche multilaterale Vereinbarungen.

Beteiligte Nationen

Derzeit beteiligen sich Deutschland, Frankreich, Italien, die Niederlande und Spanien ständig an der Operation. Als erster Nicht-EU-Staat war von August 2009 bis Januar 2010 Norwegen mit einem Schiff im Einsatz. Darüber hinaus entsenden mehrere Staaten Personal in das Operation Headquarters in Rota.

Österreich beteiligt sich mit geschätzten 191.000 Euro, entsendet aber keine Truppen.

Führung

Das Operation Headquarters als Hauptquartier auf der militärstrategischen Ebene befand sich in Northwood bei London. Dort wurde ein Sicherheitszentrum eingerichtet, das der Schifffahrt als Ansprechpartner dient. Operation Commander war ein britischer Konteradmiral oder Generalmajor. Im Zuge des Austritts von Großbritannien aus der Europäischen Union wurde das Hauptquartier der Mission zum Spanischen Marinehauptquartier SPMARFOR nach Rota, Spanien verlegt. Der Kommandeur dieses Hauptquartiers, ein Vizeadmiral der spanischen Marine, ist in Zukunft in Personalunion, der Operation Commander.

Vor Ort wird der Verband durch den Force Commander geführt:

Der Force Commander der 34. Rotation, Flottillenadmiral Ignacio Villanueva Serrano wurde, da er selbst COVID-19 infiziert war, erst mit sieben Wochen Verzögerung eingeschifft. Die Führung übernahm in dieser Zeit stellvertretend der Chef des Stabes.

Mandat

Die deutsche Beteiligung erfolgte ab 22. Dezember 2008 durch Beschluss des Bundestags vom 19. Dezember 2008 mit 491 Ja-Stimmen (88 Prozent) von 558 abgegebenen Stimmen. Der Schwerpunkt des deutschen Beitrags liegt im „Schutz für die Schiffe des Welternährungsprogramms“, auch durch Einsatz „von bewaffneten Kräften an Bord dieser Schiffe, insbesondere wenn sie die Hoheitsgewässer Somalias durchqueren“. Darüber hinaus sollen die deutschen Kräfte „im Einzelfall und bei Bedarf […] zivilen Schiffen im Operationsgebiet“ Schutz gewähren und zur „Überwachung der Gebiete vor der Küste Somalias, einschließlich der somalischen“, sowie „zur Abschreckung, Verhütung und Beendigung von seeräuberischen Handlungen oder bewaffneten Raubüberfällen, die im Operationsgebiet begangen werden könnten“ beitragen.

Die Aktivitäten der Bundeswehr im Rahmen von Atalanta umfassen seit Juni 2009 auch den Einsatz von Bordschutzkräften der Marine an Bord von Handelsschiffen. Zu deren Schutz werden jeweils etwa zehn Soldaten mit Waffen, Munition und eigener Verpflegung auf einem gefährdeten Schiff einquartiert, sofern die dafür erforderlichen rechtlichen Voraussetzungen vorliegen.

Am 18. April 2012 beschloss die Bundesregierung, das Einsatzgebiet der Operation um die Küstengebiete und inneren Küstengewässer Somalias zu erweitern. Deutsche Soldaten können auf dieser Grundlage auch aus der Luft gegen logistische Einrichtungen der Piraten (z. B. Boote, Waffenlager) vorgehen. Erlaubt ist ein Einsatz bis zu maximal zwei Kilometer vom Strand bis ins Landesinnere hinein. Ein Bodeneinsatz deutscher Soldaten ist, mit Ausnahme von Rettungsmaßnahmen, nicht vorgesehen. Gleichzeitig wurde das deutsche Mandat bis zum 31. Mai 2013 verlängert. Diesen Entscheidungen stimmten 305 der 570 Bundestagsabgeordneten – die Mehrheit der schwarz-gelben Koalition – am 10. Mai 2012 zu. Die drei Oppositionsparteien SPD, Grüne und Die Linke versagten der neu definierten Mission ihre Zustimmung.

Einer erneuten Mandatsverlängerung stimmten am 22. Mai 2014 461 Abgeordnete zu, 70 stimmten dagegen und 51 enthielten sich. Das Mandat umfasste zu diesem Zeitpunkt eine Personalobergrenze von 1200 Soldaten und war bis zum 31. Mai 2015 befristet.

Am 29. April 2015 hat die Bundesregierung die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Operation EU NAVFOR Atalanta mit bis zu 950 Soldaten bis zum 31. Mai 2016 beschlossen. Am 12. Mai 2016 folgte eine weitere Verlängerung der deutschen Beteiligung bis längstens 31. Mai 2017. Die Personalobergrenze wurde auf 600 Soldaten reduziert. Am 18. Mai 2017 stimmten 461 von 630 Abgeordneten (73,2 %) einer weiteren Verlängerung der deutschen Beteiligung bis längstens 31. Mai 2018 zu, die Obergrenze von 600 Soldaten blieb erhalten. 2018 wurde die Beteiligung bis 31. Mai 2019 verlängert. Am 8. April 2019 wurde eine erneute Verlängerung des Mandats bis zum 31. Mai 2020 beschlossen. Die Personalobergrenze wurde auf 400 Soldaten reduziert. Der Bundestag hat am 27. Mai 2020 die Fortsetzung des Einsatzes der Bundeswehr am Horn von Afrika bis zum 31. Mai 2021 bei einer Mandatsobergrenze von 400 Soldaten beschlossen. Nach einer weiteren Verlängerung beschloss die Bundesregierung im März 2022, die Beteiligung zum 30. April 2022 zu beenden.

Eingesetzte Kräfte

Die Deutsche Marine setzte als erstes Schiff die Fregatte Karlsruhe ein. Mittlerweile wurden diverse Fregatten, Versorgungsschiffe und Betriebsstofftanker eingesetzt.

Deutschland stellt zeitweise den Deputy Operation Commander im Hauptquartier in Northwood. Im Stationierungsland Dschibuti ist Personal im "Support Element ATALANTA" im Einsatz, das den logistischen Abstützpunkt für die Schiffe am Horn von Afrika betreibt. In den Zwischenmonsunzeiten – wenn die Seegangsbedingungen im Golf von Aden und im Indischen Ozean Piraterieaktivitäten zulassen – kommt außerdem ein Seefernaufklärungsflugzeug vom Typ P-3C "Orion" zum Einsatz.

Seit Übergabe des Force Command an die Niederlande und Abzug der Fregatte Bayern am 6. August 2016 stellt Deutschland keine seegehenden Einheiten für Atalanta.

Kritik in Deutschland

Kritiker der Mission merkten an, dass die Mission nicht die gesellschaftlichen Ursachen der Piraterie angehe. Zweifel gibt es auch darüber, ob die Grundrechtseingriffe gegenüber Tatverdächtigen hinreichend gesetzlich legitimiert sind.

Im Zusammenhang mit der geplanten Ausweitung der Operation auf Küstengebiete Somalias kritisierte die Opposition das Mandat als ein „unkalkulierbares Abenteuer“. Unbeteiligte könnten gefährdet werden, gleichzeitig sei es für die Piraten einfach, ihre Infrastruktur weiter ins Landesinnere zu verlegen, außerhalb der Reichweite des Mandates. Befürworter sprachen dagegen davon, dass eine Ausweitung des Mandates das Geschäft der Piraten deutlich unbequemer machen würde.