Vertretung und Nachfolge des Präsidenten

Bereits die Verfassung der Vereinigten Staaten in ihrer Ursprungsfassung regelte, dass der Vizepräsident für den gesamten Rest der laufenden Amtsperiode die Rechte und Pflichten des Präsidenten wahrnimmt, falls dieser stirbt, zurücktritt oder seines Amtes enthoben wird. Unklar war darin jedoch, ob diese Amtsausübung kommissarisch ist oder der Vizepräsident zum Präsidenten wird. Beim ersten solchen Fall 1841 schuf John Tyler den Präzedenzfall, dass er sich als Präsident sah und die Bezeichnung acting president (kommissarischer Präsident) ablehnte. Er legte zwei Tage nach Tod des Präsidenten den Amtseid ab. Zwei Monate später verabschiedete der Kongress eine Resolution, die das Vorgehen unterstützte. Seither galt diese Praxis, die erst 1967 mit dem 25. Verfassungszusatz auch in Gesetzesform gebracht wurde. Insgesamt sind nach John Tyler 1841 acht weitere Vizepräsidenten in das Präsidentenamt aufgerückt. Vier davon wurden nach dem Ende der laufenden Amtszeit durch Wahlen im Präsidentenamt bestätigt.

Die bisher zum Präsidentenamt aufgerückten Vizepräsidenten sind:

• John Tyler rückte 1841 nach nur 31 Tagen im Amt zum Präsidenten auf. Präsident William Henry Harrison hatte sich drei Wochen nach Amtseinführung schwer erkältet und starb kurz darauf an einer Lungenentzündung. Tyler wurde aber bei der folgenden Wahl 1844 nicht nominiert und schied nach Ende der Amtszeit 1845 aus.
• Millard Fillmore war 1850, neun Jahre später, der zweite Vizepräsident, der ins höchste Staatsamt aufrückte. Präsident Zachary Taylor war wie Harrison nach einer öffentlichen Veranstaltung erkrankt und starb kurz danach. Fillmore war der letzte Präsident der Whig Party. Für die nächste Präsidentschaftswahl 1852 konnte er sich nicht die Nominierung seiner Partei sichern und schied damit 1853 aus. Als Kandidat der American Party wurde er bei der Wahl 1856 nur Dritter.
• Andrew Johnson wurde 1865 der zweite Vizepräsident von Abraham Lincoln. Als dieser gut einen Monat später ermordet wurde, übernahm Johnson das Präsidentenamt. Er hatte als erster Präsident ein Amtsenthebungsverfahren zu überstehen, das nur knapp scheiterte. Er wurde von den Demokraten nicht für eine Wiederwahl nominiert und verließ das Weiße Haus daher 1869.
• Chester A. Arthur rückte 1881 auf, als Präsident James A. Garfield von einem psychisch Kranken angeschossen wurde und elf Wochen später seinen Verletzungen erlag. Arthur bewarb sich bei der folgenden Wahl im Jahr 1884 aufgrund seiner schlechten Gesundheit innerparteilich nicht ernsthaft um eine Kandidatur, erhielt aber gut ein Viertel der Stimmen. An seiner statt wurde Grover Cleveland gewählt und Arthur schied deshalb 1885 aus dem Amt.
• Theodore Roosevelt wurde 1901 ebenfalls infolge eines Attentats zum Präsidenten. William McKinley wurde ein halbes Jahr nach Beginn seiner zweiten Amtszeit von einem Anarchisten ermordet. Roosevelt ist mit 42 Jahren bis heute der jüngste Präsident bei Amtsantritt. Als erstem nachgerücktem Vizepräsidenten gelang ihm es 1904, von seiner Partei nominiert zu werden und sich die Wiederwahl zu sichern. 1908 verzichtete er auf eine weitere Kandidatur, bewarb sich aber 1912 vergeblich erneut.
• Calvin Coolidge wurde 1923 nach dem krankheitsbedingten Tod von Warren G. Harding zum Präsidenten. Ihm gelang 1924 mit deutlichem Vorsprung die Wiederwahl. 1928 ließ er sich nicht noch einmal aufstellen.
• Harry S. Truman war 1945 nur knapp drei Monate im Amt des Vizepräsidenten gewesen, als Franklin D. Roosevelt zu Beginn seiner vierten Amtszeit verstarb und Truman damit Präsident wurde. 1948 gelang ihm die Wiederwahl. Er war der letzte Präsident, der von der Amtszeitenbeschränkung des 22. Verfassungszusatzes nicht betroffen war. 1952 verzichtete er auf eine weitere Kandidatur, nachdem er die erste parteiinterne Vorwahl verloren hatte.
• Lyndon B. Johnson wurde 1963 nach der Ermordung John F. Kennedys zum Präsidenten. Bei der Wahl 1964 gelang ihm mit der bislang größten Mehrheit die Wiederwahl. 1968 hätte er erneut antreten können, da er weniger als zwei Jahre der Amtszeit seines Vorgängers absolviert hat, verzichtete jedoch.
• Gerald Ford, der selbst durch den Rücktritt Spiro Agnews 1973 als erster durch den 25. Verfassungszusatz ins Amt des Vizepräsidenten gekommen war, gelangte 1974 durch den Rücktritt von Richard Nixon schließlich in das Präsidentenamt. Die Wiederwahl im Jahr 1976 misslang jedoch.

Der 25. Verfassungszusatz legte auch ein Vorgehen für eine Amtsunfähigkeit des Präsidenten fest. Eine solche kann vom Präsidenten selbst oder vom Vizepräsidenten mit Zustimmung des Kabinetts festgestellt werden. In dem Fall wird der Vizepräsident zum kommissarischen Präsidenten. Dies kam seit Inkrafttreten des Verfassungszusatzes 1967 bereits viermal vor: 1985 amtierte George Bush senior, 2002 und 2007 Dick Cheney und 2021 Kamala Harris für einige Stunden als geschäftsführender Präsident. Anlass war jeweils eine Operation des Präsidenten.

Präsident des Senats

Der Vizepräsident ist Vorsitzender des US-Senates, ohne aber Mitglied des Senats zu sein. Während diese Rolle im 19. Jahrhundert noch von vielen Amtsinhabern selbst ausgeübt wurde, konzentrierten sich die Vizepräsidenten des 20. Jahrhunderts zunehmend auf exekutive Aufgaben. Daher leitet heute in der Regel der Präsident pro tempore die Sitzungen. Dieser ist ein in der Verfassung vorgesehener Stellvertreter des Vorsitzenden, den die Senatoren unter sich auswählen, üblicherweise der dienstälteste Senator der Mehrheitspartei. Der Vizepräsident hat nach der Geschäftsordnung des Senats auch kein Rederecht.

Sein Amt erhält jedoch bei Stimmengleichheit im Senat Bedeutung, da er dann eine Stimme zur Aufhebung des Patts abgeben darf. Dies kann bei knappen Mehrheitsverhältnissen von großer Bedeutung für den Präsidenten und dessen Partei sein. Die meisten Vizepräsidenten durften mindestens einmal eine Entscheidung mit ihrer Stimme herbeiführen. So gab es 2001 einen 50:50-Patt zwischen den Parteien im Senat. Der damalige Vizepräsident Dick Cheney durfte während seiner Amtszeit insgesamt achtmal mit seiner Stimme den Ausschlag geben. Der ehemalige Vizepräsident Joe Biden hat hingegen kein einziges solches Votum geben dürfen, wie auch schon 11 andere Vizepräsidenten vor ihm. Mehr als acht Entscheidungen erreichten nur sieben Vizepräsidenten. Rekordhalter ist John C. Calhoun mit insgesamt 31 ausschlaggebenden Stimmen. Da die Mitglieder des Kabinetts vom Senat bestätigt werden müssen, kann es auch vorkommen, dass der Vizepräsident eine ausschlaggebende Stimme abgeben darf, um die von seinem Präsident nominierte Person ins Amt zu befördern. Dies war bislang nur einmal der Fall, als Bildungsministerin Betsy DeVos im Februar 2017 mit der Stimme von Vizepräsident Mike Pence in das Amt gewählt wurde.

Wird ein neues Gesetz verabschiedet, so zeichnet der Vizepräsident als Senatsvorsitzender das Dokument ebenfalls gegen, wie der Sprecher des Repräsentantenhauses, bevor der Präsident das Gesetzesblatt zu seiner Gültigkeit am Schluss unterschreibt.

Eine Aufgabe, die dem Vizepräsidenten in der Rolle als Senatspräsident zufällt, ist der Vorsitz über ein Amtsenthebungsverfahren von Amtsträgern auf Bundesebene. Bei einem Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten führt jedoch der Oberste Bundesrichter den Vorsitz. In der Verfassung ist nicht festgelegt, wer die Sitzung bei einem Amtsenthebungsverfahren gegen den Vizepräsidenten führt. Da so ein Fall noch nie eingetreten ist, wurde dies auch nie durch eine entsprechende Praxis festgelegt.

Auszählung der Stimmen bei der Präsidentschaftswahl

Die Präsidentschaftswahl ist nur eine indirekte Wahl, bei der jeder Staat seine Wahlmänner für das Wahlmännerkollegium bestimmt. Dieses Gremium trifft sich jedoch nie. Stattdessen treten die Delegationen eines jeden Staates in der jeweiligen Staatshauptstadt zusammen und stimmen dort ab. Das Ergebnis wird nach Washington übermittelt, wo dann der Kongress in einer gemeinsamen Sitzung beider Kammern die eingegangenen Stimmen überprüft und auszählt. Diese Sitzung wird vom (noch amtierenden) Vizepräsidenten geleitet.

In der Praxis sind diese Sitzungen ein reines Verlesen der ohnehin schon lange festgestellten Ergebnisse. Auch bei Einsprüchen gibt es festgelegte Entscheidungsabläufe, so dass dem Vizepräsidenten hier nur zeremonielle Aufgaben zukommen. Da Vizepräsidenten schon mehrfach versucht haben, zum Präsidenten gewählt zu werden, kann es vorkommen, dass der Vizepräsident den eigenen Wahlsieg oder auch den seines Widersachers bekanntgibt.

Andere Aufgaben

Aus dem Amt des Vizepräsidenten ergeben sich noch weitere Aufgaben und Rechte. So ist er auch Mitglied des United States National Security Council und Vorstandsmitglied der Smithsonian Institution.

Verfahren

Nach dem heutigen Verfahren werden dem Wähler Wahlvorschläge gemacht, die jeweils sowohl Kandidaten für Präsident und Vizepräsident enthalten. Es wird also immer die Kombination aus beidem gewählt. Einen Vizepräsidentschaftskandidaten nennt man den Running Mate des Präsidentschaftskandidaten. Das Wahlmännerkollegium stimmt gleichzeitig über beide Posten ab, wobei sie jedoch im Wesentlichen freie Wahl haben. Jedoch müssen sie nach dem 12. Verfassungszusatz für mindestens einen Kandidaten stimmen, der nicht aus ihrem eigenen Bundesstaat stammt. Präsident und Vizepräsident stammen daher normalerweise nicht aus demselben Bundesstaat, um keine Stimmen aus diesem Staat zu verlieren. Da die Wahlmänner von den Parteien entsandt werden und verschiedene Staaten Gesetze zur Bestrafung von abweichend abstimmenden Wahlmännern haben, wird in der Regel geschlossen für den jeweiligen Wahlvorschlag gestimmt.

Das ursprüngliche Verfahren war so vorgesehen, dass das Wahlmännerkollegium nur über den Präsidenten abstimmt und der Zweitplatzierte dann Vizepräsident wird. Jeder Wahlmann hatte zwei Stimmen. Bei Stimmengleichheit sollte das Repräsentantenhaus entscheiden, wer welches Amt erhält. Dies beinhaltete das Risiko, dass Präsident und Vizepräsident zu entgegengesetzten politischen Lagern gehörten. Wollte eine Partei beide Ämter besetzen, musste sie zwei Kandidaten aufstellen und versuchen, dass einer der beiden Kandidaten mindestens eine Stimme mehr erhält. Dies führte bei der Wahl 1796 zu einer Aufteilung zwischen zwei Parteien, und bei der Wahl 1800 zu einer Krise, da der Präsidentschaftskandidat und sein eigener Bewerber für die Vizepräsidentschaft stimmengleich waren und sich das Repräsentantenhaus nicht auf einen einigen konnte. Daher führte der 12. Verfassungszusatz schon zur Wahl 1804 die heutige Regel ein.

Dort wird auch festgelegt, wie zu verfahren ist, wenn das Wahlmännerkollegium keine Mehrheit für einen Kandidaten gefunden hat. In diesem Fall wählt der Senat den Vizepräsidenten unter den zwei Kandidaten aus, die im Wahlmännerkollegium die meisten Stimmen erhalten haben. Es müssen zwei Drittel der Senatoren teilnehmen und der Kandidat muss die Stimmen von mindestens der Hälfte der Mitglieder des Senats erhalten. Bei der derzeitigen Zusammensetzung müssten also 67 Senatoren teilnehmen und mindestens 51 Senatoren für den Kandidaten stimmen. Der District of Columbia hat bei diesem Verfahren keine Vertretung, da der 23. Verfassungszusatz ihm nur Wahlmänner im Wahlmännerkollegium zugesteht, aber keine Stimmen im Senat.

Voraussetzungen

Jeder Kandidat für die Vizepräsidentschaft muss auch zum Präsidenten wählbar sein. Er muss gebürtiger Staatsbürger der Vereinigten Staaten und mindestens 35 Jahre alt sein. Ferner muss er seit mindestens 14 Jahren seinen Wohnsitz in den Vereinigten Staaten haben.

Weiterhin gibt es drei Einschränkungen, die eine Kandidatur verbieten und eher theoretischer Natur sind:

• Nach dem 22. Verfassungszusatz darf niemand mehr als zweimal zum Präsidenten gewählt werden. Rückt ein Vizepräsident mehr als zwei Jahre vor Ende der Amtszeit nach, darf er sogar nur einmal wiedergewählt werden. Hat ein Präsident diese Grenzen ausgeschöpft, darf er also nicht mehr zum Präsidenten kandidieren, und da ein Vizepräsidentschaftskandidat auch zum Präsidenten wählbar sein muss, ist dann auch eine Kandidatur zum Vizepräsidenten ausgeschlossen.
• Der Senat kann bei der Amtsenthebung von Amtsträgern auf Bundesebene bestimmen, dass die betroffene Person auch künftig von solchen Ämtern ausgeschlossen ist. Damit ist auch der Weg zur Vizepräsidentschaft versperrt.
• Nach dem 14. Verfassungszusatz darf niemand Vizepräsident sein, der an einer Rebellion gegen die Vereinigten Staaten beteiligt war. Dies kann mit einer Zweidrittelmehrheit in beiden Kammern des Kongresses aufgehoben werden. Die Vorschrift zielte ursprünglich auf die Teilnehmer des Sezessionskrieges auf Seiten der Südstaaten ab, denen eine tragende Rolle in der Staatsführung nicht mehr zukommen sollte. Jedoch wurden diese später weitgehend rehabilitiert. Da keine entsprechende Rebellion mehr aufgekommen ist, hat die Vorschrift nur theoretische Bedeutung für heutige Präsidentschaftswahlen.

Nominierung

Der Präsidentschaftskandidat schlägt auf dem Nominierungsparteitag seinen Vizepräsidentschaftskandidaten vor. Der Parteitag bestätigt diesen durch Wahl. Diese Praxis ist erst seit 1940 üblich, als sich Franklin D. Roosevelt vorbehielt, den Vizepräsidentschaftskandidaten selbst auszuwählen. Davor wurde der Vizepräsident von den Parteien ausgewählt. Adlai Stevenson war 1956 der bislang letzte Präsidentschaftskandidat, der die Nominierung dem Parteitag überließ.

In der Praxis ist der Vizepräsidentschaftskandidat oft ein ehemaliger innerparteilicher Rivale des Präsidentschaftskandidaten. Damit sollen seine Anhänger eingebunden werden. Außerdem hat es Vorteile bei der Wahl, wenn der running mate Eigenschaften hat, die dem Präsidentschaftskandidaten fehlen. Ein eher linker Kandidat nimmt sich eventuell einen eher rechten running mate oder umgekehrt, ein älterer einen jüngeren usw. Ein wichtiger Punkt bei der Auswahl ist oft auch die Herkunft. Ist der Vizepräsidentschaftskandidat in seinem Geburts- oder Wohnsitzstaat beliebt, kann dies die Wahlchancen befördern. Ein typisches Beispiel ist die Wahl 1960, als der aus dem liberalen Norden stammende John F. Kennedy den Texaner Lyndon B. Johnson nominierte, um unter den konservativen Demokraten im Süden zu punkten. In der Tat gelang es dem Gespann, sich mit einem knappen Vorsprung die Mehrheit der texanischen Stimmen und damit die Wahlmänner aus diesem Bundesstaat zu sichern.

Ein historisches Kuriosum stellte die Vizepräsidentschaft von John C. Calhoun dar (1825–1832). Bei der Präsidentschaftswahl 1824 hatte er ursprünglich selbst kandidiert. Dann aber wurde er Vizepräsidentschaftskandidat zweier Präsidentschaftskandidaten: Sowohl John Quincy Adams als auch Andrew Jackson hatten ihn als „running mate“ nominiert. Damals erhielten vier Präsidentschaftskandidaten Wahlmännerstimmen, aber keiner eine ausreichende Mehrheit im Wahlmännerkolleg. Calhoun hingegen kam im Kolleg auf fast 70 % der Wahlmännerstimmen und wurde daher Vizepräsident. Das Repräsentantenhaus bestimmte schließlich Adams zum Präsidenten, zur Empörung von Jackson, der mehr Wahlmännerstimmen als Adams auf sich hatte vereinen können. Bei der folgenden Wahl 1828 traten Jackson und Calhoun als Gespann an, die nach dem Wahlsieg tatsächlich als Präsident und Vizepräsident dienten. Im Jahr 1832, für seine erfolgreiche Wiederwahl, entschied Jackson sich allerdings für einen anderen Running mate, Martin van Buren, der 1836 selbst zum Präsidenten gewählt wurde. Calhoun wurde noch Senator und schließlich Außenminister. Die meisten Vizepräsidentschaftskandidaten waren ehemals Senator oder Gouverneur, seltener nur Mitglied des Repräsentantenhauses, Botschafter oder Regierungsmitglied.

Nachfolge in der Präsidentschaft

Insgesamt stiegen 15 Amtsinhaber selbst zur Präsidentschaft auf:

• Bei acht Vizepräsidenten – John Tyler, Millard Fillmore, Andrew Johnson, Chester A. Arthur, Theodore Roosevelt, Calvin Coolidge, Harry S. Truman und Lyndon B. Johnson – geschah dies, weil ihr Vorgänger im Amt verstorben oder ermordet worden war.
• Einer, Gerald Ford, wurde durch den Rücktritt seines Vorgängers Präsident.
• Nur vier Vizepräsidenten gelang die Wahl zum Präsidenten direkt im Anschluss an die Amtszeit ihres Vorgängers: John Adams, Thomas Jefferson, Martin Van Buren und George Bush.
• Zwei weitere Vizepräsidenten wurden erst später zum Präsidenten gewählt: Richard Nixon und Joe Biden.
  Nixon war Vizepräsident von 1953 bis 1961, verlor die Wahl 1960 aber knapp und war erst bei einem erneuten Versuch 1968 erfolgreich, als er den amtierenden Vizepräsidenten Hubert H. Humphrey knapp besiegte.
  Biden war von 2009 bis 2017 Vizepräsident unter Barack Obama. Er verzichtete nach dessen Ausscheiden auf eine Kandidatur, gewann aber die Präsidentschaftswahl 2020 vier Jahre später.

John Nance Garner, Vizepräsident während der ersten beiden Amtsperioden Franklin D. Roosevelts versuchte bei der Wahl 1940 als demokratischer Spitzenkandidat nominiert zu werden, da er eine dritte Kandidatur Roosevelts ablehnte. Allerdings sicherte sich Roosevelt die Nominierung und blieb im Anschluss Präsident, während Henry A. Wallace neuer Vizepräsident wurde.

Bill Clintons Vizepräsident Al Gore unterlag bei der Wahl 2000 äußerst knapp. Er konnte zwar die meisten Wählerstimmen erhalten, jedoch nicht die Mehrheit des Wahlmännerkollegiums.

Zahlreiche Vizepräsidenten übten nach ihrer Vizepräsidentschaft auch andere politische Ämter aus oder kandidierten für diese. Besonders viele davon wurden erneut Senator, andere übernahmen einen Posten im Kabinett oder wurden Gouverneur eines Bundesstaates. Andrew Johnson wurde sogar zum Senator gewählt, nachdem er Vizepräsident und Präsident gewesen war.

Amtszeiten

Die Zahl der Amtszeiten ist nicht beschränkt. Der 22. Verfassungszusatz beschränkt nur die Amtszeiten des Präsidenten, nicht jedoch die des Vizepräsidenten. Theoretisch kann also ein Vizepräsident beliebig lange und unter verschiedenen Präsidenten amtieren. In der Praxis hat kein Vizepräsident mehr als zwei Amtszeiten absolviert, nur George Clinton und John C. Calhoun dienten unter zwei verschiedenen Präsidenten, aber je nur für eine Wahlperiode. Im Gegenteil amtierten bis heute (2021) 49 Vizepräsidenten, während es nur 46 Präsidenten gab.

In der Vergangenheit traten Präsidenten bei der Bewerbung um Wiederwahl mit einem anderen Vizepräsidentschaftskandidaten an. So gab es beispielsweise zwischen Daniel D. Tompkins (1817–1825) und Thomas Riley Marshall (1913–1921) keinen einzigen Vizepräsidenten, der zwei Wahlperioden absolvierte (John C. Calhoun trat 1832 wenig vor Ende seiner zweiten Amtszeit zurück). Das Auswechseln eines Vizepräsidenten ist mittlerweile unüblich geworden. Zuletzt erfolgte dies bei Franklin D. Roosevelt, welcher in seinen vier Amtszeiten von 1933 bis 1945 drei verschiedene Vizepräsidenten hatte. 1975 entschied sich Nelson Rockefeller gegen eine Kandidatur für eine zweite Amtszeit, weswegen Gerald Ford bei der Wahl von 1976 mit Bob Dole als Vizepräsidentschaftskandidaten antrat. Er unterlag aber Jimmy Carter.