Königreich der Niederlande

Das Königreich der Niederlande, niederländisch Koninkrijk der Nederlanden, englisch Kingdom of the Netherlands, friesisch Keninkryk fan de Nederlannen, auf Papiamentu Reino Hulandes, ist ein Staat, der aus den Niederlanden und mehreren Inseln in der Karibik besteht. Der Name ist einerseits der formelle Staatsname der Niederlande, andererseits bezeichnet er die politische Konstruktion, mit der die Niederlande ihre Beziehungen zu den Inseln in der Karibik regeln, die zu den Niederlanden gehören. Auf diese Weise vermeidet man die früheren, heute oftmals negativ konnotierten Ausdrücke wie „Kolonie“ oder „überseeische Gebiete“.

Das Gesamtgebilde ist in vier Teile gegliedert, die „Länder“ (niederländisch landen) genannt werden. Jedes der vier zum Königreich gehörenden Länder ist autonom und hat eine eigene Regierung. Gemeinsame Aufgaben des Königreichs bestehen vor allem in der Außen- und Sicherheitspolitik sowie in Angelegenheiten der Staatsangehörigkeit.

Die vier Länder sind:

• die Niederlande mit ihren 12 europäischen Provinzen und (seit 2010) den drei karibischen Inseln Bonaire, Sint Eustatius und Saba;
• Aruba, Land in der Karibik;
• Curaçao, Land in der Karibik;
• Sint Maarten, Land in der Karibik.

Die drei Karibik-Inseln, die zum Land Niederlande gehören, sind „besondere Gemeinden“, die zu keiner Provinz gehören. Man nennt sie nach den Anfangsbuchstaben auch BES-eilanden, d. h. BES-Inseln. Ein anderer Ausdruck ist „Karibische Niederlande“ (als Gegenstück zu: „Europäische Niederlande“). Der Ausdruck „Niederländische Karibik“ hingegen steht für alle sechs Inseln, also auch die drei karibischen Länder.

Das heutige Königreich ist aus dem Kolonialreich der Niederlande entstanden. Nach der Unabhängigkeit Indonesiens 1945/1949 umfasste dieses noch Suriname in Südamerika sowie die karibischen Inseln, die als Niederländische Antillen zusammengefasst waren. Suriname wurde 1975 unabhängig, während die Antillen im Jahr 2010 aufgelöst wurden; Aruba war schon seit 1986 eigenständig.

Die rechtliche Grundlage für das Königreich sind die Verfassung der Niederlande sowie seit 1954 das Statuut voor het Koninkrijk der Nederlanden. Letzteres regelt die Beziehungen zwischen den vier Ländern und die gemeinsame Beschlussfassung. Die drei Länder in der Karibik haben außerdem ihre eigenen Verfassungen, die in allen drei Ländern Staatsregeling heißen.

Das Königreich hat als gemeinsames Organ den Rijksministerraad. Dabei handelt es sich um das niederländische Kabinett, das um Vertreter aus den anderen drei Ländern erweitert wird. Gemeinsame Gesetze werden vom niederländischen Parlament nach Anhörung karibischer Vertreter beschlossen. Staatsoberhaupt des Königreichs und jedes einzelnen Landes ist der König der Niederlande.

Das europäische Land der Niederlande sieht sich als einen dezentralisierten Einheitsstaat, weil Regierungsaufgaben an untere Ebenen (wie die Provinzen) übertragen worden sind. Für das Königreich als Konstruktion aus vier Ländern gibt es keine allgemein akzeptierte Einordnung. Verfassungshistoriker Tijn Kortmann nannte das Königreich eine Föderation sehr eigener Art.