Außenauftrag des Militärs

Das Militär wird typischerweise mit der Gewährleistung der äußeren Sicherheit beauftragt, also mit der Verteidigung des Landes und/oder der Bündnispartner gegen Gefahren und Bedrohungen von außen.

Spannungen zwischen Staaten können zu internationalen Konflikten und Krisen anwachsen und schließlich bewaffnete Konflikte (kriegerische Auseinandersetzungen) hervorrufen. Dem Militär steht in diesen Anlassfällen das Instrument Waffengewalt zur Verfügung, wodurch entsprechend den Genfer Konventionen grundsätzlich Kombattanten von Zivilisten unterschieden werden.

Allerdings werden zunehmend auch andere Risiken, Gefahren und Bedrohungen (wie z. B. Terrorismus) für Kampfeinsätze ursächlich. Dadurch wird das Militär häufiger mit der sogenannten unkonventionellen Kriegführung (auch hybride Kampfführung genannt) konfrontiert werden.

Im Weiteren beschränkt sich die Aufgabe des Militärs in internationalen Konflikten nicht mehr ausschließlich auf den bewaffneten Kampf, sondern es rücken Techniken der Informationsgewinnung sowie die Friedenssicherung nach Kapitel VI und VII der UN-Charta (z. B. in internationale Friedensmissionen, Beobachtermissionen) oder andere Arten der militärischen Auseinandersetzung (wie z. B. der Cyberwar) in den Vordergrund.

In der politischen Praxis erhält das Militär häufig weitreichendere Außenaufträge, die Aufgabengebiete zur Durchsetzung der wirtschaftlichen und politischen Interessen im Rahmen vertraglicher internationaler Bündnisverpflichtungen enthalten.

Andere Aufträge für das Militär

In den meisten Staaten kann Militär auch zusätzliche Aufgaben zur Verstärkung der Polizei zur Gewährleistung der inneren Sicherheit, d. h. zur Abwehr innerstaatlicher Gefahren und Bedrohungen erfüllen.

Außerdem kann Militär, aufgrund Präsenz und mit kurzer Vorbereitungszeit, Aufgaben zur Rettung und Hilfeleistung (Katastrophenhilfe) erfüllen.

Traditionell tritt Militär zur staatlichen Repräsentanz auf und vollzieht Aufgaben zur Sicherstellung des diplomatischen und staatlichen Zeremoniells.

Bedeutung des Militärs

Auf die Bedeutung lässt bereits die frühe antike Herkunft des Sammelbegriffs das Militär aus dem Lateinischen (von lateinisch militaris – ‚soldatisch‘, den ‚Kriegsdienst betreffend‘ sowie miles – Soldat) schließen. Dessen Entlehnung ins Französische vor dem 18. Jahrhundert (zu französisch militaire – hoher Offizier) verbreitete sich mit Frankreichs militärischer Dominanz in Europa auch zum Begriff die Militärs (aus dem franz. Plural militaires umgeformtes Kollektivum).

In der Öffentlichkeit war das Militär vor allem in der Vergangenheit eine wichtige Komponente des Nationalverständnisses. In vielen Staaten ist es auch heute ein Wesensbestandteil des Patriotismus. Die Ausuferung einer innerstaatlichen Macht des Militärs kann von der Unterdrückung eines Volkes bis zu einem Putsch und einer Militärregierung führen.

Vor allem in militärisch geprägten Ländern wie China, Russland oder den USA spielen die Streitkräfte eine entscheidende Rolle, um Stärke zu demonstrieren. Das Militär ist seit jeher ein wichtiges Mittel der Politik, insbesondere der Außen- und Sicherheitspolitik.

Neben der Landes- und Bündnisverteidigung leistet das Militär auch weitreichendere Beiträge für die Friedenssicherung (z. B. bei Internationalen Blauhelmeinsätzen), für die Katastrophenhilfe (so auch Hurrican Katrina), zur Durchsetzung der wirtschaftlichen und politischen Interessen eines Landes/Bündnisses (wie die oft kritisierten „Öl-Kriege“) sowie für zeremonielle Zwecke (u. a. Staatsempfänge).

Die Militärtechnik hat traditionell eine wichtige Vorreiter- und Schrittmacherrolle bei der allgemeinen technischen Entwicklung inne. So wurden beispielsweise das Fernsehen, das Internet oder GPS ursprünglich im militärischen Auftrag entwickelt und anfangs nur vom Militär genutzt (siehe Wehrtechnik und Rüstung).

Verzicht auf Militär versus Militärbündnis

Die Aufstellung und der Unterhalt von Militär sind kostenintensiv und machen einen großen Teil der Staatsausgaben aus. Daher gibt es Staaten ohne Militär.

Militärbündnisse wie die NATO verteilen die militärischen Aufgaben und Lasten auf mehrere Mitglieder und gewährleisten ein gegenseitiges Schutzverhältnis.

Als aktuell quantitativ größte Militärmacht der Welt hat China circa 2,3 Millionen Soldaten unter Waffen, gefolgt von den Vereinigten Staaten, die mit 574,9 Milliarden US$ den höchsten Militär-Etat der Welt haben.

Laut dem Global Militarization Index 2018 sind Israel, Singapur und Armenien die am meisten militarisierten Gesellschaften der Welt.

Unterscheidungsmöglichkeiten

Zu den Organisationsformen des Militärs zählen: die regulären Streitkräfte mit ihren Teilstreitkräften und weiteren militärischen und zivilen Bereichen bzw. Dienststellen. Dazu gehören oft auch spezielle Polizeiformationen, wie Miliz, Gendarmerie, Grenzschutz, Nationalgarde, Formationen des Paramilitärs, Kombattantenformationen und andere.

Mit dem Begriff „militärische Organisationsform“ können auch die bewaffneten Formationen von Gemeinwesen mit pseudostaatlichem Charakter bezeichnet werden (z. B. im ehemaligen Kalifat Islamischer Staat im Irak und in Syrien [ISIS] sowie im Irak und in der Levante [ISIL] oder die Taliban im ehemaligen Islamischen Emirat Afghanistan).

Streitkräfte und Teilstreitkräfte

Zwar ist jede Streitkraft unterschiedlich organisiert, allerdings kann in der Gegenwart allgemein nach Teilstreitkräften unterschieden werden. Dies sind zumeist Landstreitkräfte (Heer), Seestreitkräfte (Marine) und Luftstreitkräfte (Luftwaffe). Manche Staaten ergänzen ihre Streitkräfte durch weitere Teilstreitkräfte, wie: Weltraumstreitkräfte (perspektivisch), Marineinfanterie, einer Küstenwache oder paramilitärischer Gendarmerie.

Paramilitär

Sogenannte paramilitärische Organisationen oder Milizen (Bürgerwehr) sowie militärische Formationen privater Sicherheits- und Militärunternehmen (kurz PMC, für Private Military Company oder Private Military Contractors) sind als militärische Einheiten meist offiziell nicht den Streitkräften zugehörig, erfüllen dennoch streitkräfteähnliche Aufgaben und nehmen an bewaffneten Konflikten (etwa Bürgerkriegen) teil. Sie sind in der Regel uniformiert und werden gemäß internationalen Konventionen meist als Kombattanten behandelt.

Streitkräfte versus Polizei

In demokratisch organisierten Gesellschaften wird die außenpolitische Rolle des Militärs von der Funktion der innerstaatlichen Sicherheitskräfte (Polizei) abgegrenzt sein. Außerdem bestehen Schutzmechanismen, um das Militär zu kontrollieren. Dies zeigt sich in der Eigenschaft einer sogenannten Parlamentsarmee.

Dagegen sind in vielen autoritären Staaten diese beiden Funktionen vermischt und das Militär übernimmt innenpolitische, repressiven Aufgaben.

Ausdruck für diesen Dualismus ist die Gendarmerie. Gendarmen sind dabei häufig Teil der Streitkräfte (wie in Frankreich und Italien) oder unterstanden in der historischen Entwicklung dem Verteidigungsressort, wie die frühere Bundesgendarmerie in Österreich.

Verfassungs- und verwaltungsrechtliche Normen stellen dabei sicher, dass solche Einheiten in Friedenszeit vom Innen- bzw. dem Justizressort geführt werden.

Kombattanten versus Zivilbevölkerung

Gemäß den Genfer Konventionen wird bei den Beteiligten an einem militärischen Konflikt grundsätzlich zwischen Kombattanten und der Zivilbevölkerung unterschieden.

Kombattanten sind alle unter Waffen stehenden und auch als solche erkennbaren Mitglieder einer Konfliktpartei. Nur sie sind zu Kriegshandlungen berechtigt und im Gegensatz zu Zivilisten auch nicht direkt vor gegnerischer Gewalteinwirkung geschützt. Ihnen stehen im Falle einer Kriegsgefangenschaft bestimmte Rechte, wie z. B. ein faires Gerichtsverfahren, zu.

Demgegenüber haben die USA den völkerrechtlich stark umstrittenen Begriff des „ungesetzlichen (unrechtmäßigen, illegalen) Kombattanten“ eingeführt.

• Massaker an iranischen Zivilisten durch irakische Truppen im Ersten Golfkrieg.
• Abu-Ghraib: US-Soldat Charles Graner und Sabrina Harman mit misshandelten Gefangenen.
• Das Massaker von Mỹ Lai
• Das Massaker von Haditha

Da sich seit dem Übergang 20./21. Jahrhundert die Art der bewaffneten Konflikte immer mehr in Richtung einer asymmetrischen Kriegführung verschoben hat, kann in der militärischen Praxis nicht mehr leicht zwischen Soldat und Zivilperson unterschieden werden, was weitreichende Konsequenzen für den Schutz der Zivilbevölkerung hat.

Verpflichtende Eigenschaften

Streitkräfte und andere militärische Formationen zeichnen sich in der Regel (und nach internationalen Standards) durch folgende Eigenschaften aus:

• Sie stehen unter einem einheitlichen Kommando, das dem Staat gegenüber für die Führung der Unterstellten verantwortlich ist,
• Die Angehörigen unterscheiden sich durch Uniformen, Abzeichen, Zeichen oder andere aus der Ferne erkennbare äußere Merkmale von der Zivilbevölkerung,
• Die Waffenträger (Soldaten) unterliegen einem internen Disziplinarsystem, das im Einsatzfall auch die Regeln der Kriegführung durchsetzt,
• Sie sind bewaffnet; ein Soldat muss seine Waffe offen führen.

Hierarchiebildung

Militärische Organisationen zeichnen sich durch eine hierarchische Organisationsstruktur und Dienstgradstruktur aus, der eine Befehlsstruktur folgt. Alle Soldaten unterliegen dabei dem Prinzip von Befehl und Gehorsam gegenüber ihren Vorgesetzten und müssen gewisse Einschränkungen ihrer Freiheiten und Grundrechte hinnehmen.

Rechtlicher Status des Militärs

Das Militär genießt nach Verfassungsrecht der meisten Staaten sowie nach dem Kriegsvölkerrecht (z. B. durch die Genfer Konventionen und die Haager Landkriegsordnung) einen gesonderten Status.

Soldaten (sogenannte Kombattanten) nehmen einen rechtlichen Sonderstatus ein, indem sie einer speziell eingerichteten Militärgerichtsbarkeit in verschiedenen Staaten sowie überwiegend dem internationalen Völkerstrafrecht (z. B. dem Internationalen Militärgerichtshof) unterliegen.

Die sogenannte Innere Führung wird geprägt von Rangordnung und Gehorsam (siehe Militärischer Befehl), allerdings haben Soldaten in Deutschland die Möglichkeit, sich außerhalb des normalen Dienstweges an den Wehrbeauftragten zu wenden, der die Behandlung der „Staatsbürger in Uniform“ nach gültigem Recht überwacht.

Wehrpflicht und Reservesystem

In vielen Staaten der Welt, insbesondere in jenen mit langer Militärtradition, oder unter ständiger Bedrohungslage (z. B. Israel, wo auch Frauen zum Militärdienst verpflichtet werden), müssen die Staatsbürger für einen gewissen Zeitraum in der Armee oder einer anderen Wehrformation (zum Beispiel im Bereich des Katastrophenschutzes) ihrem Land dienen.

Dieses System der Wehrpflicht soll die Bevölkerung (vorrangig die männliche) für den Fall eines Krieges vorbereiten, in dem sie dann gegebenenfalls zum Dienst an der Waffe verpflichtet werden können, um ihr Land als Reservisten zu verteidigen. Diese Personen können, wenn sie als wehrfähig erachtet wurden, im Notfall zu den Streitkräften eingezogen werden und stehen somit als sogenanntes Reservesystem zur Verfügung.