Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin und Volksabstimmung 2006
Die Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin und Volksabstimmung fand am 17. September 2006 statt. Neun Wochen später wählte das neu zusammengesetzte Abgeordnetenhaus von Berlin den Senat Wowereit III, mit dem sich die Koalition aus SPD und PDS fortsetzte. Die Volksabstimmung war ein obligatorisches Referendum, wie es die Berliner Verfassung bei Änderungen an den Artikel 62 und 63 vorsieht. Bei der Verfassungsänderung wurden die Hürden für Volksbegehren und Volksentscheid gesenkt und die Volksinitiative als eigenständiges direktdemokratisches Instrument eingeführt. Der Verfassungsänderung stimmten 84 % der Abstimmenden zu, sie trat mit Beginn der 16. Wahlperiode in Kraft.
- ↑ Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin und zu den Bezirksverordnetenversammlungen am 17. September 2006. Die Landeswahlleiterin für Berlin
- ↑ Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin und zu den Bezirksverordnetenversammlungen am 17. September 2006. Die Landeswahlleiterin für Berlin