Präsidentschafts- und Parlamentswahl in Chile 2009/2010

Die Präsidentschafts- und Parlamentswahl in Chile 2009/2010 fand am 13. Dezember 2009 statt. Die Stichwahl der Präsidentenwahl wurde am 17. Januar 2010 durchgeführt.

Bei ihr wurden der Präsident der Republik und die Mitglieder des Nationalkongress (120 Mandate in der Abgeordnetenkammer und 18 von 38 Mandate im Senat) gewählt.

Bei den Präsidentschaftswahl wurde der Unternehmer Sebastián Piñera zum Nachfolger der scheidenden Präsidentin Michelle Bachelet gewählt. Bachelet gehörte dem Mitte-links-Bündnis Concertación an, das seit der Rückkehr zur Demokratie 1989 den chilenischen Präsidenten stellte. In ihrer Amtszeit hatte sie die Sozialgesetzgebung vorangetrieben und das Land dank geschickter Entscheidungen gut durch die Finanzkrise gebracht. Trotz hoher Zustimmungsraten durfte sie nicht erneut kandidieren, weil das chilenische Wahlrecht zwei aufeinander folgende Amtszeiten verbietet.

Das regierende Mitte-links-Bündnis nominierte in turbulenten Vorwahlen Eduardo Frei als Kandidaten, der bereits zwischen 1994 und 2000 Präsident Chiles gewesen war. Das oppositionelle Rechtsparteienbündnis Alianza por Chile schickte Sebastián Piñera ins Rennen, der vier Jahre zuvor noch in der Stichwahl gegen Bachelet gescheitert war. Ein weiterer Kandidat war Marco Enríquez-Ominami, der vor der Wahl noch der Concertación angehört hatte. Er wollte ursprünglich für das Regierungsbündnis antreten, die Parteiführung lehnte seine Teilnahme an den internen Vorwahlen jedoch ab. Daraufhin trat er aus der Concertación aus und nahm als unabhängiger Kandidat an der Wahl teil. Der vierte Kandidat Jorge Arrate war ebenfalls aus Ärger über den Nominierungsprozess aus dem Regierungsbündnis ausgeschieden. Der frühere Minister trat jedoch nicht als Unabhängiger an, sondern wurde von dem linken Bündnis Juntos Podemos Más nominiert.

Erwartungsgemäß gewann Sebastián Piñera den ersten Wahlgang am 13. Dezember 2009 mit großem Vorsprung. Er erreichte rund 44 Prozent der Stimmen, was jedoch nicht zur absoluten Mehrheit reichte, so dass eine Stichwahl nötig wurde. Auf den zweiten Platz schaffte es Eduardo Frei mit etwa 29 Prozent der Stimmen. Er erreichte damit zwar ebenfalls die Stichwahl, hatte damit aber das schlechteste Ergebnis der Concertación seit 1989 zu verantworten. Marco Enriquez-Ominami gelang mit rund 20 Prozent der Stimmen ein bemerkenswertes Ergebnis, er schied jedoch ebenso aus wie Jorge Arrate, der lediglich sechs Prozent erhielt. Zeitgleich mit dem ersten Wahlgang der Präsidentschaftswahlen fanden auch Parlamentswahlen statt. Die Stichwahl am 17. Januar 2010 konnte Piñera knapp für sich entscheiden.

Piñera war der erste Vertreter des rechten Parteienbündnisses, der in Chile nach der Rückkehr zur Demokratie eine Präsidentschaftswahl gewinnen konnte. Die Concertación landete erstmals in der Opposition und musste sich in der Folge neu aufstellen. Für Piñeras Wahlerfolg gab es mehrere Gründe: Das Regierungsbündnis war durch den chaotischen Nominierungsprozess geschwächt, Piñera gelang es, sein Wählerspektrum auf die Mittelschicht auszuweiten, die traditionell dem Mitte-links-Bündnis nahesteht, und sein eigenes Bündnis zeichnete sich während des Wahlkampfes durch ungewohnte Geschlossenheit aus.