Fakultatives Referendum (Schweiz)

Das fakultative Referendum (französisch référendum facultatif; italienisch referendum facoltativo) ist in der Schweiz ein Instrument der direkten Demokratie. Eine gewisse Anzahl an Stimmberechtigten (Wahlberechtigten) kann damit verlangen, dass ein staatlicher Akt zur Volksabstimmung gelangt. Scheitert er in der Volksabstimmung, kann der Akt nicht in Kraft treten. Mithin handelt es nicht um eine schlichte Volksbefragung, sondern um eine verbindliche Entscheidung über einen Akt.

Auf Bundesebene können die Stimmberechtigten verlangen, dass über die Änderung eines Bundesgesetzes oder einen völkerrechtlichen Vertrag das Volk abstimmen muss. Dafür müssen 50'000 Unterschriften in 100 Tagen gesammelt werden. Kommt das Referendum zustande, wird eine Abstimmung durchgeführt, bei der eine einfache Mehrheit dem Gesetz oder Vertrag zustimmen muss.

Die Terminologie ist in der Schweiz uneinheitlich. Als Referendum wird sowohl die Volksabstimmung selbst als auch das vorgelagerte Verfahren (Unterstellung des Aktes, Sammeln der Unterschriften) bezeichnet.

1. ↑ Yvo Hangartner, Andreas Kley, Nadja Braun Binder, Andreas Glaser: Die demokratischen Rechte in Bund und Kantonen der Schweizerischen Eidgenossenschaft. 2. Auflage. 2023, Rn. 1666 (Open Access).