Israel-Gaza-Sperre

Die 1996 fertiggestellte Sperranlage zwischen Israel und Gaza hat dazu beigetragen, die Infiltration aus dem Gazastreifen nach Israel zu verringern. Seit Beginn der zweiten Intifada dürfen die Bewohner des Gazastreifens nicht mehr zu Arbeitszwecken nach Israel einreisen. Auch die Sondergenehmigungen für die Einreise nach Israel zu medizinischen Zwecken wurden stark eingeschränkt, was das Reisen für Palästinenser erschwert hat.

Daniel Schueftan hat in seinem 1999 erschienenen Buch „Disengagement: Israel and the Palestinian Entity“ neue und bestehende Argumente, die den verschiedenen Positionen zugrunde liegen, um für eine Trennung von den Palästinensern zu plädieren, beginnend mit denen im Westjordanland und im Gazastreifen. Schueftan befürwortet die „harte Trennung“ von Politikern wie Jitzchak Rabin und Ehud Barak.

Jitzchak Rabin war der Erste, der 1992 die Errichtung einer Barriere zwischen der israelischen und der palästinensischen Bevölkerung vorschlug. 1994 wurde mit dem Bau der ersten Barriere – der Israel-Gaza-Barriere – begonnen; es handelt sich dabei um einen mit Sensoren ausgestatteten Drahtzaun. Nach einem Angriff auf Bet Lid, in der Nähe der Stadt Netanja, präzisierte Rabin die Ziele des Vorhabens mit folgenden Worten:

Zweite Intifada

Die zweite Intifada, auch bekannt als al-Aqsa-Intifada, begann im September 2000. Viele Palästinenser betrachten die Intifada als einen nationalen Befreiungskampf gegen die israelische Besatzung, die ihnen nach dem Krieg von 1967 auferlegt wurde, während viele Israelis sie als eine terroristische Kampagne betrachten.

Die palästinensischen Taktiken reichten von Massenprotesten und Generalstreiks wie in der ersten Intifada bis hin zu Selbstmordattentaten und dem Abschuss von Kassam-Raketen auf Wohngebiete im Osten und Süden Israels. Die israelischen Taktiken reichen von Massenverhaftungen und der Inhaftierung von Palästinensern in Verwaltungshaft über die Einrichtung von Kontrollpunkten und den Bau der israelischen Sperranlagen im Gazastreifen und im Westjordanland bis hin zu Attentaten auf militante Kämpfer und Führer palästinensischer Organisationen. Seit den palästinensischen Parlamentswahlen 2006 verhandelt Israel mit Mahmud Abbas und der PLO, hat aber gleichzeitig Hamas-Aktivisten und Militante ins Visier genommen und bombardiert und die gewählten Hamas-Politiker des Legislativrats verhaftet.

Die Zahl der militärischen und zivilen Todesopfer während des gesamten Zeitraums (2000–2007) wird auf über 4.300 Palästinenser und über 1.000 Israelis geschätzt. Bis heute wurden auch 64 ausländische Bürger getötet (54 von Palästinensern und 10 von israelischen Sicherheitskräften).

Israels einseitiger Rückzug

Israel setzte seinen Rückzugsplan im August/September 2005 um, zog seine zivile und militärische Präsenz aus dem Gazastreifen zurück und behielt die Kontrolle über den Luftraum des Gazastreifens, den Zugang zum Meer und die Grenzen zu Ägypten gemäß dem Abkommen von 2005 mit der Palästinensischen Behörde. Vor dem israelischen Rückzug wurden regelmäßig Kassam-Raketen abgefeuert, und die Häufigkeit der Kassam-Angriffe nahm nach dem Rückzug aus dem Gazastreifen zu. Militante Palästinenser haben eine Reihe von Militärstützpunkten und zivilen Städten in Südisrael angegriffen.

Seit 2001 haben militante Palästinenser vom Gazastreifen aus Tausende von Raketen- und Mörserangriffen auf Israel durchgeführt. Durch den Beschuss israelischer Ziele mit Kassam-Raketen sind dreizehn Israelis getötet und Hunderte verletzt worden. Darüber hinaus haben die Kassam-Raketenangriffe sowohl bei Kindern als auch bei Erwachsenen zu posttraumatischen Belastungsstörungen geführt. 33 % der in Sderot lebenden Kinder leiden darunter.

Aufstieg der Hamas

Als die islamische Partei Hamas die palästinensischen Parlamentswahlen im Januar 2006 gewann und die Mehrheit der Sitze im Palästinensischen Legislativrat errang, verschärfte sich der Konflikt zwischen Israel und dem Gazastreifen. Israel riegelte seine Grenze zum Gazastreifen ab und verhinderte damit weitgehend den freien Personenverkehr und zahlreiche Ein- und Ausfuhren. Die Palästinenser feuerten Kassam-Raketen auf israelische Siedlungen in der Nähe der Grenze zum Gazastreifen und führten grenzüberschreitende Angriffe durch, bei denen israelische Soldaten getötet oder gefangen genommen wurden. Bei einem solchen Überfall am 25. Juni 2006 nahmen Palästinenser den israelischen Soldaten Gilad Schalit gefangen, was zu massiven Vergeltungsmaßnahmen der israelischen Armee führte, zu denen auch Luftangriffe auf Ziele der Hamas gehörten.

Im Juni 2007 brachen interne Kämpfe zwischen Hamas und Fatah aus, und die Hamas konsolidierte ihre Macht vollständig, indem sie einen bewaffneten Staatsstreich inszenierte und die Kontrolle über den Gaza-Streifen übernahm. Nach den internen Kämpfen zwischen dem 7. und 15. Juni 2007, die auch als Kampf um Gaza Juni 2007 bekannt sind und bei denen 118 Palästinenser getötet und über 550 verwundet wurden, wurde der gesamte Gazastreifen vollständig von einer Hamas-Regierung kontrolliert.

Als Reaktion auf die Machtübernahme durch die Hamas schränkte Israel den Personen- und Warenverkehr in und aus dem Gazastreifen stark ein. Etwa 70 % der Arbeitskräfte im Gazastreifen sind arbeitslos oder ohne Lohn, und etwa 80 % der Bewohner leben in Armut.

Seit der Machtübernahme durch die Hamas sind die bewaffneten palästinensischen Gruppen in Gaza und Israel weiterhin aneinandergeraten. Palästinensische bewaffnete Gruppen haben Raketen auf Israel abgefeuert und dabei israelische Zivilisten, darunter Kinder, getötet und andere verletzt sowie Schäden an der Infrastruktur verursacht. Laut Human Rights Watch verstoßen die vorsätzlichen palästinensischen Angriffe auf Zivilisten gegen das humanitäre Völkerrecht. Da die Hamas die Macht im Gazastreifen ausübt, ist sie dafür verantwortlich, rechtswidrige Angriffe zu unterbinden, auch wenn sie von anderen Gruppen ausgeführt werden.