Die Sozialdemokratische Partei Europas (SPE; englisch Party of European Socialists, PES; französisch Parti socialiste européen, PSE) ist eine europäische politische Partei. Sie umfasst 33 sozialdemokratische und sozialistische Parteien sowie Arbeiterparteien aus der gesamten Europäischen Union, aus dem Vereinigten Königreich und aus Norwegen sowie weitere assoziierte Parteien aus mehreren anderen europäischen Ländern und der Türkei. Im Europäischen Parlament gehören ihr 137 der 751 Europaabgeordneten an. Die Fraktion der SPE, der noch weitere Parteien angehören, trägt den Namen Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament (S&D) und umfasst 143 Mitglieder.

Mitgliedsparteien

Geschichte

Die Anfänge der internationalen Kooperation zwischen sozialdemokratischen und sozialistischen Parteien gehen auf die Arbeiterbewegung in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts zurück. Die gemeinsame Mitgliedschaft in der Sozialistischen Internationale bildete für die sozialdemokratischen und sozialistischen Parteien in West-Europa die Grundlage für ihre Zusammenarbeit im Rahmen der sich abzeichnenden europäischen Integration.

Im Januar 1957 führten sozialdemokratische Parteien der Mitgliedsstaaten der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) erstmals einen Kongress in Luxemburg durch und verständigten sich auf die Schaffung eines Verbindungsbüros (Liaison Bureau of the Socialist Parties of the European Community). Auf dem 8. Kongress Ende Juni 1971 in Brüssel wurde das Verbindungsbüro in Office of the Social Democratic Parties of the European Community umbenannt.

Auf der Sitzung des Verbindungsbüros am 5. April 1974 in Luxemburg wurde der in Deutschland bezeichnete Bund der Sozialdemokratischen Parteien der Europäischen Gemeinschaft als europäischer Parteienzusammenschluss gegründet. Die Parteien konnten sich allerdings nicht auf einen einheitlichen Namen einigen, was zu einer unterschiedlichen Definition des Parteizusammenschlusses führte: federatie in den Niederlanden, union in Frankreich, Bund in Deutschland, confederation in Großbritannien, confederazione in Italien und samenslutingen in Dänemark. Der Sitz des Parteibüros wurde kurze Zeit später von Luxemburg nach Brüssel verlegt. Der erste Präsident des Bundes wurde der Deutsche Wilhelm Dröscher (SPD), ihm zur Seite standen die zwei Stellvertreter Sicco Mansholt (ehemaliger Präsident der EG-Kommission) und Robert Pontillon (Internationaler Sekretär der französischen Sozialisten).

Nach den ersten unmittelbaren Wahlen zum Europäischen Parlament im Juni 1979 stellten die Mitgliedsparteien des Bundes die meisten Abgeordneten und konnten mit 113 gegenüber den 107 Parlamentariern der EVP die stärkste Fraktion bilden.

Die zweiten Wahlen zum Europäischen Parlament im Juni 1984 konnten die im Bund zusammenschlossenen Parteien deutlicher als gegenüber 1979 gewinnen und bildeten in der zweiten Legislaturperiode mit 130 Fraktionsmitgliedern gegenüber 110 der EVP erneut die stärkste Gruppierung im Parlament.

Aufgrund des Maastricht-Vertrages zur Gründung der Europäischen Union und des revidierten EG-Vertrag mit Artikel 138a der eine Norm zu europäischen Parteien beinhaltet, wurde auf dem Kongress in Den Haag am 9. und 10. November 1992 die Sozialdemokratische Partei Europas (SPE) gegründet (in den Landessprachen einiger Mitgliedsparteien unter dem Namen Sozialistische Partei Europas). Ebenfalls 1992 schlossen sich die sozialistischen und sozialdemokratischen Jugendorganisationen als Europäische Jungsozialisten (ECOSY) zusammen.

Die europäische Parteienvereinigung besteht aus 32 Parteien aus allen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union sowie der norwegischen Arbeiderpartiet. In Kroatien, Mazedonien, der Schweiz und der Türkei ist die SPE mit assoziierten Parteien vertreten.

Von April 2004 bis zum 24. November 2011 war der ehemalige dänische Ministerpräsident und Europaabgeordnete Poul Nyrup Rasmussen Vorsitzender der SPE. Sein Nachfolger ist der Vorsitzende der Bulgarischen Sozialistischen Partei Sergei Stanischew, welcher das Amt zunächst als Interimspräsident ausübte und auf dem Parteikongress im September 2012 formell im Amt bestätigt wurde.

Im Europäischen Parlament bildet die SPE eine eigene Fraktion, der jedoch auch einige nationale Parteien angehören, die nicht Mitglied der SPE sind. Die Progressive Allianz der Sozialisten und Demokraten (S&D) ist seit der Europawahl 2009 mit 184 Sitzen die zweitstärkste Fraktion des Parlaments und die einzige, die Mitglieder aus allen 27 EU-Staaten hat. Fraktionsvorsitzender ist der österreichische Sozialdemokrat Hannes Swoboda.

Parteikongress

Die SPE organisiert alle zweieinhalb Jahre einen europaweiten Kongress, einmal im Jahr der Wahlen zum Europäischen Parlament, und einmal zur Halbzeit.

SPE-Mitglieder in europäischen Institutionen

Mitgliedschaften

Die SPE ist Mitglied in der Europäischen Bewegung International und der Sozialistischen Internationalen.

Weblinks

• Socialists & Democrats
• SPD-Europaabgeordnete
• SPÖ-Europaabgeordnete
• Andreas von Gehlen: Europäische Parteiendemokratie? Publikation mit ausführlicher Untersuchung der Geschichte, Organisationsform und Programmatik der SPE
• Björn Hacker, Gero Maaß: Ein Grundsatzprogramm für die SPE: Baustellen, Gemeinsamkeiten und Eckpunkte aus deutscher Perspektive. (PDF; 115 kB.) Friedrich-Ebert-Stiftung, 2010
• Aktenbestand der Sozialistischen Fraktion des EP im Historischen Archiv der EU in Florenz

Einzelnachweise

1. ↑ https://progressivepost.eu/
2. ↑ European Parliament: Grants from the European Parliament to political parties at European level per party and per year. In: Directorate for Political Structures Financing and Resources – Political Structures Financing Unit, März 2023. Auf EuroParl.Europa.eu (englisch, PDF; 250 KB), abgerufen am 19. August 2023.
3. 1 2 3 Karte der Mitgliedsparteien. In: PES. PES, abgerufen am 5. Februar 2019. 
4. ↑ Erweiterte Suche. In: Abgeordnete Europäisches Parlament. Abgerufen am 5. Februar 2019. 
5. ↑ European socialists suspend Robert Fico’s Smer party and its ally Hlas. In: Politico. 12. Oktober 2023, abgerufen am 12. Oktober 2023 (britisches Englisch, Infolge der Ankündigung einer erneuten Koalition der SMER mit der SNS wurde die Mitgliedschaft im Oktober 2023 suspendiert.). 
6. ↑ European socialists suspend Robert Fico’s Smer party and its ally Hlas. In: Politico. 12. Oktober 2023, abgerufen am 12. Oktober 2023 (britisches Englisch, Infolge der Ankündigung einer erneuten Koalition der SMER mit der SNS wurde die Mitgliedschaft im Oktober 2023 suspendiert.). 
7. ↑ New PES leader opposes a ‘Europe of different speeds’. In: Euractiv. 29. November 2011, abgerufen am 7. Februar 2019 (britisches Englisch). 
8. ↑ PES Statutes. (PDF; 363 kB) adopted by the 10th PES Congress on 12th June 2015. 12. Juli 2015, S. 10, abgerufen am 8. Dezember 2018 (britisches Englisch, Kapitel IV Artikel 23): „The Congress shall be held on a regular basis, twice during each parliamentary term of the European Parliament.“