Autarkiebestrebungen

Ein wichtiges industriepolitisches Instrument war das 1941 gegründete Instituto Nacional de Industria (INI). Mit dieser staatlichen Holding forcierte die Regierung die Industrialisierung Spaniens, indem sie Tochterunternehmen im Bergbau, in der Energie- und Gasversorgung, in der Erdölwirtschaft, in der Metallerzeugung, im Fahr- und Flugzeugbau, im Schiffbau, im Düngemittelsektor und in weiteren Branchen gründete. Weitere Instrumente waren hohe Schutzzölle und verordnete Höchstpreise. Mit dem 1939 gegründeten Instituto Nacional de Colonización entstand eine Institution, die Land aufkaufte, um dort neue landwirtschaftliche Siedlungen anzulegen. Auch wurde die republikanische Bodenreform rückabgewickelt. Bei dieser sollten die großen südspanischen Latifundien enteignet, einige der ehemaligen Besitzer entschädigt und das Land durch das 1932 gegründete Instituto de Reforma Agraria verwaltet und an die bäuerliche, Bevölkerung verteilt werden.

In der Finanzbranche begann am 17. Mai 1940 eine Wirtschaftspolitik des status quo. Gemeint war damit, dass die Finanzbranche stark reguliert wurde, beispielsweise wurde die Gründung neuer Banken erschwert und der Zugang ausländischer Banken verhindert.

Nach dem Ende des Spanischen Bürgerkrieges standen die Privatbahnen vor einer finanziellen Misere. Die Franco-Regierung nationalisierte deshalb zum 24. Januar 1941 die meisten Bahnstrecken und fasste sie im Eisenbahnunternehmen Red Nacional de los Ferrocarriles Españoles (RENFE) zusammen.

1940 wurden Arbeiter in einer Art Einheitsgewerkschaft, der Organización Sindical Española (OSE), zusammengefasst, deren Vorsitzender Ministerrang hatte. Diese Organisation war wiederum nach Produktionszweigen unterteilt, den Sindicatos verticales.

Es gab Strafbataillone mit Arbeitssoldaten (Batallones Disciplinarios de Soldados Trabajadores), die fast 100.000 Personen umfassten und beispielsweise Staudämme und Schnellstraßen bauen mussten. Herausragende Bauten waren der Guadalquivir-Bewässerungskanal (Canal de Riego del Bajo Guadalquivir) und das größte Gefängnis Europas, das Carabanchel-Gefängnis. (S. a.: Francos Konzentrationslager).

Der Wechselkurs der Peseta zum US-Dollar wurde durch das Instituto Español de Moneda Extranjera (IEME) (1939–1973) offiziell mit 10,95 Pesetas pro US-Dollar zwischen 1939 und 1947 festgelegt. 1948 wurden multiple Wechselkurse eingeführt. Es gab für Importprodukte neun Wechselkurse und für Exportprodukte fünfzehn Wechselkurse. Das IEME stand unter Kontrolle des Handelsministeriums, während das Finanzministerium, durch die Bank von Spanien (Notenbank Spaniens), die Geldpolitik in Spanien steuerte.

Öffnung des Landes

Spanien gelang es erstmals im September 1953 mit einem US-amerikanisch-spanischen Verteidigungsabkommen, dem Pakt von Madrid, die bis dahin bestehende internationale Isolation zu durchbrechen. Die wichtigste damals entstandene Militärbasis ist die Marinebasis Rota. Die Aufnahme in die UN erfolgte im Dezember 1955. Die damit verbundene US-amerikanische Wirtschaftshilfe hatte einen Wert von 170 Millionen US-Dollar (Stand Ende Oktober 1955), doch die erhoffte Zunahme der privaten Investitionen aus dem Ausland in die spanische Wirtschaft erfüllte sich nicht.

1953 bestanden die spanischen Exportprodukte zu über der Hälfte aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen, zwischen einem Fünftel und einem Viertel aus Rohstoffen wie Pyrit, Eisenerz, Wolfram und Quecksilber und aus Fertigwaren, bestehend hauptsächlich aus Baumwolle. Das wichtigste Importprodukt war in diesen Jahren Rohbaumwolle und bei schlechter Ernte Weizen. 1956 erreichten die Importe aus den USA einen Wert von 250 Millionen US-Dollar, 65 % des Wertes über dem von 1955, wobei 175 Millionen US-Dollar landwirtschaftliche Produkte waren. Die spanische Industrieproduktion bestand zu dieser Zeit im Verhältnis zur internationalen Konkurrenz aus wenig wettbewerbsfähigen, kleinen Unternehmen.

1951 erfolgte eine Abwertung und ab 1951 durften Exporteure einen Teil der verdienten Devisen an der Börse in Madrid zu höheren Kursen frei verkaufen. Zwischen 1953 und 1958 betrug die Wachstumsrate der spanischen Wirtschaft um die 5 %. Erkauft wurde das durch eine massive Abwertung der Pesete, hohe Inflation und einen rapide wachsenden Schwarzmarkt. 1957 erfolgte eine Vereinheitlichung der verschiedenen Wechselkurse auf 42 Pesetas pro US-Dollar. 1959 wurde der Wechselkurs auf den internationalen Wechselkurs von 60 Pesetas pro US-Dollar festgesetzt, wodurch Spanien ein Teil des Bretton-Woods-Systems wurde.

Spanien trat im Juli 1959 dem Europäischen Währungsabkommen und der OECD (damals noch OEEC) bei. Gemeinsam mit der OECD, der Weltbank und dem IWF wurde der 1959 beschlossene sogenannte Plan de Estabilización („Stabilisierungsplan“) (eigentlich „Plan de Estabilización y Liberalización“) ausgearbeitet, der eine wirtschaftliche Öffnung des Landes und staatliche Entwicklungspläne nach französischem Vorbild vorsah. In Frankreich setzte das Commissariat général du Plan, dessen ersten Leiter Jean Monnet (1946–52) war, wirtschaftliche Anreize, um so bestimmte volkswirtschaftliche Ziele zu erreichen und eine gemeinsame Investitions- und Produktionsplanung von Staat und Privatwirtschaft zu erhalten. Es wurden in Spanien insgesamt drei Entwicklungspläne aufgestellt: Der erste Plan 1964–1967, der zweite Plan 1968–1971 und der dritte Plan 1972–1975. Im ersten Plan wurden beispielsweise sieben zu fördernde Städte benannt, im zweiten Plan kamen weitere Städte hinzu. Ins Zentrum der Wirtschaftspolitik rückte nun das Industrieministerium und das neu geschaffene „Kommissariat für Entwicklungspläne“ (spanisch Comisaría del Plan de Desarrollo; siehe auch: Dependenztheorie und Strukturalismus), während das INI zum Auffangbecken kriselnder Unternehmen wurde. Kommissar für den Entwicklungsplan, Laureano López Rodó, und seine neu geschaffene Behörde, das „Büro für Wirtschaftskoordination und -programmierung“ (OCYPE). Das Industrieministerium stand unter der Leitung des in Nachfolge von Joaquín Planell ernannten Minister Gregorio López Bravo.

Mit der Durchführung der Wirtschaftsreformen waren Kreditzusagen in Höhe von mehreren hundert Millionen US-Dollar verbunden (75 Mio. US-Dollar der IWF, 100 Mio. US-Dollar die OEEC, 130 Mio. US-Dollar die USA, 45 Mio. US-Dollar verschiedene europäische Länder und 68 Mio. US-Dollar privater US-Banken).

Die wirtschaftlichen Folgen der Reformen waren ein Wirtschaftseinbruch 1959/60 und ein Anstieg der Arbeitslosigkeit um über 10 %. Doch ab 1961 wuchs die Wirtschaft bis zum Ende des Jahrzehnts um etwa 10 % pro Jahr.

Spanien begann in den 1950er Jahren vom steigenden Fremdenverkehr zu profitieren, so wurde 1955 etwa 150 Millionen US-Dollar erlöst. Der französische Club Méditerranée eröffnete das erste Clubdorf in den 1950er Jahren auf der Insel Mallorca. Überhaupt kamen die meisten Touristen in Spanien aus Frankreich. In den 1960er bis in die frühen 1970er Jahre wuchsen Importe und Exporte, doch insgesamt entstand ein immer stärkeres Handelsdefizit. Diese Zeit wurde „el milagro español“ („Spanisches Wunder“) bezeichnet. Die wichtigsten Wachstumskräfte waren staatliche Investitionen in die Infrastruktur und der Massentourismus. Dies führte wiederum zu einem Wandel der Wirtschaftsstruktur – die Landbevölkerung wanderte in die großen Städte. Zwischen 1951 und 1981 wanderten 5 Millionen Spanier aus den ärmeren, ländlichen Gegenden Spaniens weg. Sie gingen in die Wirtschaftszentren Spaniens und nach Frankreich und Deutschland. Die bevorzugten spanischen Ziele waren Madrid, Katalonien und Valencia (s. a.: Liste der Städte in Spanien).

1950 war auch das Jahr, in dem der Automobilhersteller Seat gegründet wurde. Wichtigster Kapitalgeber mit 51 % war die staatliche INI, zu 42 % spanische Banken und zu 7 % der italienische Automobilkonzern Fiat. Bis 1979 baute Seat ausschließlich in Lizenz Fahrzeuge von Fiat und so war ein Bestseller dieser Jahre der Kleinwagen Seat 600 (1957–1973). Ab den 80er Jahren wurden die Beziehungen zum Volkswagen-Konzern enger und 1986 übernahm VW die Anteile an Seat von der INI. 1952 entstand mit Moto Vespa S.A. eine spanische Produktion – mit Unterstützung der INI – des italienischen Motorrollers Vespa. Renault España begann 1953 mit einer lokalen Produktion (Fabricación de Automóviles) des Renault 4CV und Citroën España S.A. 1958 mit dem Bau des Citroën 2CV.

Freie Gewerkschaften waren illegal aktiv. Beispielsweise gab es ab den späten 1950er Jahren die damals kommunistische Comisiones Obreras (CCOO). Ältere Gewerkschaften waren größtenteils ins Ausland abgedrängt, wie beispielsweise die bereits 1888 entstandene sozialistische Unión General de Trabajadores, die 1910 gegründete anarchosyndikalistische Confederación Nacional del Trabajo und die 1911 entstandene baskische ELA-STV. Mit dem Ley de Convenios Colectivos von 1958 wurden erstmals Tarifverträge zwischen Unternehmen und Beschäftigten möglich. 1962 gab es erstmals Tarifverträge für mehr als 2 Millionen Menschen. Die meisten Streiks in den Jahren 1963 bis 74 waren in der Stahl- und Metallverarbeitenden Industrie (44,5 %), Bergbau (1,1 %) und Bau (9,6 %).

1967 entstand die staatliche Bergbauholding HUNOSA (Hulleras del Norte S. A.), deren größter Aktionär (76,92 %) die staatliche INI war. Einige Jahre später übernahm die INI zu 100 % die defizitäre Holding. Die Kohleminen lagen im Nordwesten Spaniens, in Asturien. Während HUNOSA im Januar 1981 noch etwa 22.000 Mitarbeiter hatte, waren es Ende 2004 nur noch etwa 4000 Mitarbeiter.

Die internationale Finanzkrise in Spanien

Die internationale Finanzkrise (s. a.: Chronologischer Verlauf) führte im April 2007 zu einem Börsencrash der Immobilienunternehmen. Der spanische Aktienindex IBEX 35 erreichte seinen Höhepunkt im November 2007 und fiel seitdem um über 50 % auf seinen Tiefstand im Frühjahr 2009.

Die bei den Parlamentswahlen vom 9. März 2008 wiedergewählte Regierung Zapatero beschloss 2008 mehrere Konjunkturmaßnahmen. Der Plan Español para estímulo de la economia y el empleo (kurz: Plan E) förderte Baumaßnahmen, unterstützte Arbeitslose und gab Geld für Einzelmaßnahmen, wie beispielsweise eine Abwrackprämie für Autos und zusätzliche Umweltschutzmaßnahmen und Forschungsgelder. Zusätzlich bekamen lokale Behörden die Erlaubnis höhere Defizite zu machen. Nach Angaben der EU stellte die Gesamtheit der Projekte das größte Konjunkturprogramm innerhalb der EU dar. Mit diesen Maßnahmen gelang es nach dem Wirtschaftseinbruch von 2009 mit −3,7 % die spanische Wirtschaft 2010 mit −0,3 % und 2011 mit +0,4 % zu stabilisieren.

Zusammen mit den Kosten der steigenden Arbeitslosigkeit führten diese Konjunkturmaßnahmen dazu, dass die spanische Regierung neue Schulden aufnahm. 2008 wies der Staatshaushalt ein Defizit von −4,1 % auf. 2009 explodierte die Neuverschuldung dann auf −11,2 %. Im Juni 2009 kündigte die spanische Wirtschafts- und Finanzministerin Elena Salgado Kürzungen für die Staatsausgaben 2010 an. Ab Januar 2010 – die Zahlungsunfähigkeit Griechenlands drohte – folgte ein Sparpaket nach dem anderen, aber es gelang auch in den folgenden Jahren nicht die Staatsausgaben zu konsolidieren. Die Staatsverschuldung Spaniens war von 62,3 % 1999 auf 36,2 % 2007 reduziert worden, aber nach 2007 stieg sie extrem an: 2008 40,2 %, 2009 53,9 %, 2010 61,2 % und 2011 68,5 %.

Krise des spanischen Immobilienmarktes

So gut wie jedes wertloses Agrarland wurde in Bauland umgewandelt, wobei die Gemeinden dabei vier bis fünf % des Grundstückswertes als Gebühr bekamen. Bauträger ließen dann dort, von den Sparkassen finanziert, beispielsweise Ferienanlagen errichten, die sie anschließend verkauften. Dies führte dazu, dass 2004 etwa 2 Millionen Menschen im Bausektor beschäftigt waren. Die spanischen Käufer finanzierten die Immobilien mittels variabel verzinsten Krediten (Zinssatz gleich Euribor plus Aufschlag).

Hunderttausende von Immobilienbesitzern leiden unter Zwangsversteigerungen, da ihnen das Geld zur Bezahlung der Kredite fehlte. Der Wert der Immobilien ist von 2008 bis 2012 um etwa ein Drittel im Wert gefallen. Im Sommer 2012 zwang die Regierung die Banken zu Wertberichtigungen von 35 % bei fertigen Wohnimmobilien und von 80 % bei Grundstücken. Der Widerstand gegen Zwangsräumungen nimmt zu und auch Hausbesetzungen werden häufiger. Die Proteste in Spanien 2011/2012 finden zum Teil hier ihre Ursachen.

2011 sammelten verschiedene Organisationen Unterschriften für eine Volksbegehren zum Räumungsproblem. Gefordert wurden dabei unter anderem das Aussetzen der Räumung bis zur Findung einer Ersatzwohnung und – ähnlich wie in den USA – bei Rückgabe der Eigentumswohnung sind alle damit verbundenen Schulden mit abgegolten. Das Minimum von 500.000 Unterschriften wurde mit 1,4 Millionen Unterschriften deutlich übertroffen. Im November 2012 vereinbarte die Regierung mit der oppositionellen PSOE im parlamentarischen Eilverfahren Zwangsräumung für bestimmte Personengruppen für zwei Jahre aufzuschieben. Am 12. Februar entschied das Parlament den Gesetzesvorschlag der Volksinitiative in den parlamentarischen Prozess aufzunehmen. Zusätzlich sollte die Miete auf 30 Prozent des Familieneinkommens begrenzt werden. Mitte März 2013 stellte der europäische Gerichtshof fest, dass spanische Rechtsnormen, die eine Aussetzung der Räumung verhindern, gegen EU-Recht verstoßen.

Im Februar 2013 musste Reyal Urbis, eines der größten Immobilienunternehmen des Landes, Insolvenz anmelden.

Die Steuerschuld des spanischen Bau- und Immobiliensektors gegenüber dem spanischen Fiskus beträgt inzwischen über 6 Milliarden Euro (2016).

Krise der spanischen Sparkassen

Der spanische staatliche Bankenrettungsfonds Fondo de Reestructuración Ordenada Bancaria (FROB) gab bis Anfang 2011 wiederholt Geld, wenn kriselnde Sparkassen fusionierten. Da viele spanische Banken ab 2011 Probleme bekamen sich über den Kapitalmarkt zu refinanzieren, begann 2011 die Regierung die Sparkassen zu ermuntern, ihre Eigenmittel anzuheben. Zur Eindämmung der Krise tätigte die EZB im Dezember 2011 und im Februar 2012 Refinanzierungsgeschäfte in Höhe von mehreren hundert Milliarden mit einem Zinssatz von 1 % für drei Jahre zu Gunsten vieler europäischer Banken. Die EZB wurde während der Krise zur wichtigsten Geldquelle vieler spanischer Sparkassen, die Kredite der spanischen Banken betrugen beispielsweise im Juli 2012 netto 375,5 Mrd. Hinzu kam, dass die Kreditausfallquote beispielsweise im Juni 2012 bei fast 10 % lag und Einlagen von Unternehmen und Haushalten bei spanischen Banken reduziert wurden. So sanken die Einlagen von Juli 2011 bis zum Juli 2012 um 12 %. Andererseits besitzen die spanischen Banken, im Besonderen die Sparkassen, viele Aktien wichtiger spanischer Unternehmen.

Einige Banken wurden verstaatlicht: Bankia, Caja Castilla-La Mancha, CajaSur, Caja Mediterráneo (zeitweise) und Banco de Valencia.

Die Euro-Finanzminister beschlossen im Juni/Juli 2012, dass die Europäische Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF) durch Ausgabe von Anleihen bis zu 100 Mrd. Euro am Kapitalmarkt aufnehmen wird und diese unter Auflagen Spanien in mehreren Tranchen zur Rekapitalisierung des spanischen Bankensektors geben wird. Für die Rückzahlung haftet der spanische Staat. Die Eurogruppe hatte im Juli die ersten 30 Mrd. Euro für den spanischen staatliche Bankenrettungsfonds FROB genehmigt. Wenn einmal eine europäische Bankenaufsicht unter Aufsicht der EZB eingerichtet sein wird, soll der Kredit auf den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) übertragen werden, wobei aber noch vieles unklar ist.

Ab Ende November oder Anfang Dezember 2012 werden spanische Banken Kredite an die staatliche Bad Bank SAREB (spanisch: Sociedad de Gestión de Activos procedentes de la Reestructuración Bancaria) abgeben können, wobei der FROB die Kontrolle haben wird. Der Staat wird Kredite im Umfang von 45 Milliarden Euro aus bisherigen Rettungsmaßnahmen an den Fonds übertragen. Die geplanten Abschläge sollen bsw. für Immobilien in der Zwangsvollstreckung im Durchschnitt bei 63,1 % und bei neuen Häusern im Durchschnitt bei 54,2 % liegen. Die spanische Regierung plant etwa die Hälfte des benötigten Kapitals über private Investoren finanzieren zu können.

Krise der Autonomen Gemeinschaften Spaniens

Ein wichtiges Problem der Autonomen Gemeinschaften Spaniens ist, dass die Regionen im 1980 geschaffenen Rat der Fiskal- und Finanzpolitik (spanisch: Consejo de Política Fiscal y Financiera) einen geringeren Einfluss als die Zentralregierung haben. Dieser Rat gestaltet die Finanzbeziehungen zwischen der Zentralregierung und den Regionen, die Zuweisungen des Interterritorialen Ausgleichsfonds (spanisch: Fondo de Compensación Interterritorial) an die Regionen (Finanzausgleich zwischen finanzstärkeren und finanzschwächeren Regionen) und koordiniert die Verschuldungspolitik und die öffentlichen Investitionen. Da das gesamtstaatliche Haushaltsdefizit Spaniens von 8,9 % (2011) auf 6,3 % (2012) reduziert werden soll, sieht die spanische Regierung harte Sparmaßnahmen für die Regionen vor, was deren Autonomie – nach Ansicht einiger Autonomen Gemeinschaften – schmälern würde (siehe auch: Regionale Parteien in Spanien). So ist für 2012 eine maximale Neuverschuldung von 1,5 % vorgegeben. Nicht nur die aktuelle Krise erschwert das Erreichen dieses Zieles, sondern speziell die Kosten für Gesundheit und Bildung, die die Autonomen Gemeinschaften zahlen, steigen seit Jahrzehnten kontinuierlich an, ohne ausreichend gegenfinanziert zu sein.

Von den 17 Autonomen Gemeinschaften bitten sieben Regionen (Stand 19. Oktober 2012) die spanische Zentralregierung um eine Finanzierung, da sie am Kapitalmarkt keinen Kredit mehr haben. Die an hunderttausende Kleinanleger verkauften Anleihen der Autonomen Gemeinschaften erlitten deshalb an den Kapitalmärkten hohe Kursverluste. Die Zentralregierung hat zur Lösung der Krise am 13. Juli 2012 einen 18 Mrd. Euro schweren Liquiditätsfonds für die autonomen Regionen geschaffen, der ähnlich funktioniert wie der europäische EFSF.

Am Dienstag, den 11. September 2012, dem Diada Nacional de Catalunya, gingen mehr als eine Million Katalanen in Barcelona für einen unabhängigen katalanischen Staat demonstrieren. Der Regierungschef Kataloniens, Artur Mas, beklagte, dass Katalonien sehr viel mehr Geld an den Zentralstaat überweist als es von dort zurück bekomme. Mas strebt daher für Katalonien eine Steuerautonomie an, vergleichbar der des Baskenlands und Navarra, dem sogenannten Foralsystem. Alle drei Regionen gehören zu den wirtschaftsstärksten Regionen Spaniens, wobei Katalonien von allen Regionen Spaniens am höchsten verschuldet ist.

Krise des spanischen Arbeitsmarktes

Die Arbeitslosigkeit in Spanien ist Anfang 2015 mit 23,7 % die zweithöchste innerhalb der Europäischen Union. Laut Angaben des Statistischen Landesamtes EPA (Encuesta de Población Activa) sind im ausgehenden Jahr 2014 rund 5,5 Mio. Personen als erwerbslos gemeldet. Als erwerbslos kann eine Person zwischen dem 16. und 65. Lebensjahr gelten. Der internationale Währungsfonds IWF beobachtet eine fortschreitende Ungleichheit zwischen den Generationen. Während die ältere Generation noch in den Genuss unbefristeter und hoch dotierter Arbeitsverträge gekommen ist, gelingt es der jüngeren Generation kaum noch, eine unbefristete und gut bezahlte Beschäftigung zu erlangen.

Die Zahlenwerte für die Jugendarbeitslosigkeit (Jugendliche unter 25 Jahren) erreichten in der Krise über 50 % (englisch: unemployment rate). Bei dieser Berechnung werden die Jugendlichen in einer Ausbildung aus der Statistik herausgenommen. Nimmt man dagegen alle Jugendlichen als Grundlage der Berechnung (englisch: unemployment ratio), dann beträgt die Jugendarbeitslosigkeit stattdessen 19 %. In Spanien ist die Erwerbslosigkeit von Menschen ohne Universitätsabschluss um 9 % höher als bei Menschen mit einem vergleichbaren Abschluss, lautet einer Studie von OECD zur Risikoverteilung von Erwerbslosigkeit. Im OECD-Durchschnitt liegt dieser Unterschied bei 2,5 %. Ein Hochschultitel hat in Spanien einen größeren Einfluss auf die Erwerbssituation und eine andere Bedeutung für den Arbeitsmarkt.

Im August 2009 führte das Kabinett Zapatero II für Arbeitslose ein Sozialgeld von 420 Euro ein, welches sie nach dem Auslaufen der Arbeitslosenhilfe für sechs Monate bekommen sollen. Das Kabinett Rajoy verlängerte diese Maßnahme im August 2012.

2008 legte die Regierung ein Programm zur Förderung der freiwilligen Heimkehr arbeitsloser lateinamerikanischer Immigranten auf. Mehrere zehntausend Lateinamerikaner, die in den Boomjahren nach Spanien einwanderten, verließen das Land. Die größte Gruppe der Lateinamerikaner bilden die etwa 480.000 Ecuadorianer. Die anderen großen Einwanderergruppen sind die etwa 810.000 Rumänen und die etwa 735.000 Marokkaner. Für das Jahr 2011 gab das Statistikamt INE bekannt, dass erstmals seit zehn Jahren mehr Menschen (50.090) ausgewandert als eingewandert sind, wobei 62.611 Spanier und 445.130 Ausländer das Land hauptsächlich nach Marokko, Ecuador, Bolivien, Brasilien und Frankreich verließen.