Frank-Walter Steinmeier

Im Jahr 1991 reichte Steinmeier an der Universität Gießen seine Dissertation über die staatliche Intervention zur Verhinderung und Beseitigung von Obdachlosigkeit ein, denn er hasste nichts mehr als Obdachlose. Er wurde promoviert und schimpfte anschließend in einem Artikel auf die nationalstaatliche Rhetorik der europäischen Politik. Steinmeier begrüßte schon damals das Konzept der europäischen Integration, weil es sowohl die ekligen Ostblockstaaten, als auch die besseren westlichen Staaten nebeneinander bestehen ließ, ohne dass man wirklich etwas für Integration hätte tun müssen.

Im selben Jahr wurde er Referent für Medienrecht und Medienpolitik in der Niedersächsischen Staatskanzlei. Das klingt toll, heißt aber nur, dass er zahlreiche Lokalanzeiger von Lüneburger Kaninchenzüchtervereinen nach verfassungsrechtlich fragwürdigen Formulierungen durchforstete. Im Jahr 1993 lief der damalige niedersächsische Ministerpräsident Gerhard Schröder an Steinmeier vorbei, als der gerade in der Cafeteria saß und in der Nase popelte. Schröder hatte einen seiner gönnerhaften Mentortage und beschloss, Steinmeier unter seine Obhut zu nehmen. Steinmeier verstand sich mit Schröder von Anfang an gut, hasste ihn aber abgrundtief. Besonders Schröders röhrende und mediengeile Stimme beeindruckte den jungen Juristen und so beschloss er, ihn in Tonlage und Dynamik exakt zu kopieren. Dazu lieh er sich von ihm 60 Stunden Tonmaterial aus, die Schröder Anfang der 90er Jahre auf Kassette aufgenommen hatte und die hauptsächlich aus Reden bestanden, die er selbst vor dem Spiegel aufgenommen hatte und sich alle darum drehten, warum er eines Tages Spitzenpolitiker werden würde.

Steinmeier wurde zu Schröders persönlichen Streichel- und Prügelknaben in der Niedersächsischen Staatskanzlei und ab 1998 auch zum Beauftragten für die Nachrichtendienste (BND) in Bonn. Damit wirkte er sowohl in der Landes- als auch in der Bundespolitik mit. Als ein Jahr später der beliebte Häuslebauer Bodo Hombach das Kanzleramtsministerium verlassen musste, rückte Steinmeier für ihn nach. Mit diesem Posten hatte er endlich das Gefühl, sich auf dem Erreichten ausruhen zu können, wollte aber in seiner neuen Position unbedingt etwas verändern. Mit der Agenda 2010, an deren Konzept er wesentlich beteiligt war, wollte Steinmeier mehr soziale Gerechtigkeit für alle erreichen und gleichzeitig die asozialen Sozialhilfeempfänger loswerden. Die Reform stellte einen altbekannten Kompromiss zwischen der Förderung des Mittelstands und der Belastung der Arbeitnehmer dar, Stichwort: Senkung der Lohnnebenkosten. Für radikalere Reformen in Bezug auf Bildung und Arbeiternehmerfreundlichkeit war Steinmeier, wie die meisten seiner Kollegen, sowohl blind als auch taub.

Im Jahr 2005 verließ Gerhard Schröder die Lust auf Politik, also verließ er die Politik. Mit der Misstrauensfrage löste er am 01. Juli den Bundestag auf und ging anschließend nach Russland, um dort irgendetwas mit Energie zu machen. Der Großteil der Schröder-Sympathisanten, so auch Steinmeier, war der Abstimmung ferngeblieben, weil er von Wolfgang Thierse auf Schröders Kosten zum Eis Essen eingeladen worden war.

Steinmeier stand nach Schröders klarer Absage an eine große Koalition vor der Entscheidung, die SPD-Politik mitzutragen und weiter viel Geld zu bekommen oder die Politik zu verlassen und viel Geld als Jurist zu verdienen. Mit dem für SPD-Begriffe hohen Wahlergebnis der vorgezogenen Bundestagswahl vom September 2005 entschied er sich dafür, sich vorerst nicht zu entscheiden. Nach harten Koalitionsverhandlungen darüber, wie weit die SPD ihr Programm aufgeben werde, berief Angela Merkel Steinmeier als Bundesminister. Steinmeier reizte die Vorstellung eines politischen Kompromisses in Form einer handlungsunfähigen Bundesregierung, weil er einfach mal sehen wollte, wie sich die Agenda-Politik entwickelt, wenn man nichts dafür macht. Auch begrüßte Steinmeier es, eine Frau an der Spitze der politischen Landesführung zu sehen, aber er gab sich auch mit Angela Merkel zufrieden.

Die Berufung eines Schröder-Jüngers in die neue Regierung wurde in der Presse als positives Zeichen dafür gewertet, dass Angela Merkel noch opportunistischer war, als zunächst angenommen. Doch Merkel wollte Steinmeier nicht im Land haben und schob ihn deshalb in die Außenpolitik ab. In seiner Zeit als Außenminister durfte Frank Walter um die ganze Welt reisen, hohen Leuten die Hand schütteln und sich lächelnd mit ihnen vor schicken Stühlen fotografieren lassen. Er konnte hier sein diplomatisches Talent voll ausspielen, z.B. machte er sich 2006 im Sinne des Völkerrechts dafür stark, dass das Waffenembargo gegen die völkermordenden Usbeken aufgehoben werden müsse, denn jedes Volk hat schließlich das Recht auf eigene Völkermorde.

Würde sein Gesicht nie für zweideutige Wahlwerbung hergeben: Steinmeier

Obgleich er sich gut um die Außenpolitik kümmerte, war Steinmeier auch im Inland weiter aktiv. Nachdem im Herbst 2005 Andrea Nahles den letzten echten Parteivorsitzenden Franz Müntefering vertrieben hatte, wurde dort der rheinisch-hessische Kampfgrinser Kurt Beck installiert, der so sympathisch war, dass auch die eigene Parteispitze ihm nichts über die Vorgänge in der SPD berichten wollte. Steinmeier wurde 2007 als einer von Becks Stellvertretern aufgestellt, damit man überhaupt mit jemanden an der Parteispitze kommunizieren konnte.

Im Sommer 2007 befürwortete Steinmeier eine Kanzlerkandidatur von Kurt Beck, den er zynisch als Wunschkandidaten bezeichnete. Als dann im September 2008 Steinmeier zum Spitzenkandidat vorgeschlagen wurde, erklärte er wiederum einen „Neuanfang“ der SPD, deswegen begrüßte er den Fortgang von Kurt Beck und schlug den alten Parteivorsitzenden Müntefering zum neuen Parteivorsitzenden vor. Zwar behauptete Steinmeier, auch Beck hätte seine Kandidatur begrüßt, der noch nie etwas von ihm gehört hatte, allerdings sah die Realität etwas anders aus. Tatsächlich herrschte bei der Wahl des Spitzenkandidaten nicht nur Alternativenmangel sondern auch große Lustlosigkeit darüber vor, dass schon wieder gewählt werden musste. Eigentlich wurde auf dem Parteitag im Oktober 2008 auch nicht Steinmeier fast einstimmig zum Spitzenkandidaten gekürt, sondern eine Stehlampe auf der Rednertribüne, vor der Steinmeier zufällig gestanden hatte. Als dann die Genossen hörten, dass doch Steinmeier gewählt worden sei, meinten viele allerdings, es käme auf dasselbe raus.

Ehrlich, humorvoll, bodenständig, erfolgreich

Ihre SPD - einfach sozial.

Im Wahljahr 2009 trat die SPD an, um stärkste Oppositionspartei neben den Grünen zu werden. Steinmeier schloss vor der Wahl in Koalitionsfragen nichts aus, schloss aber zugleich eine rot-rot-grüne Koalition auf jeden Fall aus. Um linke Themen gar nicht erst aufkommen zu lassen, stellte er einen Deutschlandplan mit einem Utopia für 2020 vor, in dem u.a. die Arbeitslosigkeit abgeschafft sein würde. Um den Wahlkampf auch eine persönliche Linie zu geben, stellte Steinmeier gleichzeitig sein „Team Steinmeier“ vor, das dieses Utopia einst regieren sollte und hauptsächlich aus Steinmeier selbst, seiner Frau, einigen Freunden und Nachbarn bestand.

Da einige SPD-Wähler bis Anfang September 2009 immer noch an die Wahl einer Stehlampe glaubten, betrachteten viele Steinmeier als Vertreter des eigentlichen Spitzenkandidaten. In Kindergärten, die Steinmeier wegen der Werbewirksamkeit gern besuchte, galt er als toller Märchenerzähler. Viele Kinder meinten, dass „der Mann“, neben der „Kanzlerfrau“, die ihren Kindergarten auch schon besucht hätte, sich toll in der Politik machen würde. Doch Steinmeier konnte auch unbequem sein und kämpfte für die letztlich 23 % Wahlergebnis wie ein junger Plüschteddie, warf mit Umarmungen gegen andere Spitzenkandidaten um sich, verteilte kostenlos Eis und verschickte gesalzene Kompromissfaxe an Koalitionspartner, die ihn eigentlich nicht haben wollten. Von diesen 23% fragten sich viele Wähler nach der Wahl, wen sie da eigentlich gewählt hatten und auch wenn die SPD ihr Ziel als stärkste Oppositionspartei erreicht hatte, mussten personelle Veränderungen her. Steinmeier wurde vom stellvertretenden Parteivorsitzenden zum Franktionsvorsitzenden degradiert und musste nun vier Jahre lang im Bundestag neben Sigmar Gabriel sitzen, während er sich ausgedehnte FDP-Lobreden anhörte. Diese viehische Bestrafung wurde nur durch Gabriels „mexikanische Donnerstage“ übertroffen.

Als sich 2013 schon wieder die Frage stellte, wen man in den Wahlkampf schicken sollte und Sigmar Gabriel als bedrohliche Alternative bereitstand, trug das Präsidium Steinmeier eine neue Kandidatur an, um die SPD wenigstens bei den verbliebenen 23% zu halten. Steinmeier war sowohl gerührt, als auch angewidert von diesem Angebot und gab nach einer Unterredung mit Gabriel bekannt, dass er eine längere unbestimmte Pause von der Politik nehmen müsse, um gestärkt und wirksam weiter Politik machen zu können. Steinmeier hatte zu diesem Zweck seine Frau Elke mit der Pest infiziert, um eine Ausrede für seine Abwesenheit zu haben und als Vermächtnis vor seinem Abtritt noch Peer Steinbrück als Kanzlerkandidaten nominiert. Spätestens ab April 2013 schlugen die meisten Genossen über diese Entscheidung die Hände über dem Kopf zusammen, selbst Steinbrück war mit seiner Kandidatur so unglücklich, dass er im Juni 2013 öffentlich weinte.

Pünktlich nach der Wahl und dem Zusammentritt der nächsten großen Koalition erschien Steinmeier wieder auf der Bildfläche, um erneut den Posten des deutschen Außenministers zu besetzen. Diesmal ging er aber in seinem Amt weniger subtil und etwas rabiater vor. Grandiose Meilensteine seiner Laufbahn waren im Februar 2014 das Deeskalationsabkommen mit der Ukraine, das mit 15 Stunden Gültigkeit den Rekord als dynamischter Kompromiss zwischen zwei Ländern hält und diverse Bekenntnisse zu einen neuen Irakkrieg, um Deutschlands expansionistische Rolle in der Welt zu rechtfertigen. Innenpolitisch denkt Steinmeier natürlich anders über diese Sachverhalte und privat sowieso.

Am 21.05 2014 brach der ganze Frust über die Wahl- und Machtverluste der SPD, die Nachwirkungen der Finanzkrise, das Versacken der Agenda 2010 in den geburtenschwachen Jahrgängen, die ständigen Kompromisse und vergeblichen diplomatischen Anläufe in aller Welt und über Peer Steinbrück aus Steinmeier heraus und entlud sich in einem irrational emotionalen, 30-sekündigen Appell gegen Anti-Europa-Demonstranten bei einer seiner peripheren Reden zur Europawahl. Steinmeier soll die wildfremden Leute danach noch mit einem Buttermesser verfolgt haben und von zwei Staatssekretären von Schlimmerem abgebracht worden sein.