Die Japanische Polizei (jap. 日本の警察, Nihon no keisatsu) ist eine unpolitische Organisation unter der Aufsicht einer unabhängigen Behörde, der Nationalen Polizeibehörde, die frei von direkter Regierungskontrolle ist. Die Polizei wird durch eine unabhängige Justiz kontrolliert. Die Polizei genießt in Japan allgemein Respekt und kann in ihrer Arbeit auf beträchtlichen Rückhalt in der Bevölkerung zählen.

Geschichte

Die Japanische Regierung etablierte 1874 ein ziviles Polizeisystem europäischen Stils. Es stand unter der zentralen Kontrolle des Polizeiamtes im japanischen Heimatministerium und diente während der Meiji-Restauration zur Niederschlagung von Unruhen und zur Aufrechterhaltung der Ordnung. In den 1880ern hatte sich die Polizei in ein nationales Instrument der Regierungskontrolle entwickelt, das auch die lokalen politischen Führer unterstützte und die öffentliche Moral durchsetzte. Sie agierte als allgemeine Zivilverwaltung, die die offizielle Politik durchsetzte und dadurch die Vereinheitlichung und Modernisierung des Landes vereinfachte. Speziell in ländlichen Gebieten hatte die Polizei große Autorität und wurde mit derselben Mischung aus Furcht und Respekt behandelt wie das Dorfoberhaupt. Ihr zunehmendes Engagement in politischen Angelegenheiten war eine der Grundlagen des autoritären japanischen Staates in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts.

Das zentralisierte Polizeisystem zog ständig weitere Zuständigkeiten an sich, bis es nahezu alle Aspekte des täglichen Lebens kontrollierte. Dazu gehörte unter anderem die Feuerwehr und die Vermittlung in arbeitsrechtlichen Auseinandersetzungen. Das System regulierte das öffentliche Gesundheitswesen, das Geschäftsleben, die Fabriken und das Bauwesen. Es vergab Genehmigungen und Lizenzen. Das Gesetz zur Aufrechterhaltung des Friedens von 1925 gab der Polizei das Recht, Verhaftungen wegen „falscher Gedanken“ vorzunehmen. Ein spezieller Bereich der Polizei (Tokkō) wurde geschaffen, um den Inhalt von Filmen, politischen Meetings und Wahlkampagnen zu regulieren. Die Militärpolizei (Kempeitai), die unter der Armee und Marine sowie im Heimatministerium und der Justiz operierte, half der Zivilpolizei bei der Bekämpfung verbotener politischer Aktivitäten. Nach dem Mukden-Zwischenfall von 1931 bekam die Militärpolizei größere Autorität, was zu Reibungen mit der Zivilpolizei führte. Nach 1937 leitete die Polizei die wirtschaftlichen Aktivitäten zur Absicherung der Kriegswirtschaft, mobilisierte Arbeitskräfte und steuerte das Transportwesen.

Nach der Kapitulation Japans 1945 behielt die Verwaltung der Besatzungstruppen die Vorkriegsstruktur der Polizei vorerst bei, bis ein neues System eingeführt wurde und das japanische Parlament das Polizeigesetz von 1947 in Kraft setzte. Statt der japanischen Vorschläge für eine starke, zentralisierte Kraft, die mit den Nachkriegsunruhen fertigwerden konnte, wurde das Polizeisystem (nach amerikanischem Vorbild) dezentralisiert. Etwa 1.600 unabhängige Ortspolizeien wurden in Städten und Dörfern mit mehr als 5000 Einwohnern aufgestellt und eine Nationale Landpolizei wurde für jede Präfektur organisiert. Die Kontrolle der Polizei erfolgte dadurch, dass man sie der Jurisdiktion von Öffentlichen Sicherheitskommissionen unterstellte, die durch die Nationale Kommission für Öffentliche Sicherheit im Büro des Premierministers kontrolliert wurden. Das Heimatministerium wurde abgeschafft und durch das weniger mächtige Ministerium für Innere Angelegenheiten ersetzt. Der Polizei wurde die Zuständigkeit für Feuerwehr, öffentliche Gesundheit und andere Verwaltungsaufgaben entzogen.

Als 1950–1951 die meisten der amerikanischen Besatzungstruppen nach Korea verlegt wurden, wurde die 75.000 Mann starke Nationale Polizeireserve gebildet, um die reguläre Polizei bei zivilen Unruhen zu unterstützen. Der Druck für ein besser zu den politischen Gegebenheiten Japans passendes, zentralisiertes System wuchs. Das Polizeigesetz von 1947 wurde 1951 geändert, um es kleineren Gemeinden zu erlauben, ihre Polizeikräfte in die Nationale Landpolizei zu überführen. Die meisten Gemeinden nutzten diese Möglichkeit, so dass 1954 nur noch etwa 400 Städte und Dörfer ihre eigenen Polizeikräfte hatten. Unter dem 1954 erneut geänderten Polizeigesetz wurde die Restrukturierung beendet und ein noch weiter zentralisiertes System geschaffen, in dem die lokalen Polizeikräfte nach Präfekturen unter einer Nationalen Polizeibehörde verwaltet wurden.

Das revidierte Polizeigesetz von 1954 war bis in die 1990er Jahre in Kraft und behielt einige wichtige Punkte des Nachkriegssystems bei, wie die Maßnahmen zur Sicherstellung der zivilen Kontrolle über die Polizei und von deren politischer Neutralität. Andererseits erlaubte es eine zunehmende Zentralisierung.

Das System der Führung durch die Nationale Kommission für Innere Sicherheit wurde beibehalten. Die staatliche Zuständigkeit für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung wurde diesbezüglich klargestellt, dass sie auch die Koordinierung der nationalen und örtlichen Maßnahmen beinhaltet. Es erfolgt eine Zentralisierung der polizeilichen Mittel zur Information, Kommunikation und Datenhaltung. Nationale Standards für Ausbildung, Uniformen, Bezahlung, Ränge und Beförderungen wurden geschaffen. Die ländlichen und Gemeindepolizeikräfte wurden abgeschafft und in die Polizei der Präfektur integriert, die die grundlegenden Polizeiangelegenheiten übernahm. Beamte und Inspektoren in verschiedenen Ministerien und Behörden behielten weiterhin spezielle Polizeifunktionen, die ihnen durch das Polizeigesetz von 1947 übertragen worden waren.

Nationale Organisation

Präfekturpolizeien

Von den etwa 258.000 Polizisten gehören ca. 97 % zu den 47 Präfekturpolizeien (todōfuken-keisatsu, im Singular dō-keisatsu, fu-keisatsu, ken-keisatsu, in der Tōkyō-to aber unter dem historischen Namen Keishi-chō; im Englischen und anderen Übersetzungen manchmal für -to, -dō, -fu und -ken differenziert als 1 „Metropolpolizei“, 1 „Bezirkspolizei“, 43 „Präfekturpolizeien“, 2 „Stadtpräfekturpolizeien“).

Die Polizei jeder Präfektur untersteht der jeweiligen Präfekturkommission für öffentliche Sicherheit (to-/dō-/fu-/ken-kōan-iinkai), deren Mitglieder grundsätzlich vom Präfekturgouverneur (to-/dō-/fu-/ken-chiji) mit Zustimmung des Präfekturparlaments (to-/dō-/fu-/ken-gikai) ernannt werden. In Präfekturen, die designierte Großstädte oder Sonderbezirke enthalten, hat die Öffentliche Sicherheitskommission zusätzliche Mitglieder, und die Großstädte dürfen bei deren Nominierung mitwirken.

Das Polizeihauptquartier jeder Präfektur (dō-/fu-/ken-keisatsu honbu, in der -to unter dem historischen Namen Keishi-chō) besitzt den Ämtern der Nationalen Polizeibehörde entsprechende Abteilungen. Die Hauptquartiere sind durch Spezialisten für die grundlegenden Polizeiaufgaben und Verwaltung besetzt und werden von einem durch die Präfekturkommission für Öffentliche Sicherheit ernannten Leiter geleitet. In der Präfektur Tokio als Hauptstadtpräfektur muss auch die Nationalregierung der Ernennung zustimmen. Jede Präfektur ist in jeweils einem Polizeirevier (keisatsusho) zugeordnete Polizeibezirke unterteilt, denen die städtischen und ländlichen Dienststellen (kōban und chūzaisho) unterstehen.

Die Budgets der Polizeibehörden der Präfekturen, die zur Hauptsache aus Personalkosten bestehen, werden aus den Präfekturhaushalten finanziert, sind besonders für Ausrüstung aber von der Polizeibehörde der nationalen Regierung abhängig. Außerdem sind die Präfekturhaushalte selbst stark von Zuschüssen aus dem nationalen Haushalt abhängig. Die Präfekturpolizeien operieren eigenständig; präfekturübergreifende und internationale Aktivitäten werden aber von der nationalen Polizeibehörde gesteuert, die auch im Katastrophen- und Ausnahmefall das Kommando übernimmt. Die Nationalen Polizeistatuten und -vorschriften legen die Stärke und Rangordnung aller lokalen Polizeikräfte und die Standorte der lokalen Polizeistationen fest.

Die Koordination zwischen der nationalen und 45 der 47 Präfekturpolizeibehörden wird über regionale Zweigstellen der nationalen Polizeibehörde abgewickelt, die für mehrere Präfekturen zuständig sind und zum Beispiel jeweils über eine gemeinsame regionale Polizeischule verfügen. Zu den Polizeibehörden der Hokkai-dō und der Tōkyō-to unterhält die nationale Behörde eigene Verbindungsbüros.

Beziehungen zwischen Polizei und Bevölkerung

Trotz gesetzlicher Beschränkungen sehen viele Bürger die Polizei als Autorität an, an die man sich um Hilfe wenden kann. Die Bürger suchen polizeiliche Hilfe, um Familienstreitigkeiten zu schlichten, Jugendliche zu beraten und in kleineren Disputen zu vermitteln. Sie fragen die Polizei oft nach dem Weg zu Hotels und Wohnungen – eine Hilfe von unschätzbarem Wert in Städten, wo die Straßen oft keine Namen haben und die Häuser nach der Reihenfolge ihrer Errichtung anstatt in einer Straße fortlaufend nummeriert sind. Die Polizisten werden von ihren Vorgesetzten ermutigt, diese Aufgaben als Befriedigung öffentlicher Bedürfnisse nach Dienstleistungen und als Mittel zur Vertrauensbildung zu sehen. Die öffentliche Einstellung zur Polizei ist allgemein vorteilhaft, obwohl eine Serie von Fällen erpresster Geständnisse in den 1980er Jahren einige Bedenken hinsichtlich der Behandlung von Untersuchungshäftlingen zur Folge hatte.

Quellen

• Library of Congress

Siehe auch

• Kebiishi, Polizei während der Heian-Zeit

Weblinks

• National Police Agency – Japanisch und Englisch, darin POLICE OF JAPAN 2017(Overview of Japanese Police) (pdf, englisch)

Einzelnachweise

1. ↑ Präfekturverwaltung Iwate: 都道府県警察官の定員 (Memento des Originals vom 2. Januar 2021 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www2.pref.iwate.jp, abgerufen am 27. November 2019.
2. ↑ siehe auch Polizeibehörde der Nationalregierung: Gesamtstatistik der Mitarbeiter der Polizei 2015 (japanisch) und Sōmushō, Statistikamt: Jährliche Gesamtzahl der Polizeimitarbeiter in den Fiskaljahren 1981–2005 (japanisch/englisch)