Ibiza-Affäre

Die Ibiza-Affäre, auch als Strache-Affäre oder Ibizagate bezeichnet, war ein politischer Skandal in Österreich, der im Mai 2019 zum Bruch der Regierungskoalition aus ÖVP und FPÖ führte. Auslöser der Affäre war die Veröffentlichung eines Videos, in dem Heinz-Christian Strache, zum damaligen Zeitpunkt Vizekanzler in der Bundesregierung Kurz I und Bundesparteiobmann der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ), und Johann Gudenus, zum damaligen Zeitpunkt Nationalratsabgeordneter und geschäftsführender FPÖ-Klubobmann, zu sehen sind. Die wenige Monate vor der Nationalratswahl im Juli 2017 heimlich angefertigten Aufnahmen dokumentieren ein Treffen der beiden Politiker mit einer angeblichen Nichte eines russischen Oligarchen in einer Villa auf der spanischen Insel Ibiza und offenbaren deren Bereitschaft zur Korruption, Umgehung der Gesetze zur Parteienfinanzierung sowie zur verdeckten Übernahme der Kontrolle über parteiunabhängige Medien.

Am 17. Mai 2019 veröffentlichten die deutschen Online-Medien Süddeutsche.de und Spiegel Online Ausschnitte der Video-Aufzeichnung. Der Skandal erregte rasch nationale und internationale Aufmerksamkeit. Am folgenden Tag kündigten zunächst Strache und Gudenus ihre Rücktritte von allen politischen Ämtern und Parteifunktionen an. In den Abendstunden erklärte Bundeskanzler Sebastian Kurz nach Rücksprache mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen das Ende der Koalition.

Ein wesentliches Element dabei war die Forderung des Bundeskanzlers Kurz an die FPÖ, für die Fortführung der Koalition Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) auszuwechseln. Das wurde von den übrigen FPÖ-Ministern abgelehnt, sie traten nach Kickls Entlassung durch den Bundespräsidenten zurück.

Am 28. Mai wurden die Mitglieder der Bundesregierung Kurz I von Bundespräsident Alexander Van der Bellen ihrer Ämter enthoben, nachdem der Nationalrat der Regierung tags zuvor das Misstrauen ausgesprochen hatte. In der Folge betraute der Bundespräsident den vormaligen Vizekanzler Hartwig Löger (ÖVP) mit der Fortführung der Verwaltung des Bundeskanzleramtes und mit dem Vorsitz in der einstweiligen Bundesregierung. Am 30. Mai wurde Brigitte Bierlein zur Bundeskanzlerin designiert und mit der Bildung einer Übergangsregierung (Beamtenregierung) für die Zeit bis zur Bildung einer neuen Regierung beauftragt.

Am 29. September 2019 erfolgte die vorgezogene Nationalratswahl. Die ÖVP erzielte deutliche Gewinne, FPÖ und SPÖ erlitten deutliche Verluste. Die 2017 ausgeschiedenen Grünen zogen wieder in den Nationalrat ein und bildeten zusammen mit der ÖVP das Kabinett Kurz II.

1. ↑ Reaktionen auf Strache-Affäre: „Österreich hat diese Regierung nicht verdient“, faz.net vom 18. Mai 2019, abgerufen am 25. Mai 2019.
2. ↑ Hasnain Kazim: FPÖ nach der Strache-Affäre: „Unsere Zukunft ist rechts“, Spiegel Online vom 19. Mai 2019, abgerufen am 25. Mai 2019.
3. ↑ Strache-Affäre: Ex-Bundespräsident Wulff fürchtet Nachahmer. dpa-Meldung auf sueddeutsche.de, 23. Mai 2019, abgerufen am 21. August 2020. 
4. ↑ Anton Pelinka: Auf dem Weg nach rechts außen. In: Zeit Online. 20. Mai 2019, abgerufen am 25. Mai 2019. 
5. ↑ Heimliche Aufnahmen belasten Österreichs Vizekanzler schwer. In: SZ.de. 17. Mai 2019, abgerufen am 19. Mai 2019. 
6. ↑ FPÖ-Chef stellte gegen Wahlkampfhilfe Staatsaufträge in Aussicht. In: Spiegel Online. 17. Mai 2019, abgerufen am 19. Mai 2019. 
7. ↑
8. ↑
9. ↑
10. ↑ Neuwahlen sollen Anfang September stattfinden. In: Zeit Online. 19. Mai 2019, abgerufen am 21. Mai 2019. 
11. ↑ bundespraesident.at: Enthebung, Betrauung und Angelobung der scheidenden Bundesregierung. Rede des Bundespräsidenten vom 28. Mai 2019, abgerufen am 28. Mai 2019.
12. ↑ Michael Jungwirth: Neue Übergangsregierung: Van der Bellen: Brigitte Bierlein wird erste Bundeskanzlerin. 30. Mai 2019, abgerufen am 30. Mai 2019.