Bürger für Thüringen (Kurzbezeichnung: BfTh) ist eine seit 2020 in Thüringen aktive Kleinpartei. Sie ist derzeit nach Parteiübertritten mit zwei Mandaten im Landtag vertreten.

Geschichte

Die Partei Bürger für Thüringen ging aus dem gleichnamigen Verein hervor, der im März 2020 im Zusammenhang mit der Regierungskrise in Thüringen gegründet worden war und sich gegen den Rücktritt des mit Stimmen von AfD, CDU und FDP gewählten Thüringer Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich (FDP) eingesetzt hatte. Die Partei wurde schließlich am 27. November 2020 im Suhler Ringberghotel mit neun Mitgliedern gegründet. Zwischen Verein und Partei bestanden nahezu keine personellen Unterschiede.

Am 1. September 2021 wurde Ute Bergner, zuvor Mitglied der FDP-Landtagsfraktion, Parteimitglied und vertrat die BfTh zunächst als Einzelperson im Thüringer Landtag. Im Jahr 2022 traten drei vormalige Mitglieder der AfD-Landtagsfraktion der Partei bei: Birger Gröning und Tosca Kniese waren zuvor aus der AfD ausgetreten, Lars Schütze war von der AfD ausgeschlossen worden. Im Juli 2022 wurde dem Antrag der vier Abgeordneten stattgegeben, als parlamentarische Gruppe im Thüringer Landtag anerkannt zu werden; die Bildung einer Fraktion ist erst ab fünf Abgeordneten möglich. Bergner übernahm den Vorsitz der Gruppe. Mitte Dezember 2022 wurde bekannt, dass die Partei Gröning und Schütze wegen „parteischädigenden Verhaltens“ ausschließen möchte. Kurz darauf traten Gröning und Schütze selbst aus der Partei und der Landtagsgruppe aus. Im Zuge dessen verloren die Bürger für Thüringen ihren Gruppenstatus im Thüringer Landtag.

Im März 2023 wurde bekannt, dass die aufgelöste Landtagsgruppe wegen mutmaßlicher Untreue angezeigt wurde. Den Parlamentariern wird vorgeworfen, Landesmittel von 80.000 Euro zur Beschaffung von Büromaterial von einem befreundeten Unternehmen verwendet zu haben, ohne die erforderliche öffentliche Ausschreibung durchzuführen.

Zur Landtagswahl 2024 planten die Bürger für Thüringen, die Freien Wähler Thüringen, dieBasis Thüringen und die Werteunion Thüringen eine gemeinsame offene Liste. Dieses Vorhaben scheiterte am Einspruch des Bundesvorstands der Freien Wähler.

Einordnung

Bürger für Thüringen bezeichnet sich selbst als „ökologisch-liberal“.

Die Frankfurter Rundschau ordnet die Partei dem rechten Parteienspektrum zu. Politikjournalist Ulli Sondermann-Becker kommentierte zur Bildung der parlamentarischen Gruppe 2022: „Dass die Bürger für Thüringen die drei ehemaligen AfD-Politiker kommentarlos schlucken, zeigt […], wohin die Bürger künftig politisch reisen werden.“

Die Partei agierte vielfach im Zusammenspiel mit radikalen Vertretern der sogenannten Querdenker-Bewegung und rechtsextremistischen Einzelpersonen. So verbreitete beispielsweise der selbsternannte „Querdenker-Anwalt“ Ralf Ludwig, der zuvor als Mitgründer von Widerstand2020 und Fürsprecher von dieBasis in Erscheinung getreten war, bei einer von Clarsen Ratz, Generalsekretär der Bürger für Thüringen, initiierten Kundgebung „zahlreiche Inhalte, wegen derer der Verfassungsschutz Teile der Querdenken-Bewegung auf dem Radar hat“. Im Jahr 2021 fanden sich Texte auf der Website der Bürger für Thüringen, in denen Extremismusforscher „wesentliche Merkmale von Verschwörungserzählungen“ sahen, die die Diskreditierung demokratischer Strukturen zum Ziel hatten.

Weblinks

• Website der Bürger für Thüringen

Einzelnachweise