Palästinensische Autonomiegebiete

Die Palästinensischen Autonomiegebiete (arabisch الأراضي الفلسطينية, DMG al-arāḍī al-filasṭīniyya ‚Palästinensische Gebiete‘), welche sich in Vorderasien zwischen Mittelmeer und Jordan befinden, bestehen aus dem Gazastreifen und 40 Prozent des Westjordanlandes. Der Gebietsstand wurde 1995 im Interimsabkommen über das Westjordanland und den Gazastreifen zwischen Israel und der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) vereinbart, wobei die Gebiete ohne Autonomie („C-Gebiete“) innerhalb von fünf Jahren ebenfalls schrittweise in Autonomiegebiete umgewandelt werden sollten. Dazu kam es jedoch bisher nicht. Die Palästinensische Autonomiebehörde beansprucht das gesamte Westjordanland und Ostjerusalem.

Die Autonomiegebiete wurden lange von den Fraktionen der PLO unter Jassir Arafat regiert. Nach einem Wahlsieg der radikal-islamischen Terrororganisation Hamas im Jahr 2006, einer darauffolgenden, brüchigen Einheitsregierung mit der Fatah und dem Kampf um Gaza im Juni 2007 sind die Palästinensischen Autonomiegebiete de facto zweigeteilt. Im Gazastreifen herrschte bis 2014 ein De-facto-Regime durch die Hamas, während die unter palästinensischer Kontrolle stehenden Teile des Westjordanlands von einer Fatah-Regierung geführt wurden. Nach einer Reihe von Versöhnungsabkommen wurde im Juni 2014 formal eine Einheitsregierung gebildet, die aber ebenfalls brüchig blieb (siehe auch Fatah-Hamas-Konflikt).

Von den 193 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen erkennen 146 den von der PLO 1988 ausgerufenen Staat Palästina an. Dieser Status wird von Seiten Israels, der USA und anderer, vornehmlich westlicher Staaten nicht anerkannt. Am 31. Oktober 2011 wurde Palästina Mitglied der UNESCO. Am 29. November 2012 erlangte es den Beobachterstatus (non member observer state) der Vereinten Nationen, der als Vorstufe zur Vollmitgliedschaft gilt. Damit sprachen die Vereinten Nationen in Bezug auf die PLO-Delegation erstmals von einem „Staat“.

Mögliche notwendige Schritte zu einer Zweistaatenlösung wurden 2003 in der so genannten Roadmap festgehalten, aber von beiden Seiten nicht ausreichend forciert. Ein Frieden mit Israel und eine damit verbundene Überführung der Autonomiegebiete in einen international anerkannten, wirtschaftlich überlebensfähigen Staat Palästina ist trotz wiederholter Bemühungen des Nahost-Quartetts immer wieder gescheitert, zuletzt im April 2014 (siehe Nahostkonflikt).