Europäisches Parlament

Das Parlament hat drei wesentliche Aufgaben:

• Gesetzgebung,
• Haushaltskontrolle und
• Kontrolle der Europäischen Kommission.

Diese Aufgaben werden während der jährlichen Sitzungsperioden erledigt. Zwischen den Perioden verbleibt den Parlamentariern Zeit um sich um ihren Wahlkreis zu kümmern. Um diesen vollgepackten Arbeitsplan zu bewältigen stehen jedem Abgeordneten Büroräume und eine Reihe von Mitarbeitern zur Verfügung (Sekretärin, wissenschaftliche Mitarbeiter und Referenten). Bei diesem übermenschlichen Arbeitspensum verbleibt kaum Zeit für andere Tätigkeiten.

Konstituierende Sitzung des EU-Parlaments 1816, damals wie heute saß man halt so rum.

Das EU Parlament entstand ursprünglich als direktes Nachfolgeorgan des Wiener Kongresses. Nachdem dort ein wichtiger erster Schritt in Richtung der europäischen Einigung getan wurde wollte man den einmal angestoßenen Prozess unbedingt am Laufen halten. Anfangs war das Parlament hauptsächlich ein Spielplatz für adlige Sprösslinge aus reichem Haus, da sich das gemeine Volk meist um andere Dinge zu kümmern hatte.

Formal besiegelt wurde die Europäische Union und damit auch das EU-Parlament im Vertrag von Maastricht. Weiter Meilensteine wurden mit immer neuen Verträgen besiegelt, die jeweils nach dem (meist Bade-) Ort der Verhandlungen benannt wurden.

Tumulte im jungen Parlament: Die Rauch und Waffen Initiative von 1899, Versailles

Der Vertrag von Amsterdam erlaubte nach zähen Verhandlungen das Rauchen im Parlament. Als Kompensation mussten sich die Abgeordneten verpflichten, keine Waffen mehr zu tragen. Damals ein großer Aufreger, man wusste noch nicht, dass das Wort schärfer ist als die Klinge.

Nachdem im weiteren Verlauf der europäischen Geschichte außer ein paar Weltkriegen nichts aufregendes passierte, gab es auch im EU-Parlament nicht viel zu tun. Erst am Ende des 20. Jahrhunderts wurde es wieder etwas aufregender. Die EU-Osterweiterung beschäftigte das Parlament für einige Zeit, schließlich musste man viele neue Stühle im Sitzungssaal unterbringen. Auch die Essenszeiten in der Kantine mussten neu gestaffelt werden um die neu hinzugekommenen Abgeordneten rechtzeitig satt zu bekommen. Diese diffizilen Streitpunkte konnten nach jahrelangen zähen Verhandlungen endgültig im Vertrag von Nizza festgelegt werden.

Ein weiterer Meilenstein in der Europäischen Parlamentsgeschichte war der 2007 verabschiedete Vertrag von Lissabon. Dort wurde, nach einem nächtlichen Verhandlungsmarathon, auf Druck der portugiesischen Gastgeber beschlossen, dem Land mittels eines EU-Rettungsschirms unter die Arme zu greifen. Bei der Ratifikation des Vertrags kam es in mehreren Mitgliedsstaaten zu Tumulten, die im “Nein” der Iren ihren Höhepunkt fanden. Die Iren bestanden darauf, noch pleiterer als die Portugiesen zu sein und daher den Schirm nötiger zu haben. In Folge der zähen Verhandlungen über alle diese Vertragswerke beschloss das Parlament jetzt erst einmal für die nächsten Jahre den Status Quo beizubehalten, um sich von den Strapazen erholen zu können.

Ein zentraler Punkt der EU-Politik war und ist traditionell die Landwirtschaft und die damit zusammenhängenden Subventionen. Milchberg Butterberg und Milchsee waren früher die bestimmenden Schlagworte, heute beschäftigt man sich mit den wirklichen Hot Topics: Europäische Gurkenkrümmungsgradverordnungen und Vorschriften für einheitliche Traktorensitze.

Nachdem das Parlament in den Anfangsjahren meist im Spiegelsaal von Versailles getagt hatte, wurde im 20. Jahrhundert der Sitz nach Straßburg, Brüssel und Luxemburg verlegt. Letzteres wird allerdings nach Möglichkeit gemieden, da man zu leicht dran vorbeifährt, wenn man die Autobahnausfahrt verpasst.

Seit 1979 wird das EU Parlament alle fünf Jahre in freien, unmittelbaren und geheimen Wahlen von den Bürgern der EU gewählt. Die Wahlen sind so geheim, dass viele Menschen in Europa gar nicht mitbekommen, das überhaupt eine Wahl stattfindet. Dies spiegelt sich deutlich in der Wahlbeteiligung wieder.

Verkündung der Präsidentenwahl in Rom (rechts das Kolosseum, links das Parlamentsgebäude, in der Mitte die begeisterten Massen)

Wurde die EU-Wahl erfolgreich durchgeführt, tritt das Parlament zur Parlamentspräsidentenwahl zusammen. Dabei werden alle Parlamentarier die das 80 Lebensjahr noch nicht abgeschlossen haben in der Sakristei der Parlamentskirche in Rom eingeschlossen. In mehreren Wahlrunden (solange bis eine absolute Mehrheit gefunden wurde), stimmen die ca. acht Parlamentarier über den zukünftigen Präsidenten ab. Außenstehende bekommen durch den Schornstein einen Eindruck vom voranschreiten, da nach jeder Abstimmung eine Rauchpause stattfindet. Steigt also weißer Rauch auf, signalisiert dies eine weitere Wahlrunde. Der neue Präsident wird schließlich auf dem Parlamentsbalkon den anwesenden Journalisten, Schaulustigen und der Weltöffentlichkeit präsentiert.

Häufig wird der EU vorgeworfen, dass die “Großen” Politik auf dem Rücken der “Kleinen” machen würden, ohne diese in Entscheidungen einzubeziehen. Um diesen Vorwurf ein für alle Mal zu entkräften wurde das Instrument der degressiven Proportionalität geschaffen. Hierdurch bekommt ein Staat umso mehr Sitze im Parlament, je weniger Einwohner er hat. Dies führt dazu, dass ca. 87% der erwachsenen Bevölkerung von Liechtenstein EU-Parlamentarier sind, was dem Parlament in diesem Land einen großen Sympathieschub einbrachte. Deutschland hat im derzeitigen Parlament 99 Sitze. Gäbe es nun z.B. eine Epidemie oder einen Atomunfall könnte diese Zahl tatsächlich auf über 100 steigen. Eine verlockende Option für so manchen Politiker.

Obwohl man sich also alle Mühe gibt um Europa so demokratisch und ausgewogen wie möglich zu machen, bemängeln Kritiker immer wieder das Verhalten der EU, besonders gegenüber Abstimmungen in Mitgliedsstaaten: „Es gibt nur zwei Orte auf der Welt, wo man Wahlergebnisse nicht akzeptiert: Simbabwe und die EU.“ (Michael O'Leary, CEO von Ryanair über die EU, nach deren ablehnender Haltung gegenüber dem irischen Nein zum Vertrag von Lissabon).
Dazu die Stellungnahme der EU-Außenbeauftragten: "Wir weisen diese Aussage auf das Schärfste zurück. Unsere Freunde in Simbabwe haben in der Vergangenheit mehrfach ihre demokratische Gesinnung bei freien und geheimen Wahlen unter Beweis gestellt!" (Catherine Ashton-Kutcher, EU-Außenbeauftragte)

Damit sich die Parlamentarier zurecht finden gibt es praktische ”Spickzettel” auf denen die wichtigsten EU-Staaten eingezeichnet sind

Die Großen:
Diese Länder bilden den zentralen Machtkern der EU und ihre Abgeordneten gehören daher zur Crème de la Crème des EU Parlaments. Die schiere Größe, Einwohnerzahl und wirtschaftliche Stärke erlaubt es diesen Ländern und ihren Abgeordneten den anderen zu sagen wo es langgeht gut zuzureden.

• Deutschland:

War und ist schon immer eines der einflussreichsten Länder in Europa und fungiert auch im EU-Parlament als Vordenker, Gestalter und Leitwolf und spielt daher die zentrale Rolle im EU Parlament..

• Frankreich:

Ist (zumindest in den eigenen Augen) das wichtigste Land in Europa mit dem (zumindest in den eigenen Augen) größten Präsidenten und spielt daher (zumindest in den eigenen Augen) die zentrale Rolle im EU Parlament.

• Vereinigtes Königreich:

Das vereinigte Königreich kassiert hauptsächlich ab, belästigt die anderen Staaten mit miesem Essen in den englischen Wochen in der Kantine und spielt daher die zentrale Rolle im EU Parlament.

• Italien:

Sorgt für gutes Essen in der Kantine, ist bekannt für die besten Parties während der ständig wechselnden Ratsvorsitze und spielt daher die zentrale Rolle im EU Parlament.

• Spanien:

Versucht hauptsächlich nicht Pleite zu gehen und den anderen mehr Geld rauszuleiern, ohne, dass es einer merkt, und spielt daher die zentrale Rolle im EU Parlament.

Die Powerstaaten

• 
  Estland (6 Abgeordnete)
• 
  Lettland (8)
• 
  Litauen (12)
• 
  Luxemburg (6)
• 
  Malta (5)
• 
  Zypern (0.5)

Repräsentieren 1% aller Bürger, aber aufgrund der degressiven Proportionalität überproportional viele Abgeordnete (ca. 30%).

Die Pleitiers

• 
  Irland (-100 Mrd)
• 
  Portugal (-220 Mrd)
• 
  Griechenland (-300 Mrd)

Alle zusammen kommen auf ca. 80% der EU Gesamtschulden und stellen daher indirekt proportional nur 20% aller Abgeordneten.

Der Ostblock

• 
  Balkonesien (17)
• 
  Poldi (50)
• 
  Sinti und Romanien (33)
• 
  Slawakien (13)
• 
  Slawonien (7)
• 
  Tschechopolakei (22)
• 
  Ungern (22)

Alle zusammen erhalten ca. 90% der EU Transferleistungen und stellen daher proportional ca. 10% aller Abgeordneten.

Der traurige Rest

• 
  Belgien (22); da Belgien immer noch keine eigene Regierung besitzt, sind inzwischen alle Politiker ins EU-Parlament abgewandert.
• 
  Dänemark (13)
• 
  Finnland (13); meist in der Sauna anzutreffen.
• 
  Niederlande (25); teilen sich einen Wohnwagen
• 
  Österreich (17); 0 Ernst genommene
• 
  Schweden (18)

Was die alle eigentlich hier wollen weiß niemand so genau.

In den Startlöchern:
Kroatien und Island dürfen vielleicht schon beim nächsten Mal mitspielen die Türken sicher nicht auch.

Begeisterung im Parlament: man lässt den neuen Präsidenten hochleben

Da es in den verschiedenen europäischen Ländern eine Vielzahl unterschiedlicher Parteien gibt, die jedoch demselben politischen Spektrum angehören, wurde jeweils eine Dachorganisation auf EU Parlaments Ebene gegründet, die die gemeinsamen Interessen in einer Fraktion bündelt. Die wichtigsten Parteien werden im folgenden aufgeführt, die Namen erklärt und nationale Vertreter, die von besonderem Interesse sind, genannt.

• EVP (Christdemokraten):

Name: Europäische Vatikan Partei, Klerikalfaschisten z.B. CDU/CSU

• S&D (Sozialdemokraten):

Name: Sex&Drugs, Salonsozialisten, z.B. SPD

• ALDE (Liberale),

Name: ALDI Europa, billige Ramschware, z.B. Piratenpartei, FDP

• EFA (Grüne)

Name: Europäische Flanzen Anbeter, Ökosozialisten, z.B. ÖDP

• ECR (Konservative)

Name: Erz Conservative Rechte z.B. Bunga-Bunga-Party (Italien)

• GUE/NGL (Linke)

Name: Neo Gommunistische Linke, Maoisten, Trotzkisten und Stalinisten, z.B. Gregor Gysi

• EFD (Europakritiker)

Name: Europa Fick Dich, selbsterklärend, beispiellos

auch im EP gesichtslos: Hinterbänkler

Deutschland und seine Parteien entsenden stets nur Ihre besten Köpfe in das EU-Parlament. Folgerichtig sind auch viele dieser Powerpolitiker zum Parlamentspräsident gewählt geworden, z.B. die unvergessenen Klaus Hänsch und Egon Klepsch, Walter Behrend oder Hans Furler; wem klingen diese Namen nicht auch heute noch, nachdem schon viele Jahre oder Jahrzehnte ihres glanzvollen Handelns ins Land gezogen sind, in den Ohren? Momentaner Präsident ist der ehemalige Alkoholiker Martin Schulz. Sein Vorgänger wurde allerdings hart bedrängt von der bezaubernden deutschen Vollblutpolitikerin Dr. Silvana Koch-Mehrin, die als Vizepräsidentin des Parlaments auf sich aufmerksam gemacht hat und eindeutig nach höheren Weihen strebte. Schulz war der freuende Dritte, der in der ganzen Angelegenheit nichts unternommen hat und damit die perfekte Allegorie für die EU als Gesamtwerk.

Wo soviel Licht ist, gibt es natürlich auch Schatten. So trifft man auch im EU Parlament auf die beliebten Hinterbänkler, die evtl. mal prominent waren, nun aber nur noch faulenzen. Einige Beispiele:

• Monika Hohleimer (Deutschland)
• Reinhold Messner (Italien)
• Otto von Habsburg (Österreich)
• Andre Brie (Frankreich)
• Frau Antje (Holland)

“Wenn ich nicht mehr weiter weiss gründ'ich einen Arbeitskreis.” Gertreu diesem schönen Motto hat das EU-Parlament viele Ausschüsse eingesetzt, die wichtigsten werden im folgenden, mit den jeweiligen Vorsitzenden, aufgelistet:

• Auswärtige Angelegenheiten, Vorsitzender: Giovanni Lampedusa (Italien)
• Internationaler Handel, Vorsitzender: Imaag K. O'Cain (Irland)
• Haushalt, Vorsitzende: Karla Godekoch (Schweden)
• Wirtschaft, Vorsitzender: Bira Parakalo (Griechenland)
• Landwirtschaft, Vorsitzender: Sepp Hinterwalder (Österreich)
• Fischerei, Vorsitzender: Paul Hogan (Australien)
• Umwelt und Gesundheit, Vorsitzende: To Pfit (Dänemark)
• Industrie, Forschung und Energie, Vorsitzender: H.C.N. Lauk-Erei (Finnland)
• Verkehr, Vorsitzender: Ferenc Stetazvenik (Slowenien)
• Sicherheit und Verteidigung, Vorsitzender: Peter O. Fence (GB)
• Kultur und Bildung, Vorsitzender: Bob Ross (Malta)

Santa Claus •

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