Die Regionen (italienisch regioni, Singular regione) sind die oberste Ebene der Gebietskörperschaften Italiens nach dem Staat.

Italien ist in 20 Regionen untergliedert, von denen 5 autonome Regionen mit Sonderstatut sind. Die Regionen ihrerseits sind in Provinzen bzw. Metropolitanstädte unterteilt.

Entstehungsgeschichte

Die Unterteilung Italiens in Regionen reicht bis in die Zeit des Römischen Reiches zurück. Auf Initiative von Kaiser Augustus wurde die italienische Halbinsel gegen Ende des 1. Jahrhunderts v. Chr. im Rahmen einer Verwaltungsreform in elf Regionen unterteilt, um sie von Rom aus leichter regieren und insbesondere die wiederkehrenden Volkszählungen sowie die Steuereintreibung effizienter durchführen zu können.

Der Begriff Region entstammt dem lateinischen regere, was „regieren“ bedeutet. Die römischen Regionen waren demzufolge Verwaltungssprengel, ohne eigene Selbstverwaltungsrechte. Die Unterteilung Mittel- und Süditaliens basierte auf ethnischen und kulturellen Aspekten, während Norditalien eher nach geographischen Kriterien unterteilt wurde (der Fluss Po und die Gebirge).

Diese Gliederung überdauerte Jahrhunderte, bis die germanischen Völkerwanderungen und die Bildung neuer politischer Einheiten zu einer Neuordnung Italiens im Mittelalter führten.

Die Historiker der Renaissance mussten im 15. Jahrhundert eine neue Gliederung Italiens erfinden, die den geschichtlichen Ereignissen gerecht wurde, und lehnten sich nur geringfügig an Augustus Regionen an, bevorzugten sie doch geographische Kriterien. Der Begriff der Region wurde als Gebiet aufgefasst, das sich mit der Zeit ändern konnte, stets mit dem Ziel, die Regierungsarbeit zu erleichtern.

Mit dem Risorgimento wurden die Regionen wieder aufgegriffen, allerdings unter Berücksichtigung kultureller und wissenschaftlicher Kriterien. Die von Cesare Correnti, Mitbegründer der Italienischen Geographischen Gesellschaft und italienischer Unterrichtsminister, zwischen 1851 und 1855 erarbeitete Aufteilung Italiens gilt, mit diversen späteren Überarbeitungen, als Grundlage für die noch heute bestehende regionale Gliederung.

Nach der Einigung Italiens 1861 wurde die Aufteilung Correntis von Pietro Maestri, dem Koordinator des Statistikamtes des Königreiches Italien, übernommen. Maestri nannte die Regionen compartimenti (Bezirke), die lediglich statistische Einheiten waren.

Nach Auffassung von Giuseppe Mazzini sollten die Regionen hingegen zu eigenständigen Gebietskörperschaften ausgebaut werden, ausgestattet mit Gesetzes-, Exekutiv- und Verwaltungsgewalt in Materien von lokalem Interesse. Doch die Dezentralisierungsprojekte der Regierung von Camillo Cavour und von Innenminister Luigi Carlo Farini wurden verhindert und zu den Akten gelegt.

Die regionale Frage wurde nach dem Ersten Weltkrieg von Luigi Sturzo und dem Partito Popolare Italiano thematisiert. Mit der anschließenden Machtergreifung durch die Faschisten wurde Italien hingegen noch stärker zentralisiert, ohne Raum zu lassen für Selbstverwaltungsbestrebungen von Regionen (bzw. Provinzen und Gemeinden).

Nach dem Zweiten Weltkrieg, infolge der Ausrufung der italienischen Republik, wurde von der verfassunggebenden Versammlung ein institutionalisiertes Regionalmodell in die italienische Verfassung aufgenommen, das gegenüber dem autonomistisch betonten der Kommission von Meuccio Ruini im Plenum abgeändert wurde: Nur den Regionen mit Sonderstatut, die bereits Ende der 1940er Jahre eingeführt wurden, sollten besondere Autonomierechte zugestanden werden.

Die übrigen Regionen (mit Normalstatut) sollten eine eigene Regierung und Volksvertretung, aber nur marginale Befugnisse erhalten. Darüber hinaus wurde ihre Einführung von den regierenden Christdemokraten verzögert, da in der Hochzeit des Kalten Krieges das Risiko einer Regierungsübernahme durch die Kommunisten in einzelnen Regionen als nicht hinnehmbar galt.

Erst ab der zweiten Hälfte der 1960er Jahre kam wieder Bewegung in die Regionalfrage. Mit der Einführung der Regionen mit Normalstatut sollten die starken sozialen und politischen Spannungen der damaligen Zeit entschärft werden, darüber hinaus die Bürger politisch stärker eingebunden und die Verwaltung Italiens modernisiert werden. Die Regionen mit Normalstatut wurden in den 1970er Jahren operativ.

Die von zunächst separatistischen Parteien wie der Lega Nord in den 1980er und 1990er Jahren losgetretene sog. „Föderalismusdebatte“ führte 2001 zu einer wichtigen, in einer Volksabstimmung bestätigten Verfassungsreform, durch die die Regionalisierung Italiens ausgebaut wurde.

Statut, Institutionen und Kompetenzen

Übersichtstabelle (Stand 31. Juli 2022)

• NUTS: NUTS-Code
• Prov.: Anzahl der Provinzen einschließlich Metropolitanstädte, siehe Italienische Provinzen #Liste
• Gem.: Anzahl der Gemeinden
• Sen.: Anzahl der Senatoren

Angaben vom Istituto Nazionale di Statistica, Stand 31. Juli 2022

¹ 

Region mit Sonderstatut

² 

inkl. Metropolitanstädten

³ 

Insgesamt 196 in den Regionen gewählte Senatoren, zuzüglich vier von Auslandsitalienern gewählte und Senator auf Lebenszeit

⁴ 

für diese Region ist der NUTS-Code (je Provinz) etwas abweichend zum ISO 3166-2-Code der politischen innerstaatlichen Gliederung (IT-32 für die Region)

^a 

die Aufgaben der Provinz werden von der Region Aostatal übernommen

^b 

Die vier Provinzen von Friaul-Julisch Venetien (Görz, Pordenone, Triest und Udine) wurden als selbständige Institutionen abgeschafft, bestehen aber als Verwaltungssprengel dezentraler regionaler und staatlicher Verwaltungen bzw. als statistische Gebiete fort. Zudem erstrecken sich über das Gebiet der vier ehemaligen Provinzen vier Körperschaften regionaler Dezentralisierung, auf Italienisch enti di decentramento regionale, kurz EDR.

Reformpläne

Durch das vom Kabinett Berlusconi III Ende 2005 mittels ihrer Mehrheit in Abgeordnetenhaus und Senat verabschiedete Verfassungsänderungsgesetz sollte die Autonomie aller Regionen weiter ausgebaut werden. Neue Gesetzeskompetenzen sollten ausschließlich den Regionen zugestanden werden, wie etwa das Schul- und Gesundheitswesen und die Verwaltungspolizei. Kompensiert werden sollte die Stärkung der regionalen Befugnisse mit der Wiedereinführung des nationalen Interesses als Beschränkung der regionalen Gesetzgebung. Zudem sollte der bisher direkt gewählte italienische Senat aus Vertretern der Regionen gebildet werden und in Föderaler Senat (Senato Federale) umbenannt werden. Das Inkrafttreten dieses Reformpakets, die sog. devoluzione (abgeleitet vom englischen Begriff Devolution), wurde aber von einem Referendum (Volksentscheid) abhängig gemacht, welches am 25. und 26. Juni 2006 stattfand und außer in Venetien und der Lombardei mit großer Mehrheit abgelehnt wurde.

Die vom Kabinett Renzi angestrebte Änderung der italienischen Verfassung sollte den italienischen Senat in eine Versammlung der Vertreter der italienischen Regionen und der italienischen Gemeinden umwandeln und, anders als der Reformplan Berlusconis, bisherige Kompetenzen der Regionen zum Gesamtstaat zurückführen. Auch diese Reform scheiterte allerdings an einem Referendum am 4. Dezember 2016, sie wurde nur in der Toskana, in der Emilia-Romagna und in Südtirol angenommen.

Unter dem Kabinett Berlusconi IV sollte zudem auf Verlangen der Lega Nord die finanzielle Autonomie (federalismo fiscale) der Regionen mit Normalstatut verfassungskonform umgesetzt werden. Tatsächlich hat in diesem Bereich insbesondere während des Kabinetts Monti eine Rezentralisierung der öffentlichen Finanzen stattgefunden, und selbst den Regionen mit Sonderstatut wurden erhebliche Einsparungen aufgebürdet, die vom Verfassungsgerichtshof teilweise wieder aufgehoben wurden.

Darüber hinaus wird eine Neugliederung der Regionen immer wieder debattiert, die zu einer Verringerung ihrer Anzahl führen soll. Hierfür gibt es diverse Modelle, die von einer Konsolidierung auf zwölf Regionen bis hin zu einer Aufteilung Italiens in die drei Makroregionen Nord, Mitte und Süd reichen (dazwischen gibt es Vorschläge für ein 11-Regionen-, 10-Regionen, 8-Regionen-, 7-Regionen, 4-Regionen Modell bzw. für eine Institutionalisierung der fünf Gruppen italienischer Regionen gemäß Eurostat).

Auch die Überwindung von Italiens differenziertem Regionalismus mit der Abschaffung der Regionen und Provinzen mit Sonderstatut steht zur Diskussion. Gegner der Sonderautonomien kritisieren deren Privilegien, die Befürworter einer Beibehaltung bzw. eines Ausbaus der Autonomie aller Regionen verweisen auf die Erfolge der Regionen und Provinzen mit Sonderstatut Norditaliens, insbesondere Trentino-Südtirols.

Regionalwahlen

Die Regionen und autonomen Provinzen können über das anzuwendende Wahlsystem selbst bestimmen. Die regionalen Wahlgesetze orientieren sich im Wesentlichen am staatlichen Gesetz 43/1995, nach seinem Verfasser auch Tatarella-Gesetz genannt, das ursprünglich für alle Regionen mit Normalstatut galt und vorsah, dass vier Fünftel der Sitze im Regionalrat gemäß der Stimmenstärke der Parteien vergeben wurden. Das Gesetz sah auch eine Sperrklausel von 3 % vor, die allerdings entfiel, wenn eine Partei unterhalb der Drei-Prozent-Hürde mit einer Partei, die mehr als 5 % der Stimmen erreichen konnte, eine Koalition gebildet hatte. Das restliche Fünftel der Sitze wurde der Siegerkoalition zugesprochen, um stabile Regierungsmehrheiten zu garantieren. Die diesen Grundsätzen entsprechenden regionalen Wahlgesetze gewährleisten, dass die regionalen Regierungen in der Regel über die gesamte fünfjährige Legislaturperiode im Amt bleiben (mit Ausnahme des Aostatals, wo entsprechende Regelungen nicht bestehen und seit 2017 sechs Regierungswechsel stattgefunden haben).

Während Italiens Erster Republik (bis zum Zerfall des bis dahin etablierten politischen Systems im Rahmen des Korruptionsskandals Tangentopoli) wurden die meisten Regionen von den italienischen Christdemokraten und den verbündeten italienischen Sozialisten regiert, mit Ausnahme der Emilia-Romagna, der Toskana und Umbriens, die überwiegend von den Kommunisten regiert wurden.

Seit der Etablierung von Italiens Zweiter Republik bestimmen rivalisierende Mitte-rechts- (angeführt von der Forza Italia, der Lega Nord und den Fratelli d’Italia) und Mitte-links-Koalitionen (angeführt vom Partito Democratico bzw. dessen Vorgängerparteien) die politische Landschaft auf regionaler Ebene. Den Regionalwahlen wird seitdem eine höhere Relevanz beigemessen, mit Auswirkungen auf die gesamtstaatliche Politik. Die ersten Regionalwahlen in den Regionen mit Normalstatut während der Zweiten Republik fanden 1995 statt. Im Jahr 2000 konnte sich Silvio Berlusconis Mitte-rechts-Koalition als Sieger bei den Regionalwahlen behaupten. In der Folge trat Ministerpräsident Massimo D’Alema zurück, um eine neue gesamtstaatliche Regierung zu bilden. Nach den Wahlen von 2005 wurden nur noch vier Regionen von Mitte-rechts-Bündnissen regiert: Lombardei, Venetien, Molise und Sizilien. Aufgrund dieser Wahlen, bei denen sechs Regionen an Mitte-Links verloren gingen, trat Ministerpräsident Berlusconi zurück und bildete eine neue Regierung.

Während einzelne Regionen seit Bestehen der Zweiten Republik durchgehend von einem Lager regiert werden – so wird seit 1995 etwa die Lombardei von Mitte-rechts-Bündnissen, die Emilia-Romagna von Mitte-links-Bündnissen regiert – gab es in etlichen Regionen Regierungswechsel.

In den autonomen Regionen und Provinzen bestimmen teilweise Regionalparteien die politischen Geschicke, die nicht italienweit vertreten sind: In der autonomen Provinz Bozen – Südtirol regiert seit 1948 ununterbrochen die Südtiroler Volkspartei, in der autonomen Region Aostatal werden die Regierungen maßgeblich von der Union Valdôtaine (mit)bestimmt.

Die politischen Umbrüche in Italien seit den Parlamentswahlen in Italien 2013 mit dem Aufstieg der Fünf-Sterne-Bewegung haben die Regionen nur teilweise erreicht, zumal die Bewegung in keiner der 20 Regionen den Präsidenten der Region stellt.

Aktuell (April 2023) regieren Mitte-rechts-Koalitionen in vierzehn Regionen, davon in fünf unter Führung der Forza Italia, in vier unter Führung der Lega Nord, in zwei unter Führung von Fratelli d’Italia, in Sardinien unter Führung der Sardischen Aktionspartei, in Ligurien unter Führung der Kleinpartei des Regionalpräsidenten, im Latium unter Führung eines Parteilosen. In der Region Trentino-Südtirol bilden Südtiroler Volkspartei, Lega Nord und Forza Italia die Regionalregierung. In drei Regionen stellt der Partito Democratico den Präsidenten, der Präsident von Apulien ist ein parteiloser früherer Parteiangehöriger des Partito Democratico. Im Aostatal regieren die Autonomisten von Union Valdôtaine, Alliance Valdôtaine-Stella Alpina, Vallée d’Aoste Unie zusammen mit einer Bürgerliste, die auch den Partito Democratico umfasst.

Siehe auch

• Liste der italienischen Regionen nach dem Index der menschlichen Entwicklung
• Politisches System Italiens (unter Zentralismus gegen Föderalismus)
• Flaggen und Wappen der italienischen Regionen
• NUTS:IT: Italienische Gruppen von Regionen (NUTS-1), Italienische Provinzen (NUTS-3)

Literatur

• Alexander Grasse: Modernisierungsfaktor Region. Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2005, ISBN 3-531-14638-6.
• Stefan Köppl: Das politische System Italiens. Eine Einführung. Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2007, ISBN 978-3-531-14068-1.
• Lutz Bergner: Der italienische Regionalismus. Ein Rechtsvergleich mit dezentralen und föderalen Systemen, insbesondere mit dem deutschen föderativen System. Verlag Dr. Kovac, Hamburg 2008, ISBN 978-3-8300-3997-6.

Einzelnachweise