Aktive Wahlberechtigung

Aktiv wahlberechtigt ist jeder Staatsbürger der Vereinigten Staaten, der das 18. Lebensjahr vollendet hat und seinen Wohnsitz in einem der 50 Bundesstaaten oder dem District of Columbia hat oder zu einem früheren Zeitpunkt hatte. Gefängnisinsassen ist das aktive Wahlrecht in fast allen Bundesstaaten aberkannt (in einigen Staaten auch nach Abbüßung der Haftstrafe), wovon mehr als 6 Millionen Staatsbürger betroffen sind. Ebenfalls nicht wählen dürfen die Bewohner der Außengebiete (Guam, Puerto Rico etc.). Staatsbürger, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und außerhalb der Vereinigten Staaten wohnen, sind aktiv wahlberechtigt in dem Bundesstaat, wo sie ihren letzten Wohnsitz in den Vereinigten Staaten hatten.

Jeder wahlberechtigte Staatsbürger darf in nur einem Bundesstaat wählen. Mangels Meldepflicht sowie eines zentralisierten Melderegisters obliegt es der Eigenverantwortung der Wähler, sich bei nur einem Wahlort zu registrieren und bei Umzug aus der Wählerliste streichen zu lassen. Mehrfachwahl ist eine Straftat (Class C Felony) und wird mit einer bis zu fünfjährigen Haftstrafe und/oder 10.000 US-Dollar Geldstrafe geahndet. Da viele Bundesstaaten aber nach 42 U.S.C. § 15483 eine gemeinsame, de facto zentralisierte Wählerkartei führen, empfehlen diese Bundesstaaten ihren Bürgern sich zu jeder Wahl neu als Wähler zu registrieren, auch bei unveränderten Lebensverhältnissen; sie werden dann automatisch bei gegebenenfalls existierenden vorherigen „Wahlanschriften“ abgemeldet.

Viele Bundesstaaten binden die Wahlberechtigung an die Angabe der Social Security Number, obwohl diese Nummer eigentlich nicht als Karteischlüssel verwendet werden darf. Diese Bindung ist häufig in der Verfassung des Bundesstaates verankert, beispielsweise in Hawaii.

Regeln zu Personaldokumenten

Nach Stand vom März 2012 haben die 50 Bundesstaaten der Vereinigten Staaten unterschiedliche Anforderungen an den Nachweis der Wahlberechtigung. Diese lassen sich grob in die folgenden vier Kategorien einteilen:

Ausweisdokument mit Lichtbild: Georgia, Kansas, Mississippi, Pennsylvania, Tennessee und Wisconsin; bis zu einem erwarteten Urteil des obersten Gerichtes sind zudem in South Carolina und in Texas Ausweisdokumente ohne Lichtbild zulässig.

Ausweisdokument mit Lichtbild oder Alternative: Alabama, Florida, Hawaii, Louisiana. Als Alternative gelten beispielsweise die Beantwortung von persönlichen Fragen, eine eidesstattliche Erklärung oder spezielle Wahlberechtigungskarten (siehe Bild).

Ausweisdokument ohne Lichtbild: Alaska, Arizona, Arkansas, Colorado, Connecticut, Delaware, Kentucky, Missouri, Montana, North Dakota, Ohio, Oklahoma, Rhode Island, Utah, Virginia und Washington. Was als entsprechendes Ausweisdokument zulässig ist, ist in den einzelnen Bundesstaaten, teilweise den einzelnen Counties, unterschiedlich. In South Carolina und in Texas ist diese Form des Nachweises bis zu einem erwarteten Urteil des obersten Gerichtes zulässig; gesetzlich sind dort Ausweisdokumente mit Lichtbild vorgesehen.

Kein Ausweisdokument: die verbleibenden 18 Bundesstaaten.

Die Ausweispflicht zur Wahl steht immer wieder in der Kritik, sie diene dazu, bestimmte gesellschaftliche Gruppen von der Wahl fernzuhalten. Verteidiger von strengen Identitätsprüfungen verweisen auf den notwendigen Schutz vor Wahlbetrug.

Amerikanische Astronauten, die sich gerade auf einer Mission befinden, können seit 1997 auch von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen, wenn sie ihren Wohnsitz in Texas haben. Die erste entsprechende Anfrage durch einen Weltraumreisenden hatte es erst 1996 gegeben. Die State Legislature von Texas und der damalige Gouverneur George W. Bush ermöglichten dies dann durch ein Gesetz. Der erste Astronaut, der bei einer Präsidentschaftswahl abstimmte, war Leroy Chu im Jahr 2004.

Passive Wahlberechtigung

Wählbar ist jeder gebürtige US-Bürger, der mindestens 35 Jahre alt ist und 14 Jahre am Stück seinen Wohnsitz in den USA hat.

Die Verfassung von 1787 sieht vor, dass nur diejenigen Personen zum Präsidenten wählbar sind, die „Natural born citizens“ der Vereinigten Staaten sind bzw. zum Zeitpunkt der Verabschiedung der Verfassung schon Bürger waren. Die genaue Auslegung der Wortwahl „natural born“ wurde immer wieder diskutiert und ist nicht abschließend geklärt, da dies nie durch einen Verfassungszusatz oder einen Richterspruch des Obersten Gerichtshofs der Vereinigten Staaten präzisiert wurde. Nach heutigem Verständnis wird oft als Kriterium genannt, dass jeder, der durch Geburt, also durch Abstammung von einem US-Bürger oder durch einen Geburtsort im Hoheitsgebiet der Vereinigten Staaten, US-Bürger wird, als „Natural born citizen“ betrachtet wird.

Weiterhin schränken zwei Verfassungszusätze das passive Wahlrecht ein.

Der 14. Zusatzartikel, der 1868 ratifiziert wurde, schließt ehemalige Offiziere, Beamte oder gewählte Amtsinhaber von öffentlichen Ämtern aus, wenn sie an einer Rebellion gegen die Vereinigten Staaten beteiligt waren oder ihre Feinde unterstützt hatten. Der Kongress hat das Recht, mit einer Zweidrittelmehrheit solche Bewerber trotzdem zuzulassen. 1898 wurden pauschal alle Personen wieder zugelassen, die bis dahin von der Ausschlussregel des 14. Zusatzartikels betroffen waren.

Der 22. Zusatzartikel schreibt seit 1951 vor, dass niemand mehr als zweimal zum Präsidenten gewählt werden darf, unabhängig davon, ob die Amtszeiten aufeinander folgen oder nicht. Ein Vizepräsident, der durch ein vorzeitiges Ausscheiden des Präsidenten in dieses Amt vorrückt, darf sich nur dann zweimal zur Wahl stellen, wenn von der Amtszeit des ursprünglichen Amtsträgers nicht mehr als zwei Jahre übrig sind. Harry S. Truman war von dieser Regelung als zum Zeitpunkt des Inkrafttretens amtierender Präsident ausgenommen. Er unternahm einen Versuch, eine dritte Amtszeit zu erlangen, zog sich aber schon früh aus dem Wahlkampf zurück. Lyndon B. Johnson (1963–69) hätte im Jahr 1968 noch einmal kandidieren können, da er das Amt von John F. Kennedy nach dessen Ermordung übernahm und nur ein Jahr und drei Monate (22. November 1963–20. Januar 1965) dieser Amtszeit verblieben.

Wahl des Electoral College

Am Tag der Wahl geben die wahlberechtigten Bürger ihre Stimmen ab. Dabei wählen sie nicht direkt Kandidaten für die beiden Ämter, sondern geben ihre Stimme für die „Wahlleute“ genannten Mitglieder des Electoral College ab, welches aus 538 Mitgliedern besteht. Jedem Bundesstaat steht eine Anzahl von Wahlmännern zu, die seiner um zwei vergrößerten Abgeordnetenzahl im Repräsentantenhaus der Vereinigten Staaten (variabel je nach Bevölkerungsgröße, mindestens aber einer) entspricht. Die jedem Staat zustehenden zusätzlichen zwei Wahlmänner entsprechen der Zahl seiner Senatoren (Mitglieder des Senats der Vereinigten Staaten). Dadurch erhält jeder Bundesstaat mindestens drei Wahlmänner. Da das Repräsentantenhaus immer 435 Abgeordnete hat und der Senat derzeit 100 Senatoren, ergibt dies 535 Wahlmänner aus den Staaten. Zusätzlich erhält die Bundeshauptstadt Washington, D.C., die sonst bei Wahlen auf Bundesebene nicht berücksichtigt wird, drei Wahlmänner. Dies wird gemäß dem 23. Verfassungszusatz festgelegt, laut dem der Bundesdistrikt so viele Wahlmänner erhält, wie er erhielte, wenn er ein Bundesstaat wäre, jedoch keinesfalls mehr als der bevölkerungsärmste Bundesstaat. Somit gilt die Mindestzahl von drei Wahlmännern. Das Ergebnis wären auch ohne diese Einschränkung drei Wahlmänner, weil Washington, D.C. etwa gleich viele Einwohner wie jeder der bevölkerungsärmsten Bundesstaaten hat.

In den meisten Bundesstaaten und im District of Columbia gilt das „Winner-take-all“-Prinzip. Danach werden die Wahlmänner von derjenigen Partei gestellt, deren Präsidentschaftskandidat die relative Mehrheit der Stimmen erhält. Bezüglich der zur Wahl stehenden Präsidentschaftskandidaten weicht das in den 50 verschieden großen Staaten fast jedes Mal nach dem Mehrheitswahlrecht gewonnene Wahlmänner-Verhältnis somit vom Stimmen-Verhältnis aller zusammengenommenen US-Bürger ab. Bei in etwa gleich viel Stimmen für zwei Kandidaten kann der Kandidat mit der bundesweit größten Wählerstimmen-Zahl dem Kandidaten mit weniger Wählerstimmen unterliegen, was in den Jahren 1876, 1888, 2000 und 2016 passierte.

Ausnahmen vom „Winner-take-all“-Prinzip machen die Bundesstaaten Maine und Nebraska. Hier werden zwei Wahlmännerstimmen an den Kandidaten, der die relative Mehrheit im ganzen Staat erhält, und die anderen Stimmen wie bei den Wahlen zum Repräsentantenhaus vergeben. Letzteres heißt, dass in jedem Wahlkreis je ein Wahlmann mit relativer Mehrheit bestimmt wird.

Das „Winner-take-all“-Prinzip begünstigt das Zweiparteiensystem. Kandidaten, die nicht für eine der beiden großen Parteien antreten, haben geringe Aussichten, auch wenn sie einen erheblichen Teil der Stimmen gewinnen. Zuletzt war dies bei Ross Perot der Fall, der bei der Wahl 1992 18,9 % der Stimmen erhielt, aber keine Wahlmänner zugesprochen bekam. Eine nennenswerte Anzahl von Wahlmännern zu gewinnen, ist äußerst selten. Dies kam zuletzt im Jahr 1968 vor, als die Wahlmänner für George Wallace 8,4 % der 538 Wahlmänner ausmachten. Solche Kandidaten wirken oft als „Spoiler“, die ausschlaggebende Stimmen, die sonst für einen der Hauptkandidaten abgegeben würden, auf sich ziehen.

Es gibt Versuche, dieses Wahlsystem zu reformieren. Da eine Verfassungsänderung auf Bundesebene kaum Aussicht auf Erfolg hat, ist der Versuch unternommen worden, die Bundesstaaten durch verbindliche Verträge untereinander zu verpflichten, den Sieger des Popular Vote unabhängig vom Ausgang der Wahl zum Gewinner zu bestimmen (siehe National Popular Vote Interstate Compact).

Bei bisher vier Präsidentschaftswahlen war das Ergebnis und somit die Zusammensetzung des Electoral Colleges umstritten und zwar in den Jahren 1876, 1888, 1960 und 2000. Bei den Wahlen im Jahr 1876 wurden in den Südstaaten, die zu dieser Zeit noch in der Reconstruction waren, die überwiegend zu den Republikanern neigenden Afroamerikaner vielerorts bei der Stimmabgabe bedroht. Die republikanisch dominierten Wahlvorstände in Florida, Louisiana und South Carolina annullierten daher die Ergebnisse aus vielen Gegenden, so dass die Demokraten am Ende in diesen Bundesstaaten und die Präsidentschaftswahl insgesamt verloren. Eine 15-köpfige Kommission aus Kongressabgeordneten und obersten Bundesrichtern bestätigte im Januar 1877 das Ergebnis. Kurz vor den Wahlen 1888 wurde bekannt, dass der Schatzmeister der Republikaner Parteifunktionären in Indiana und wahrscheinlich auch New York Instruktionen zum Stimmenkauf gegeben hatte. Trotz dieses Umstandes focht der unterlegene Demokrat Grover Cleveland nicht den Sieg Benjamin Harrisons an. Bei den Wahlen 1960, die im Popular Vote das knappste Ergebnis im 20. Jahrhundert erbrachten, wurden von den unterlegenen Republikanern John F. Kennedys Siege in Süd-Texas und Chicago bezweifelt. In Chicago beschuldigten sie Bürgermeister Richard J. Daley mit seiner „Parteimaschine“ Kennedy so viele Stimmen verschafft zu haben, dass er am Ende den Bundesstaat Illinois gewann. Richard Nixon legte jedoch keinen Widerspruch gegen das Ergebnis ein. Bei den Wahlen 2000 sorgten in Florida missverständliche Lochkarten als Stimmzettel und die dortige äußerst knappe Mehrheit von George Walker Bush von nur wenigen hundert Stimmen, die ihm die Mehrheit im Electoral College bescherte, für einen Rechtsstreit. Der unterlegene Al Gore forderte die Neuauszählung von mehr als 60.000 Lochkarten, die von den Wahlgeräten nicht verbucht worden waren, unterlag aber am Ende vor dem Obersten Bundesgericht.

Zusammenkunft des Electoral College

Die Wahlmänner treffen sich 41 Tage nach der Wahl in der jeweiligen Hauptstadt ihres Bundesstaats (oder in Washington D.C. für den Bundesdistrikt). Zu diesem Zeitpunkt stimmen sie getrennt über den zukünftigen Präsidenten und Vizepräsidenten ab. Die Stimmzettel dieser Wahl werden versiegelt und dem amtierenden Vizepräsidenten in seiner Funktion als Präsident des Senats übergeben.

Nach dem 12. Verfassungszusatz, der seit 1804 zur Anwendung kommt, darf ein Wahlmann nur in einer der beiden Wahlen (Präsident und Vizepräsident) für einen Kandidaten aus seinem eigenen Staat stimmen. Es ist daher für eine Partei nicht sinnvoll, zwei Kandidaten aus einem Staat zu nominieren, da sie sonst bei einer der beiden Wahlen Stimmen verlieren würde. Bei einer knappen Wahl könnte die absolute Mehrheit verfehlt und somit die Wahl an den Kongress delegiert werden, der bei anderen politischen Mehrheiten einen Kandidaten der gegnerischen Partei wählen könnte. Es ist seit 1804 nicht vorgekommen, dass zwei Kandidaten derselben Partei aus demselben Staat für beide Wahlen angetreten sind. In der heutigen Praxis wird eine solche Konstellation schon dadurch verhindert, dass die Parteien zunächst einen Präsidentschaftskandidaten wählen, der dann einen Vizepräsidentschaftskandidaten für sein Wahlticket nominiert. Strategische Erwägungen können hierbei eine Rolle spielen, sodass kein Kandidat aufgestellt werden wird, der schon rein verfassungsrechtlich verminderte Wahlchancen hat.

Auszählung der Stimmen

Am 6. Januar nach dem Wahltag zur Mittagsstunde werden die Stimmen in einer gemeinsamen Sitzung von Repräsentantenhaus und Senat ausgezählt. Der Vizepräsident, der in seiner Eigenschaft als Präsident des Senates die Sitzung leitet – oder der Präsident Pro Tempore des Senats, sollte der Vizepräsident verhindert sein – öffnet die versiegelten Stimmen der Wahlleute in alphabetischer Reihenfolge der Staaten. Je zwei vorher bestimmte Stimmenzähler der beiden Gremien zählen die Stimmen öffentlich aus.

Der Senatspräsident fragt nach dem Öffnen und Lesen jeder der Stimmen eines Staates oder des District of Columbia, ob es Einwände gebe. Den Mitgliedern des Kongresses steht es frei, Einwände gegen eine oder alle Stimmenzahlen eines Staates zu erheben, sofern der Einspruch schriftlich vorgelegt und von mindestens einem Mitglied beider Kongresshäuser unterzeichnet wird; hierbei Reden zu halten, ist untersagt. Wenn ein Einspruch erhoben wird, vertagen sich beide Kongresshäuser auf ihre jeweiligen Kammern, um über den Einspruch zu debattieren und abzustimmen. Dieses Verfahren beschränkt die Debatte über den Einspruch in den jeweiligen Kammern auf höchstens zwei Stunden, in denen jedes Mitglied nur einmal und höchstens fünf Minuten sprechen darf, und danach abgestimmt wird. Die Zustimmung beider Kongresshäuser ist erforderlich, um die betreffenden Wahlstimmen ungültig zu machen.

Ein Kandidat gilt als gewählt, wenn er die absolute Mehrheit der ernannten Wahlleute erreicht hat.

Ist dies bei keinem Kandidaten der Fall, wählt das Repräsentantenhaus den Präsidenten unter den drei Kandidaten, die im Wahlleutekollegium die meisten Stimmen erzielt haben. Der District of Columbia hat hier also kein Wahlrecht mehr, da er im Repräsentantenhaus nicht vertreten ist. Die Wahlprozedur ist, dass jeder Staat eine Stimme hat. Die Repräsentanten jedes Staates wählen zunächst einen Kandidaten und geben dieses Votum dann als Stimme für den Staat ab. Die Wahl ist nur gültig, wenn zwei Drittel der Staaten teilnehmen. Ist bis zum 20. Januar kein Präsident gewählt, so wird gemäß dem 20. Verfassungszusatz der gewählte Vizepräsident als geschäftsführender Präsident eingesetzt, bis die ordnungsgemäße Wahl eines Präsidenten gelingt. Steht auch kein Vizepräsident zur Verfügung, so kann der Kongress per Gesetz einen geschäftsführenden Präsidenten einsetzen.

Das Prozedere zur Wahl des Vizepräsidenten ist ähnlich. Auch er muss eine absolute Mehrheit unter den ernannten Wahlleuten erreichen. Erreicht er diese nicht, so wählt der Senat den Vizepräsidenten, wobei eine absolute Mehrheit unter den Senatoren erreicht werden muss und mindestens zwei Drittel der Senatoren an der Abstimmung teilnehmen müssen.

In der politischen Realität der Vereinigten Staaten steht der Gewinner der Präsidentschaftswahl gewöhnlich bereits nach dem ursprünglichen Wahltag fest, da die Wahlleute einer bestimmten Partei oder eines bestimmten Kandidaten gewählt wurden. Nur wenige Wahlleute ändern ihre Position zwischen den Wahlgängen und solche Veränderungen haben noch nie das Wahlergebnis beeinflusst. Zudem haben zahlreiche Staaten Gesetze, die entgegen ihrem Auftrag stimmende Wahlleute (sogenannte „faithless electors“) bestrafen, oder die ihre Stimmen annullieren und die betreffenden Wahlleute durch andere ersetzen.

Das aktuelle Verfahren kommt im Wesentlichen seit der Verabschiedung des 12. Verfassungszusatzes im Jahr 1804 zum Einsatz. Zuvor wurde gemäß Artikel 2 der Verfassung gewählt, der vorsah, dass der zweitplatzierte Kandidat im Wahlleutekollegium als Vizepräsident gewählt wird. Infolge der umstrittenen Wahl von 1876 regelte der Kongress 1887 das genaue Auszählungsverfahren durch den Electoral Count Act (ECA). 1933 wurden im 20. Verfassungszusatz neue Termine für den Beginn der Sitzungsperiode des Kongresses und für die Vereidigung des Präsidenten festgelegt sowie eine detaillierte Nachfolgeregelung für den Fall, dass ein Präsident nicht ordnungsgemäß gewählt werden kann.

Stimmzettel

Die Stimmzettel der Präsidentschaftswahl fassen in der Regel diverse Wahlen, Volksabstimmungen und Meinungsbilder zusammen. Auf diese Art sollen den Wählenden möglichst viele Wahlen in einem Wahlgang erlaubt werden. Der abgebildete Stimmzettel erlaubt den Wählenden nicht nur die Wahl des Präsidenten (Vorderseite, linke Spalte, zweites von oben), sondern auch die Kongress- und Senatswahl sowie beispielsweise die Wahl einiger Richter und des Sheriffs, aber auch die Teilnahme an Volksabstimmungen, beispielsweise zur Einführung neuer Steuern.

Wahlmodus

• Die einzige Präsidentschaftswahl, die nicht in dem seit 1792 bis heute durchgehaltenen Vierjahresabstand stattfand, war die erste überhaupt - die Präsidentschaftswahl von 1789 -, bei der die Wahllokale am 15. Dezember 1788 öffneten und am 10. Januar 1789 schlossen, woran sich zunächst die Konstituierung des Ersten Kongresses anschloss. George Washington, dessen Amtsperiode nominell am 4. März 1789 begann, wurde erst am 30. April dieses Jahres vereidigt. Obwohl auch George Washington zwei volle Wahlperioden im Amt war, war die Zeit seiner Präsidentschaft mit 2865 Tagen daher um 57 Tage kürzer als die aller anderen Präsidenten mit zwei vollen Amtszeiten (von Thomas Jefferson bis Barack Obama) mit 2922 Tagen.
• Die erste Präsidentschaftswahl, bei der zwei politische Parteien um den Wahlsieg rangen, war die Präsidentschaftswahl von 1796. Zwar hatten sich bereits zur Wahl von 1792 mit der Demokratisch-Republikanischen Partei und der Föderalistischen Partei zwei Parteien formiert, doch war in diesem Jahr die Wiederwahl des parteilosen George Washington, der einhundert Prozent der Stimmen der Wahlmänner erhielt, unumstritten.

Wahlkampf

• Traditionell werden zu Wahlkämpfen um das Amt des amerikanischen Präsidenten sogenannte „Campaign Songs“ eingesetzt. In früheren Zeiten wurde gewöhnlich eine populäre Melodie mit einem auf den Wahlkampf bezogenen Text versehen oder der Refrain eines vorhandenen Textes neu gefasst, während in späteren Zeiten oft auf bereits populäre Songs zurückgegriffen wurde. Mehrere „Campaign Songs“ blieben bis heute populär – etwa Lincoln and Liberty (Abraham Lincoln, 1860), Battle Cry of Freedom (Lincoln, 1864) und Happy Days Are Here Again (F. D. Roosevelt, 1932).
• Auch die Wahlslogans der Bewerber weisen eine lange Geschichte auf: Neben politischen Anliegen („An honorable, permanent and happy peace“, George B. McClellan 1864, „Patriotism, Protection, and Prosperity“, William McKinley 1896, „Make America Great Again“ - Donald Trump 2016) sollen sie die Namen der Bewerber in Umlauf bringen, sei es in gereimter Form („It is nothing but fair to leave Taft in the chair“, „All the way with LBJ“) oder als Wortspiel mit dem Namen des Kandidaten („Grant Us Another Term“, „Keep Cool and Keep Coolidge“). Andere Slogans machen sich über Mitbewerber lustig („Sunflowers Die in November“, ein Slogan Franklin D. Roosevelts, der im Wahlkampf von 1936 auf die Herkunft des Kandidaten Alf Landon aus dem „Sunflower State“ Kansas sowie auf den Wahltermin im November anspielen sollte), wieder andere greifen populäre Redewendungen auf („Where’s the beef?“, ein von Walter Mondale 1984 zu Wahlkampfzwecken herangezogener Werbeslogan einer Fastfood-Kette) oder zielen darauf ab, Optimismus zu verbreiten („We are turning the corner“ - Herbert Hoover 1932, „Yes We Can“ - Barack Obama 2008).